Archive for Juli 28th, 2015

DHL Paketshop Gablenberger Hauptstr. 113

Posted by Klaus on 28th Juli 2015 in Allgemein, In und um Gablenberg herum

K-DHL-shop-GabÖffnungszeiten
Mo – Di 10:00 – 12:00 + 16:00 – 18:00
Mi 10:00 – 12:00
Do – Fr 10:00 – 12:00 + 16:00 – 18:00
Sa 10:00 – 12:00

Leistungen
Verkauf von
nationalen Paketmarken bis 10kg
Marken für nationale Päckchen
Briefmarken
Einschreibenmarken

Annahme von frankierten Paketen, Päckchen und Retouren

Keine Annahme von Briefen!

standorte.deutschepost/Standortsuche

Foto, Klaus

Mehr Mitbestimmung für Bürger auf kommunaler Ebene

Posted by Klaus on 28th Juli 2015 in Allgemein

Quelle, Staatsministerium

K-Landtag-v.-B-W1Die Landesregierung hat die Voraussetzungen geschaffen, damit die Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler Ebene mehr mitbestimmen können. „Wir fördern die direkte Demokratie und damit das politische Interesse und Engagement der Bevölkerung insgesamt“, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach der Verabschiedung eines Gesetzentwurfs zur Änderung der Gemeindeordnung im Ministerrat.

„Zudem werden die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen sowie von Ausländerinnen und Ausländern gestärkt“, erklärte Innenminister Reinhold Gall. Die Reform werde noch diese Woche in den Landtag eingebracht und nach der Sommerpause beraten.

Die Landesregierung will auf kommunaler Ebene das Unterschriftenquorum für Bürgerbegehren von zehn auf sieben Prozent senken und das Zustimmungsquorum beim Bürgerentscheid von 25 auf 20 Prozent verringern. „Außerdem stärken wir die Mitbestimmung deutlich, indem wir Bürgerentscheide auch über den verfahrenseinleitenden Beschluss im Bauleitplanverfahren ermöglichen“, hob Staatsrätin Gisela Erler hervor. Daneben werde die Frist für Bürgerbegehren gegen einen Gemeinderatsbeschluss von sechs Wochen auf drei Monate verlängert. Dieser Punkt war ebenso wie die Absenkung der Quoren und die Erweiterung des Anwendungsbereichs bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe des Landtags von Regierungs- und Oppositionsfraktionen gemeinsam vereinbart worden.

Die Landesregierung verankert in der Gemeindeordnung auch die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen und ein Antragsrecht, um eine Jugendvertretung einzurichten. Bürgerversammlungen werden zu Einwohnerversammlungen, sodass auch Staatsangehörige aus Nicht-EU-Staaten einen Antrag unterzeichnen dürfen, um eine Einwohnerversammlung einzuberufen. Entsprechend dürfen sie auch Bürgeranträge stellen, die dann Einwohneranträge heißen.

„Wir stärken darüber hinaus die Rechte von Minderheiten und Fraktionen in den kommunalen Gremien“, unterstrich Ministerpräsident Kretschmann. Im Gesetzentwurf ist erstmals die gesetzliche Verankerung von Fraktionsrechten vorgesehen. Die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes oder die Unterrichtung des Gemeinderats durch den Bürgermeister kann künftig von einer Fraktion oder einem Sechstel der Gemeinderäte beantragt werden (statt bisher von einem Viertel der Gemeinderäte).

Bei der Anhörung hat das Innenministerium Änderungsvorschläge der kommunalen Landesverbände aufgegriffen. „Die Regierung hat ein offenes Ohr für die Anliegen der Kommunen. Die Funktionsfähigkeit der kommunalen Verwaltung liegt uns sehr am Herzen“, stellte Minister Gall fest. So wird beispielsweise ein grundsätzlicher Anspruch für die Erstattung von Betreuungskosten während der Gremiensitzungen geschaffen. Den Gemeinden und Landkreisen wird außerdem freigestellt, ob Vorberatungen in den Ausschüssen in öffentlicher oder nichtöffentlicher Sitzung erfolgen.

