Archive for April, 2021

Stadt Stuttgart verfügt für Samstag Maskenpflicht in der City

Posted by Klaus on 15th April 2021 in Stuttgart

Presse LHS 15.04.2021

In der Stuttgarter Innenstadt gilt für Samstag, den 17. April, eine neue Vorgabe zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen. Diese Pflicht gilt für den sogenannten City-Ring sowie den Mittleren und Unteren Schlossgarten, den Wilhelmsplatz (Stuttgart Mitte) und den Marienplatz.

Foto, Leif Piechowski/Stadt Stuttgart

Demnach besteht zwischen 8 – 22 Uhr die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes, der die Anforderungen der Standards FFP2, KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt.

Das geht aus einer Allgemeinverfügung hervor, die das Amt für öffentliche Ordnung am Donnerstag, 15. April, veröffentlicht hat. Die Regeln gelten am Samstag, 17. April, von 8 – 22 Uhr für den City-Ring, den Mittleren und Unteren Schlossgarten, den Wilhelmsplatz (Stuttgart?Mitte) und den Marienplatz.

Die Stadt verfügt einmalig die Maskenpflicht aufgrund der steigenden 7-Tage-Inzidenz von 179,9 am 14. April in Stuttgart sowie wegen der angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet am Samstag.

Download Allgemeinverfügung

Ost/ Frauenkopf – 19-Jähriger greift Arbeiter mit Messer an

Posted by Klaus on 15th April 2021 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 15.04.2021

Staatsanwaltschaft Heilbronn und Polizei Stuttgart geben bekannt:

Polizeibeamte haben am Mittwoch (14.04.2021) einen 19 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, auf dem Gelände eines Energieversorgers im Bereich der Waldebene Ost in Stuttgart einen 60 Jahre alten Arbeiter angegriffen zu haben. Der Mitarbeiter des Energieversorgers war gegen 11.00 Uhr mit Arbeiten an einem Wasserhochbehälter beschäftigt, als er den 19-Jährigen auf dem Betriebsgelände antraf. Nachdem er ihn aufgefordert hatte, das Gelände zu verlassen, zog der Tatverdächtige ein Messer und bedrohte den Arbeiter. Diesem gelang es, den Heranwachsenden am Arm zu packen und ihm das Messer zu entwinden. Nach einem Gerangel, bei dem beide zu Boden gefallen waren, rannte der 19-Jährige in den Wald. Erst jetzt bemerkte der Arbeiter, dass der Tatverdächtige mehrere Schlüssel entwendet hatte. Der 60-Jährige hatte sich bei dem Gerangel Verletzungen zugezogen. Rettungskräfte kümmerten sich um den Verletzten und brachten ihn in ein Krankenhaus. Alarmierte Polizeibeamte fahndeten nach dem Tatverdächtigen und nahmen ihn unweit des Tatortes fest. Auch die entwendeten Schlüssel konnten bei dem Mann aufgefunden werden. Der Tatverdächtige wird im Laufe des Donnerstags (15.04.2021) mit Haftbefehlsantrag der Staatsanwaltschaft Heilbronn dem zuständigen Richter vorgeführt.

Foto, Archiv

Baden-Württemberg zieht geplante Notbremse des Bundes bereits ab 19. April

Posted by Klaus on 15th April 2021 in Allgemein

Pressemeldung 15.04.2021

Baden-Württemberg wird die angekündigte Notbremse der Bundesregierung schon mit der ohnehin vorgesehenen Aktualisierung der Corona-Verordnung ab dem kommenden Montag, 19. April, umsetzen.

Die angekündigte Notbremse der Bundesregierung wird vom Land Baden-Württemberg schon mit der ohnehin vorgesehenen Aktualisierung der Corona-Verordnung ab dem kommenden Montag, 19. April, umgesetzt. Dies teilte Gesundheitsminister Manne Lucha am Donnerstag, 15. April, in Stuttgart mit.

In der Pandemiebekämpfung zählt jeder Tag

„Für Baden-Württemberg wird sich nicht viel ändern, da wir konsequenter als manche anderen Länder bereits nach der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang März die Notbremsen-Regelungen ungesetzt haben. Wir möchten den Bürgerinnen und Bürgern Verlässlichkeit bieten. Da wir unsere Corona-Verordnung ohnehin am Wochenende verlängern müssen, werden die vorgesehenen Verschärfungen des Bundes direkt mit eingearbeitet“, sagte Lucha. „Wir warten nicht auf den Bund, wir müssen jetzt handeln. Jeder Tag zählt in der Pandemiebekämpfung und wir wollen den Menschen in einer Woche nicht schon wieder eine neue Verordnung präsentieren.“

Die Neuerungen, die der künftige § 28b des Infektionsschutzgesetzes voraussichtlich mit sich bringen wird, wirken nur noch in einzelnen Bereichen für die Bürgerinnen und Bürger des Landes verschärfend, vieles gilt in Baden-Württemberg ohnehin bereits. Wesentlich ist vor allem, dass ab kommenden Montag ab einer Inzidenz von 100 als ultima ratio auch eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr vorgesehen ist.

