Themenvorschlag zur Bürgerversammlung am 31.01.2011 Stuttgart Ost
Offener Brief an die Bezirksbeiräte in Stuttgart Ost
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Jahr 2009 wurde durch den Bezirksbeirat Ost die Situation bezüglich der Altglasentsorgungsmöglichkeiten verschärft, in dem ein Altglascontainerstandort wegen eines „Kunstobjekts“ abgebaut wurde.
Nachdem sich darauf mehrere hundert Bürgerinnen und Bürger mit ihren Unterschriften dafür ausgesprochen hatten, die Altglascontainer wieder aufzustellen, wurde dieses Begehren nach Augenschein und weiterer Diskussion durch den Bezirksbeirat leider endgültig negativ beschieden. Maßgebend an dieser Entscheidung gegen den Willen der Anwohnerinnen und Anwohner war, dass Vertreter der Grünen diese Willenserklärung von Ostheimerinnen und Ostheimern auf subtile Art und Weise in Frage gestellt haben. So wurde sogar von einer Vertreterin dieser Partei angezweifelt, ob die Unterschriftenliste überhaupt aussagekräftig ist… ein starkes Stück.
Letztlich ist das ganze Thema, am Wunsch und Willen der Anwohnerinnen und Anwohner vorbei, deshalb gescheitert, weil wieder mal parteipolitische Interessen wichtiger waren, als das zu tun, was erforderlich gewesen wäre. Wie die Damen und Herren der einzelnen Parteien damals abgestimmt, oder besser sich raus gehalten haben, ist im Protokoll der damaligen Sitzung nachzulesen.
Was aus solchen Fehlentscheidungen resultiert, sieht man auf den Bildern, die ich Ihnen dieser Mail beigefügt bzw als Link habe:
Bild 1, Bild 2, Bild 3, Bild 4, Bild 5
Warum schreibe ich Ihnen das? Ich meine, das ist auch ein Thema für die Bürgerversammlung am 31.01.2011. Die beigefügten Bilder sind aus meiner Sicht ein reales Spiegelbild von Ostheim und sollten daher auch in die Fotopräsentation aufgenommen werden. Sie zeigen was passiert, wenn das Recycling-Netz in Wohngebieten ausgedünnt wird, weil Entscheidungsgremien u.a. aus parteipolitischem Kalkül handeln.
Und vielleicht wird nochmals überdacht, ob es richtig ist, solche Zustände im schönen Ostheim weiterhin zu dulden…
Freundliche Grüße
David K.
Anmerkung: Anscheinend wurde zusätzlich auch noch ein Schuhe- und Kleidercontainer aufgestellt obwohl sich die Anwohner des Lukasplatzes schon über die Glascontainer beschwert hatten.
Was bringen eigentlich solche Beschwerten??????? Anscheinend NIX
Weiteres zu diesem Thema im Blog: Stichwort=Altglascontainer
infos-zur-buergerversammlung-im-stadtbezirk-stuttgart-ost-31-01-2011
Fotos, David und Klaus
Anmerkung:
Leider raffen sich zu wenige Ostheimerinnen und Ostheimer auf, um ggf. erforderliche Wünsche, Anregungen oder Missstände zu kommunizieren oder anzuprangern. Ich finde, dass man dabei sogar ruhig etwas auf den Busch klopfen darf, um dem Nachdruck zu verleihen. Sonst meinen doch die „Herren und Damen in Politik und Verwaltung“, dass man es nicht ernst meint.
Hallo,
den „Herren und Damen“ in Politik und Verwaltung ist Ihr Anliegen völlig wurscht. Die sind damit beschäftigt, ihr Ämtle oder Pöschtle abzusichern.
Ändern wird sich stets nur dann etwas, wenn die „Herren und Damen“ in Politik (????????) und Verwaltung selbst betroffen sind. 🙁
stratkon
Ob beim Wender, oder wie hier bei den Glascontainern.
Die Grünen interessiert der Bürgerwillen nur, wenn er ihre Ansichten unterstützt.
Sind die Grünen gewählt, wird wie beim Bau der Hamburger Strassenbahn auch der Wasserwerfer gegen den Bürger eingesetzt. Sind die Grünen in der Oposition, wird die Strasse gegen demokratisch gewählte Parlamente mobilisiert.
Eine etwas eigenartige Demokratieauffassung!