Die Landesregierung sorge auch für mehr Transparenz bei Sitzungen kommunaler Gremien. Vorgesehen ist, dass Tagesordnungen, Sitzungsunterlagen und Beschlüsse kommunaler Gremien im Internet veröffentlicht werden sollen.

baden-wuerttemberg/freie-information-fuer-freie-buerger

Anmerkung: Da lassen wir uns dann mal überraschen

Tut sich nix am Priesterhaus auf dem Württemberg

Immer noch Großbaustelle

Eigentlich sollte ja im Frühjahr 2015 Neueröffnung sein, ob das dieses Jahr noch was wird???? Kein Wunder, bei unseren Besuchen dort oben sieht man fast nie Handwerker.

Berichte zur Grabkapelle

Bericht zum Priesterhaus

Infos zum wirtemberg/priesterhaus und Die Grabkapelle auf dem Württemberg von 1824

Fotos, Klaus

Stuttgart Ost – Gartenstühle gestohlen

Posted by Klaus on 28th Juli 2015 in Allgemein, In und um Gablenberg herum

Polizeibericht Polizeipräsidium Stuttgart

Gablenberger Biergarten (SKG)

Gablenberger Biergarten (SKG)

Unbekannte haben vermutlich in der Nacht zum Montag (27.07.2015) die Gartenbestuhlung einer Gaststätte an der Heinrich-Baumann-Straße gestohlen. Die Stühle waren mit einer Kette und einem Schloss mit den Gartentischen im Außenbereich der Gaststätte gesichert. Die Täter zwickten die Sicherung auf und stahlen insgesamt 16 Stühle.

Zeugen werden gebeten, sich an die Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 5 Ostendstraße unter der Rufnummer 8990-3500 zu wenden.

Symbolfoto, Blogarchiv

Stuttgart Ost – Erneuter Kellerbrand in Mehrfamilienhaus Poststrasse

Posted by Klaus on 28th Juli 2015 in Allgemein

Schon wieder – Siehe Stuttgart Ost – Kellerbrand in Mehrfamilienhaus Poststrasse

Bericht der Feuerwehr Stuttgart 27.07.2015

Mehrere Anrufer meldeten der Integrierten Leitstelle Stuttgart eine Rauchentwicklung aus einem Keller eines Mehrfamilienhauses an der Poststraße.

Umgehend wurde der Löschzug der zuständigen Hauptfeuerwache alarmiert. Als die ersten Kräfte an der Einsatzstelle eintrafen drang schwarzer Rauch aus mehreren Kellerfenstern und aus dem Kellergeschoss. Mehrere Bewohner hatten das Haus bereits verlassen und erwarteten die Feuerwehr auf der Straße. Vom Einsatzleiter wurde das Einsatzstichwort erhöht und weitere Kräfte der Feuerwehr nachgefordert.

Augenblicklich wurde die Brandbekämpfung mit einem Löschrohr von einem Atemschutztrupp vorgenommen. Der Brand konnte schnell lokalisiert und unter Kontrolle gebracht werden. Es brannte Lagergut im Keller. Nachdem das Feuer weitgehend abgelöscht war, musste der Keller durch umfangreich betroffenes Brandgut über mehrere Stunden ausgeräumt werden. Hierzu waren mehrere Atemschutztrupps notwendig. Parallel hierzu wurde mit Hochleistungslüftern der Keller entraucht. Während der Löscharbeiten im Keller wurden die Wohngeschosse durch die Feuerwehr kontrolliert. Eine Person die ungefährdet in ihrer rauchfreien Wohnung verblieb, wurde durch die Feuerwehr ins Freie verbracht. Eine weitere Person erlitt eine leichte Rauchgasvergiftung. Diese wurde vom anwesenden Rettungsdienst ambulant vor Ort versorgt.

Die Brandursache und die Schadenshöhe sind derzeit noch unklar. Die Brandermittlung hat ihre Arbeit aufgenommen.

