Ab sofort keine Ausgangsbeschränkungen mehr in Stuttgart

Zuvor hatte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg auf Eilantrag einer Bürgerin aus Tübingen die landesweiten Ausgangsbeschränkungen zwischen 20 und 5 Uhr nach der Corona-Verordnung der Landesregierung als nicht mehr gerechtfertigt angesehen. Das Land hat daraufhin die Regelungen zu Ausgangsbeschränkungen sowohl tags- über als auch nachts aufgehoben und durch einen Erlass zu regional begrenzten Beschränkungen ersetzt.

Danach sollen Ausgangbeschränkungen zukünftig nicht mehr landesweit, sondern für die Zeit zwischen 21 und 5 Uhr regional verhängt werden, wenn folgende Kriterien erfüllt sind:

1. Der Sieben-Tages?Inzidenzwert in einem Stadt? oder Landkreis von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner wurde mindestens in den letzten sieben Tagen in Folge überschritten.
2. Trotz aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen ist die wirksame Eindämmung des Coronavirus erheblich gefährdet.
3. Es liegt ein diffuses Infektionsgeschehen vor.

Die Umsetzung von regionalen Ausgangsbeschränkungen soll zukünftig durch Allgemeinverfügungen der Kommunen erfolgen. Da die 7-Tages-Inzidenz für die Landeshauptstadt zuletzt und erstmals seit Oktober wieder unter dem Wert von 50 lag, sind die genannten Kriterien nicht erfüllt. In Stuttgart gelten daher bis auf weiteres keine Ausgangsbeschränkungen mehr.

Der Leiter des Stuttgarter Gesundheitsamts, Prof. Stefan Ehehalt, sagte: „Die Inzidenzzahl in Stuttgart liegt derzeit bei unter 50. Das ist ein ganz wichtiger Erfolg. Wir dürfen jetzt allerdings nicht leichtsinnig werden, sondern müssen gemeinsam dafür sorgen, dass das Infektionsgeschehen stabil bleibt. Dann bleiben uns weitere Ausgangbeschränkungen erspart. In der aktuellen Situation ist es umso wichtiger, sich an die bekannten Auflagen zum Schutz vor dem Coronavirus zu halten, denn mit den Mutationen ist das Virus noch infektiöser geworden.“

Foto, Klaus