Die geplanten Änderungen befinden sich zurzeit noch in der juristischen Ausarbeitung, die Ressortabstimmung erfolgt bis zum Wochenende.

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

Pressemitteilung vom 15. April 2021: Regelungen für die Schulen ab dem 19. April

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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Regelungen für die Schulen ab dem 19. April

Posted by Klaus on 15th April 2021 in Allgemein

Pressemeldung 15.04.2021

Die Schulen im Land kehren ab dem 19. April zum Präsenzbetrieb zurück. Die indirekte Testpflicht gilt inzidenzunabhängig. Mit der Regelung greift Baden-Württemberg der geplanten Anpassung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bund vor.

Ab dem 19. April können alle Jahrgangsstufen in allen Schularten in den Präsenz- bzw. Wechselbetrieb unter Beachtung von Abstands- und Hygieneregeln zurückkehren. Darüber hat das Kultusministerium die Schulen am 14. April informiert (PDF). Das Land berücksichtigt darüber hinaus die Gesetzesinitiative zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene, der für Stadt- und Landkreise, die über einer Sieben-Tages-Inzidenz von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegen, eine Untersagung von Präsenzunterricht vorsieht. In den Stadt- und Landkreisen mit den entsprechenden Inzidenzen wird der Unterricht ab dem 19. April auf Fernunterricht umgestellt. Hiervon sind die Notbetreuung für die Jahrgangsstufen 1 bis 7, die Abschlussklassen und die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit den Förderschwerpunkten geistige sowie körperliche und motorische Entwicklung ausgenommen.

Außerdem wird die indirekte Testpflicht, die bisher nur für Stadt- und Landkreise galt, die über einer Sieben-Tages-Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner liegen, entsprechend des Gesetzesentwurfes auf Bundesebene ab dem 19. April auf eine inzidenzunabhängige Testpflicht erweitert. „Wir möchten die Regelungen für die Schulen bereits möglichst passend zur Regelung, die auf Bundesebene absehbar ist, gestalten. So soll der Aufwand für die Schulen, sich an die neuen Regelungen anzupassen, gering sein“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann. Sie begrüße es zudem, dass an den Schulen nun ausgiebig getestet werde, dies sei ein weiterer Baustein für einen sicheren Präsenzunterricht.

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Foto, Archiv

Die Planung der Villa Berg kann beginnen

Pressemeldung LHS 15.04.2021

Den Auftrag für die Planungsleistungen für Gebäude, Innenraum und die hochbaubezogenen Freianlagen für die Villa Berg erhält das Stuttgarter Büro Atelier Brückner. Es konnte mit einem kreativen Konzept und einem kompetenten Team überzeugen.

Im nächsten Schritt wird sich das Büro Atelier Brückner der ehrenamtlichen Projektgruppe Villa Berg vorstellen.

Für die Sanierung und den Anbau der Villa Berg ist im Herbst 2020 die Architektenleistung europaweit ausgeschrieben worden. In dem Verfahren nach der Vergabeverordnung über öffentliche Aufträge (VgV-Verfahren) wurden in der ersten Stufe des Wettbewerbs fünf Planungsbüros durch Kriterien wie bauliche Referenzen im Denkmal? und Kulturbereich und der Kompetenz des Planungsteams ermittelt. In der zweiten Stufe des Verhandlungsverfahrens bekamen diese Büros die Aufgabe, in einem Auswahlgespräch erste konzeptionelle Ideen für die Sanierung und den Anbau der Villa Berg zu entwickeln und einem siebenköpfigen Vergabegremium vorzustellen. Das Gremium setzte sich aus Vertretern des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt (SWU) und des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht (AKR) zusammen.
Beim Auswahlgespräch gab es von den fünf aus- gewählten Planungsbüros Konzeptideen, die allesamt wertvolle Impulse und Anregungen enthielten.

Die Entscheidung wurde auf Basis der vorgestellten Konzepte des Projektteams, der Arbeitsweise und der Erfahrung mit der neuen digitalen Planungsmethode Building Information Modeling (BIM) getroffen.