Foto, AndysPicturesandPress

Konzept Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt Stuttgart

Posted by Klaus on 28th Juli 2015 in Allgemein, Stuttgart

Quelle, Ministerium für Verkehr und Infrastruktur

Zone-Nur-noch-Gelb-Und-GrunÜber das „Konzept Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt Stuttgart“ haben Verkehrsminister Winfried Hermann, der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn und Regierungspräsident Johannes Schmalzl in einem Spitzengespräch im Rathaus beraten. Am Ende wurde eine Konzeption beschlossen, die über den Bund der Europäischen Kommission zugeleitet wird. Die Kommission hatte wegen Nichteinhaltung der Grenzwerte für Feinstaub unter anderem in Stuttgart gegen Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

Minister Hermann sagte: „Dies ist ein ambitioniertes Gesamtkonzept mit einer breiten Palette von Aktivitäten und Maßnahmen. Unser klares Ziel lautet: Die Grenzwerte werden definitiv bis 2020 bzw. 2021 eingehalten. Es geht um Gesundheitsschutz und darum, eine Verurteilung durch den EuGH zu verhindern. Die Konzeption beinhaltet zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung der umweltfreundlichen Verkehrsmittel, der Information und der Aufklärung. Sollten dies Aktivitäten bis Ende 2017 nicht zum Erfolg führen, werden weitere wirksame Maßnahmen eingeleitet, um bei Feinstaubalarm die Einfahrt von Autos nach Stuttgart einzuschränken.“

Oberbürgermeister Kuhn erklärte: „Wir müssen einerseits die Mobilität in der Stadt sicherstellen und zugleich die Gesundheitsvorsorge gegenüber den Bürgern gewährleisten. Die Feinstaubwerte in Stuttgart sind ein Problem der gesamten Metropolregion. Alle müssen mitwirken, um die Grenzwerte einzuhalten: Politik, Bürger und Unternehmen. Als Automobilstadt können wir gerade auch aus der Industrie Innovationen erwarten. Wenn wir alle beschlossenen Maßnahmen umsetzen, dann verbessern wir die Mobilität in Stuttgart und der Region insgesamt.“

Regierungspräsident Schmalzl sagte: „Das Regierungspräsidium Stuttgart wird auf Basis der hier getroffenen Ergebnisse die Fortschreibung des Luftreinhalteplans betreiben. Klar ist dabei, dass alle an einem Strang ziehen müssen, um diese Ziele zu erreichen. Entscheidend muss am Ende sein: Die von uns vorgeschlagenen Maßnahmen müssen nachweislich geeignet sein, die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, und sie dürfen nicht unverhältnismäßig sein. An diesen Vorgaben wird sich die Arbeit meines Hauses zu orientieren haben, und darauf haben die Bürger der Landeshauptstadt einen Anspruch.“

Die zuständigen Behörden in Baden-Württemberg konkretisieren mit diesem Konzept die der Bundesrepublik Deutschland mit Schreiben vom 26. Januar 2015 übermittelten Grundzüge des Konzeptes zur Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub PM10 in Stuttgart und legen gleichzeitig ein Bündel an Maßnahmen vor, mit dem der Grenzwert für NO2 eingehalten werden kann. Über den aktuellen Zwischenstand und die konkreten, weiteren Schritte wird außerdem die Europäische Kommission informiert.

In mehreren Arbeitsgruppen unter Beteiligung des Landes Baden-Württemberg und der Landeshauptstadt Stuttgart wurden rund 50 Maßnahmen geprüft und bewertet. 15 Maßnahmen zielen auf eine weitere Absenkung der Feinstaubwerte in Stuttgart. Sie sollen auch sicherstellen, dass der PM10-Grenzwert bis spätestens 2020/21 eingehalten wird. Gleichzeitig wird mit den Maßnahmen eine Reduzierung der Stickstoffoxidemissionen und die Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid bis 2020/21 erreicht.