@ Thomas Rudolph
NIEMAND demonstriert gegen ein demokratisch gewähltes Parlament – aber sehr wohl gegen deren Beschlüsse. Und das ist ein GRUNDRECHT der Bürger; für dessen Erhalt ich acht Jahre meiner Jugend eingesetzt habe.
Die eigenartige Demokratieauffassung sehe ich bei der CDU, siehe hierzu die Kiesaffäre Stächele, die LBBW – Immobilienaffäre um gefälschte Unternehmensdaten, den 30.09.2010 und den politisch (Mappus) erwünschten Brutalo – Einsatz der Polizei oder auch den Bruch der Lnadesverfassung durch den MP Mappus durch den vom Landtag nicht legitimierten Ankauf der ENBW – Aktien.
Sie sollten den Dreck vor der CDU – Türe kehren, siehe oben. Aber Ihnen fällt ja auch nicht Besseres ein, als in bester CDU – Manier auf einen politischen Gegner quasi verbal einzuschlagen.
Freiheitliche Grüße
stratkon
stratkon
auf uns wird seit Monaten von einer kleinen Minderheit eingeschlagen. Die nächsten 10 Wochen sind von Wahlkampf bestimmt, auch das gehört zur Demokratie. Die grünen Umfragewerte bröckeln beinahe täglich!
Die Wahrheit liegt in der Landtagswahl, und da sieht es wieder sehr gut aus für die CDU
Also wie sagen sie immer: Wahltag ist Zahltag, oben bleiben!
Ich sage Wahltag ist der Tag der Wahrheit, Weiterbauen!
@ Thomas Rudolph
Hallo,
sagen Sie uns doch einmal etwas zu den von mir oben angeführten Skandalen. Das sind erstklassige Steilvorlagen, die Cacau in Tore verwandeln könnte.
Besonders interessiert mich der Verfassungsbruch von Herrn Mappus – haben Sie da schon einen Gesprächsleitfaden?
stratkon
@stratkon
Cacau verwandelt seit Monaten keinerlei Steilvorlagen,
deshalb ist er am Samstag auch ausgewechselt worden!
Die Grünen haben gegen Mapus im Zusammenhang mit dem ENBW-Dealja Klage beim Staatsgerichthof eingereicht! Dies war eine rein poulistische Maßnahme, weil darüber aufgrund diverser Fristen ja erst weit nach der Landtagswahl befunden werden kann.
Egal! Ich finde es schon interessant, daß Sie ohne die genauen Fakten zu kennen, bei einem so komplexen Sachverhalt, noch vor dem Richterspruch, sich das Urteil schon im Vorraus gebildet haben! Das sagt doch viel über den Wahrheitsgehalt und die Seriösität Ihrer bisherigen Kommentare aus!
@ Thomas Rudolph
1. Im Gegensatz zu Ihnen kenne ich den Artikel 81 der Landesverfassung.
2. Im Gegensatz zu Ihnen kenne ich mich etwas im Haushaltsrecht aus. Die Mitwirkung des Landtages ist in der Landesverfassung festgelegt. Der Landtag kann unter Anwendung des Artikels 81 übergangen werden.
3. Der Staatsgerichtshof entscheidet lediglich darüber, ob eine Situation zur Anwendung des Artikels 81 der Landesverfassung ( Notfallbewilligungsrecht ) gegeben war.
4. Wer auch noch andere Presseorgane als das Stuttgarter Wochenblatt liest, konnte eine gane Reihe sehr informativer Stellungnahmen von Staatswissenschaftlern lesen.
5. Ich hoffe sehr, dass die Parteien diesen Verfassungsbruch im Wahlkampf thematisieren. Zumindest werde ich das auf CDU – Wahlkampfveranstaltungen sehr aktiv tun.
5. Vielleicht gelingt auch Cacau mal wieder ein Tor. Schlimm genug wie es mit dem VfB steht.
stratkon
Es ist schade, dass hier ein Thema, das Anwohnerinnen und Anwohner aus OSTHEIM betrifft, mal wieder zum Kleinkrieg um Firlefanz missbraucht wird.
Mir ist diesbezüglich völlig WURSCHT, ob man sich wegen S21 oder den EnBW Anteilen anderweitig die Köpfe einschlägt.
Hier geht es um direkt erlebbare Entscheidungen der Politik, mit denen wir hier jetzt zu recht kommen müssen.