Das Konzept sieht zwei Phasen vor. In einer ersten Phase wird die Bevölkerung durch Information und Verhaltenshinweise sensibilisiert und für eigenverantwortliches Handeln gewonnen. Zugleich werden in dieser Phase Maßnahmen zur Stärkung einer umweltverträglichen Mobilität intensiviert. Ihr Erfolg wird im Frühjahr 2017 bewertet. In einer zweiten Phase werden – soweit notwendig – weitere und neue Maßnahmen umgesetzt. Diese müssen verwaltungstechnisch vorbereitet werden und sie bedürfen der Akzeptanz. Thematisch verteilen sich die Maßnahmen auf fünf Bereiche:

  1. Emissionsarme Fahrzeuge und Maschinen
  2. 20 Prozent Verlagerung des Kfz-Verkehrs auf umweltverträgliche Verkehrsmittel
  3. Warnstufe Feinstaub – Verkehr
  4. Warnstufe Feinstaub – Komfortkamine  – Betriebsverbot bei Alarm ab 2016
  5. Luftreinhaltung bei Stadtplanung und Bau.

Sollten alle Anstrengungen sowie die Maßnahmen der Phase 1 keine ausreichenden Verbesserungen der Luftschadstoffsituation erbringen, so sind in der Folge weitere verbindliche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer deutlichen Reduktion der Luftschadstoffe führen. Bei Warnstufe Feinstaub wird dann per verkehrsrechtlicher Anordnung die Einfahrt nur noch für bestimmte Fahrzeuge oder Fahrten zugelassen. Hierfür stehen zwei Alternativen zur Verfügung, die weniger motorisierten Individualverkehr zur Folge haben:

  • Einfahrt nur noch für mit mindestens zwei Personen besetzte Fahrzeuge (Grüne Plakette) oder emissionsarme Fahrzeuge (Blaue Plakette)
  • Einfahrt nur mit entsprechendem Kennzeichen (gerade/ungerade Kfz-Kennzeichen). Elektro-Fahrzeuge haben freie Zufahrt.

Die Wirksamkeit der beiden Alternativen wird rechtzeitig überprüft und es wird entschieden, welche der beiden zum Einsatz käme.

Das Konzept zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt Stuttgart sieht in dreierlei Hinsicht eine neue Herangehensweise vor.

  • Erstens verschränkt es im Handlungsfeld Verkehr die Luftreinhaltungspolitik konsequent mit allen Bereichen der Mobilitätspolitik.
  • Zweitens bezieht es neue Verursachergruppen in die Maßnahmenplanung ein, so zum Beispiel kleine Feuerungsanlagen (Komfortkamine) und Baumaschinen.
  • Drittens ist eine zeitliche Abfolge vorgesehen, um das Ziel der Grenzwertunterschreitung zu erreichen.

Konzept Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt Stuttgart (PDF)

Herr Minister Hermann wo wollen Sie das Personal für Kontrollen hernehmen. Stoppen Sie den Hochhausbauwahn in Stuttgart.

Ist die Katze aus dem Sack, Tanzen die Mäuse auf dem Tisch

Kirchenmaus-AmalieFreitag, 31. Juli 2015  15.00 Uhr
Grabkapelle auf dem Württemberg
Sonderführung: Kinder & Familie

Kirchenmaus Amalie ist ganz übermütig! Weil die große Katze gerade nicht da ist, führt sie die Besucher in jeden Winkel der Kapelle. Kindgerecht geleitet von der Mäuse-Handpuppe geht es direkt unter die Kuppel der Kapelle. Und weil Amalie schon lange hier lebt, weiß sie längst, wie man sich als königliche Kirchenmaus bewegt und wie eine Verbeugung am Königshof geht. Zum Abschluss gestalten die Kinder ein Andenken.

Für Kinder ab 5 Jahren

Nächster Termin:
Freitag, 21. August 2015, 15.00 Uhr
Freitag, 4. September 2015 15.00 Uhr

Infos unter grabkapelle-rotenberg

Foto, Klaus

Giraffenaktion zu bestaunen

Posted by Klaus on 28th Juli 2015 in Allgemein, In und um Gablenberg herum

Viele große und kleine Künstler haben sich an der Giraffenaktion in Gablenberg beteiligt, Ihre Werke sind im Schaufenster Gablenberger Hauptstraße 33 zu bewundern.

In den Ferien finden keine Sprechzeiten im Stadtteilbüro Gablenberg statt.

K-Giraffenaktion

Foto, Klaus