Die VertreterInnen der Grünen, die diesen Akt gegen Bürgerwillen an vorderster Front verbrochen haben, sind in meinen Augen Blender erster Güte.
@David
das finde ich auch! Ich wiederhole das hier auch nochmal: Bei Wender und Glascontainer hat man gesehen, daß den Grünen der Bürgerwillen völlig egal ist! Die Bürger in Stuttgart-Ost haben da ein sehr gutes Gespür dafür!
Ich hatte mir vorgenommen, nur noch über Themen zu kommentieren die Stuttgart-Ost betreffen, und ich werde mich in Zukunft genau daran halten!
Ich lasse mich absofort von den Herren Stratkon und BigB nicht mehr dazu hinreißen, jedes Thema hier auf die Schiene rund um S21 herunterzubrechen oder gar eine Demokratiedebatte zu beginnen. Das ist und das war noch nie im Sinne dieses Blogs.
Ich werde einfach nicht mehr darauf reagieren!
Ihnen sage ich zu, daß unsere Fraktion in der Glascontainerfrage noch mal nachhaken wird. Ich persönlich, werde mich in einer der nächsten Vorbesprechungen kundig machen, was in der Glascontainergeschichte zukünftig passiert und was in der Vergangenheit schon passiert ist. Auch mich stört es immer wieder, daß solche Dinge so einen langen Atem benötigen, um sie letztendlich zu lösen aber ich verspreche Ihnen, ich werde da dran bleiben!
Mit freundlichen Grüssen
Thomas Rudolph
@Thomas Rudolph
Das ist eine weise Entscheidung… es zählt hier schon mal der Vorsatz. Wünsche Ihnen viel Erfolg dabei, denn es ist nicht immer leicht 😉
Vielen Dank, dass Sie sich des Themas nochmals annehmen wollen. Langen Atem habe ich, wenn auch manchmal eine kleine Pause nötig ist, um sich wieder zu motivieren. Wenn ich halt solche Zustände sehe, dann kann ich einfach nicht ruhig bleiben.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend!
David
Und die endlosen „CDU-Über alles“- Hirnwaschversuche sind wohl im Sinne des blogs?
Mit dem Glascontainer verhält es sich wie mit dem Bahnhof: Ahnungslose, abgeschottete Politiker aller Parteien entscheiden über die Befindlichkeiten der Bürger hinwegsehend pro Zaster, Lobby oder Machterhalt.
Alles auf die Grünen abzuwälzen erscheint mir ein bißchen zu einfach, das hört sich ja geradezu an, als wenn die anderen nichts zu sagen oder mitentscheiden zu hätten.
@BigB
Ich empfehle Ihnen mal, sich intensiver mit dem Thema zu beschäftigen, anstatt hier mit Populismus aufzufallen.
Ich persönlich fand die Grünen mal ganz passabel, aber mittlerweile ist das nur noch ein Haufen von Selbstdarstellern. Und deren Bezeichnung ist auch nur noch Hülle denn Inhalt, denn „grün“ sind die schon lange nicht mehr.
Hallo David,
habe in der gestrigen BZB-Sitzung die Glascontainer angesprochen. Der in der Hausmannstraße wird für den Moment nicht mehr kommen, darüber gibt es einen Beschluß.
Der Standort Lukaskirche ist noch nicht entschieden!
Ich habe bei Bezirksvorsteher Körner gestern angemahnt, daß er an der Sache gegenüber der Stadtverwaltung immer wieder Auskunft verlangt.
Insgesamt, wäre es auch immer noch eine Möglichkeit nach einem neuen Standort rund um den Rewemarkt zu suchen. Wenn aus der Bürgerschaft Interesse besteht, kümmere ich mich mit einem Antrag gerne darum.
Mit freundlichen Grüssen
Thomas Rudolph
Lieber David,
„Ich empfehle Ihnen mal, sich intensiver mit dem Thema zu beschäftigen, anstatt hier mit Populismus aufzufallen.“
An dieser Stelle könnte ich einen Vortrag über Verwaltungsrecht und anderes öffentliches Recht halten, der Ihnen erklärt, warum, wieso und weshalb der Container nicht mehr dort steht. Diese Verordnungen und Rechte stellen den Rahmen bereit, in denen eine solche Container-Aufstellung gewährleistet ist.
Da sich der Staat verpflichtet hat, auch der Kunst (auch öffentlichen) Raum zu widmen, gibt es auch hierzu Verordnungen. Stellen SIe nun neben einem Kunstwerk eine Mülltonne auf, führen Sie Raum für die Kunst ad absurdum. Wie würden Sie reagieren, wenn Sie Künstler oder Austeller (in diesem Falle die Stadt) wären und man stellt neben ihrem Werk einen Müllplatz auf?
Einschub:
Die letzte Aussage ist ansatzweise populistisch, wobei wir beim nächsten Punkt wären. Wenn Sie schon mit Begriffen um sich werfen, die sie mal im Fernsehen gehört haben, dann sollten Sie auch wissen, was man darunter versteht, sonst könnte jemand das Gefühl bekommen, dass ein anderer jemand vielleicht ein klitzekleines Bildungsdefizit hat.
Wenn man jetzt die Grünen alleinig als Sündenbock hinstellt, das nennt man „populistisch“.
Ende Einschub:
Unsere auf Zeit gewählten Volksvertreter, die gleichzeitig auch Legislative und Exekutive stellen, wären durchaus in der Lage, diesen Container – für den in der Bürgerschaft Bedarf besteht – durch eine Novellierung der Verordnungen an den gewünschten Ort aufstellen zu lassen. Dieser abstrakten Darstellung folgt die allgemeinverständliche Forderung: Warum tun sie es dann nicht?!
Hiermit schließt sich der Kreis wieder und als Bürger steht man verdattert da.
@David
Da müssen Sie jetzt durch! Sie haben etwas gegen die Grünen gesagt, also sind sie die nächste Zielscheibe!
Wenn es tatsächlich so wäre wie BigB sagt, so hätte man die Glascontainer weder aufstellen, noch jahrelang da stehen lassen dürfen. In keinem Vertrag mit Künstlern die im öffentlichen Raum ausstellen, ist vertraglich fixiert, daß keine Glascontainer in derren Nähe aufgestellt werden dürfen.
Kunst liegt generell auch immer in Auge des Betrachters! Machmal wertet ein Glascontainer die neben ihr stehende Kunst sogar noch auf! Dies gilt natürlich nicht für die Kunst in der Hausmannstr. zumindest nicht in meinen Augen.
Herr Rudolph, hören Sie auf sich lächerlich zu machen und ständig Aussagen aus dem Kontext reissen.
Welche Meinung David zu den Grünen hat, ist für mich irrelevant, aber er macht es sich zu einfach, die Grünen dafür verantwortlich zu machen. Es sitzen auch CDU, SPD, FDP und andere Parteien in den Gremien, die darüber befinden.
Sie, Herr Rudolph, picken sich auch immer die Grünen, Die Linke oder SPD zum Schlechtmachen heraus.
Es gibt keine „Ausstellungsverträge“ für derartige Skulpturen wie in der Hausmannstraße. Die Kunstgegenstände, die im öffentlichen Raum ausgestellt werden, werden im Regelfall erworben und gehen damit in den Besitz der Kommune über. Die Stadtverwaltung, ich gehe in diesem Fall vom Kulturamt aus, findet einen Standort und dort wird das Kunstwerk dann aufgestellt.
Natürlich kann man Kunst auch im Zusammenhang mit Müll bewerkstelligen, aber dass sollte dann dem Künstler überlassen sein, ob diese Intention hegt.
Eine Anmerkung vergaß ich noch: Manchmal stellen Künstler ihre Kunstwerke auch kostenlos zur Verfügung.
BigB
Falsch, gerade mit der SPD pflegt unsere Fraktion eine sehr vertauliche Basis! Weil unsere beiden Fraktionen auch in der Stadtteilarbeit und beim Ehrenamt im Stadtteil durch Zusammenarbeit viel miteinander zu tun haben. Da lernt mach sich kennen, da bildet sich Vertrauen bei gemeinsamer Arbeit für den Bürger
Nun wäre ich aber beinahe wieder vom Thema Glascontainer abgekommen!
Das kam in einigen Kommentaren gegenüber Herrn Campolieti etwas anders rüber:
http://www.gablenberger-klaus.de/2010/08/08/ihre-5-vorschlaege-zur-verkehrsberuhigung-in-stuttgart-ost/
Kommentar Nummer 4. Anscheinend disqualifiziert sich jeder, der mit Ihnen nicht konform geht. Sehr aufschlußreich.
Hallo Herr Rudolph,
vielen Dank für Ihren Einsatz. Habe ich live mitangeschaut und -gehört. Ich saß bei Herrn Menrad und habe ihm die Daumen gedrückt, dass seinem Antrag entsprochen wird… bin nämlich im Elternbeirat der GWRS Ostheim.
Ich weiß, dass hierzu ein Beschluss besteht, der leider eine Rückkehr der Altglascontainer an die Stelle Haußmann-/Kniebisstr. unmöglich macht… zumindest für längere Zeit. Was ich allerdings mit meiner Meldung zu der Situation am Lukasplatz aufzeigen wollte ist doch, dass gerade diese Entscheidung von damals dafür ausschlaggebend ist und die Ausdünnung der Containerstandorte solche Bilder immer häufiger im Stadtteil Ost auftreten werden.
Ein Stellplatz am REWE oder im Hof hinter dem Bürgerzentrum ist immer noch besser als gar keiner mehr. Insofern würde ich eine solche Lösung begrüßen.
Ich danke Ihnen jetzt schon dafür und bin gerne interessiert, wenn über dieses Thema wieder in einer Sitzung diskutiert wird.
Grüße
David
@BigB
Ihnen scheint ja richtig langweilig zu sein, oder? Haben Sie sonst keine Ansprache oder sozialen Kontakte, dass Sie sich hier so verausgaben müssen.
Die Grünen sind in keiner Weise der Sündenbock, so wie Sie das immer darstellen wollen. Das wäre ja gerade so, als ob deren Haltung sachrichtig und im Sinne der Mehrzahl der Anwohnerinnen und Anwohner gewesen wäre, die sich mehrheitlich für die Glascontainer und gegen die 4 mit Farbe besudelten Betonplatten ausgesprochen hätten.
Das ist ja aber gerade nicht so und daher sind die Grünen maßgeblich dafür verantwortlich, dass bezüglich der Altglasentsorgung solche Zustände in Ostheim herrschen.
Um das erfassen zu können, sollte man sich eben thematisch auskennen. Da Sie jedoch hierzu völlig ahnungslos und sachkenntnisfrei sind, sehe ich Ihnen diese leeren Sprechblasen nach.
@David
ja, es hat ja geklappt mit dem Antrag! Werde mich gerne für den Glascontainer im Umkreis von Rewe einsetzten. Finde ich gut, daß Sie an BZB-Sitzungen teilnehmen, ich weiß, die können ganz schön anstrengend sein! Toll fand ich gestern die Geschichte mit den Jugendlichen aus dem Raitelsberg! Wäre schön, wenn was positives aus dieser Intitiative erwächst. Mir hat gefallen, daß die sich überhaupt getraut haben, so vor dem Gremium zu sprechen!
Ihnen wünsche ich nun einen schönen Abend
Freundliche Grüsse
Thomas Rudolph
@Thomas Rudolph
Okay, wunderbar, da wünsche ich uns viel Glück und Erfolg.
Die Präsentation der Jugendlichen war ganz okay, wäre mir in dem Alter wahrscheinlich ähnlich schwer gefallen. Denen sind die Daumen zu drücken.
Sehr zäh war gestern die monotone Vorstellung des Konzeptes, hätte man auch etwas „flotter“ machen können.
Über den Kollegen Rockenbauch kann ich manchmal nur noch den Kopf schütteln… seltsame Anwandlungen hat der Mensch.
Man liest sich!
Viele Grüße
David
Können nicht alle Menschen mit einer so unglaublichen Sozialkompetenz wie Sie oder Herr Rudolph gesegnet sein.
Auch über mein Selbstwertgefühl mache ich mir keine Sorgen, ganz im Gegensatz zu Ihnen. Ich hoffe, daß Sie weiterhin genug Muse haben, dem Altglascontainer hinterherzuweinen. Über meine Kenntnis mache ich mir ebenfalls keine Gedanken, ich schaffe zumindest, nicht den ersten Satz, den ich schreibe, im Zweiten zu widerlegen.
So, jetzt muss ich zurück zu meinem Besuch, mit dem ich noch einige angenehme Stunden verbringen werde.
Angenehmes Leben noch!
@BigB
Aufschlussreich!
Wenn ich Besuch habe, brauche ich keinen PC zum Ablenken… ist auch eine Frage des Anstands. Naja, ist halt nicht jedem geschenkt.