„Haus für Musik und Mehr“

Die vorgestellten Konzepte gaben einen ersten Eindruck, wie mit dem Bestand der Villa Berg umgegangen werden kann. Sie behandelten die Fragestellung, wie sich der Neubau für die spätere Nutzung als „Haus für Musik und Mehr“ für die Bürgerschaft und die zukünftigen Nutzer darstellen könnte. Wichtige Kriterien für das Vergabegremium waren außerdem Lösungsansätze zum Denkmal? und Klimaschutz, der Vorschlag für die Verbindung zwischen Gebäude und Park sowie die Erfahrung und Bereitschaft des Büros hinsichtlich Bürgerbeteiligungsverfahren.

Fotos, Archiv

Obertürkheim – Taschendieb macht Beute – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 14th April 2021 in Stuttgart Obertürkheim und Uhlbach

Polizeibericht 14.04.2021

Ein unbekannter Mann hat am Dienstag (13.04.2021) in einem Discounter an der Augsburger Straße eine Geldbörse mit Bargeld und persönlichen Papieren erbeutet. Der Unbekannte beobachtete gegen 11.00 Uhr mehrere Minuten lang eine 78 Jahre alte Kundin und ging ihr im Geschäft hinterher. Als sich die Seniorin kurz wegdrehte, griff der Unbekannte in die Handtasche der Frau, die am Einkaufswagen hing und stahl daraus den Geldbeutel. Bei dem Täter soll es sich um einen 20 bis 30 Jahre alten und etwa 175 bis 180 Zentimeter großen Mann mit osteuropäischem Aussehen handeln. Er hatte kurze dunkle Haare und trug einen weißen Mund-Nasen-Schutz. Er war bekleidet mit einer Bluejeans, schwarzen Turnschuhen, einem grauen oder blauen Kapuzenpullover, einer ärmellosen schwarzen Jacke und einer schwarzen Basecap. Außerdem hatte er eine dunkelgraue Stofftasche dabei.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189903300 beim Polizeirevier 3 Gutenbergstraße zu melden.

Foto, Polizei BW

Stöckach – Mutmaßlichen Brandstifter festgenommen

Posted by Klaus on 14th April 2021 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 14.04.2021 Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt

Polizeibeamte haben am Dienstag (13.04.2021) einen 26 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, in der Nacht zum Sonntag (11.04.2021) mehrere Brände gelegt zu haben (siehe auch https://t1p.de/6snm). Der Tatverdächtige begab sich im Anschluss an seine Taten zu einer Tankstelle an der Hackstraße, wo er ebenfalls versucht haben soll, einen Brand zu legen. Ein Tankstellenmitarbeiter erkannte den mutmaßlichen Brandstifter am Dienstag wieder und alarmierte die Polizei. Die Beamten nahmen den 26-jährigen deutschen Staatsbürger fest und führten ihn auf Antrag der Staatsanwaltschaft am Mittwoch einem Haftrichter vor, der einen Haftbefehl erließ und in Vollzug setzte.

Foto, Archiv

Bis zu 800 Wohnungen, mehrere Kitas und eine Grundschule für den Stuttgarter Osten

Posted by Klaus on 14th April 2021 in In und um Gablenberg herum

Pressemeldung EnBW

Die EnBW und die Landeshauptstadt Stuttgart einigen sich bei Planungen für ein nachhaltiges Wohnviertel am Stöckach
Stöckach Areal der EnBW in Stuttgart-Ost (Quelle: EnBW, Fotograf: weltenangler)

Öffentliche Sitzung des Bezirksbeirats Untertürkheim Online – am 20. April 2021

18:30 Uhr im Bezirksrathaus Untertürkheim – Sitzungssaal

Videokonferenzsitzung gem. § 37a, GemO ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder mit Übertragung für die Öffentlichkeit im Sitzungssaal, 1. OG, Bezirksrathaus Untertürkheim, Großglockner Straße 24-26, 70327 Stuttgart
Maximal zugelassen sind 9 Zuhörer. Um Anmeldung unter Tel. 216-57289 oder janine.wagner@stuttgart.de wird gebeten. Alle Personen müssen innerhalb des Gebäudes eine medizinische Maske tragen.

 

 

Tagesordnung
1 Breitbandversorgung in Untertürkheim
Bericht der Wirtschaftsförderung

2 Masterplan SBBZ – Phase 1 GRDrs. 997/2020

3 Bezirksbudget

3 1 Neue Internetseite des IHGV für den Stadtbezirk
Antrag des IHGV Untertürkheim

3 2 Kostentragung Abendmärkte 2021
Antrag des IHGV Untertürkheim

3 3 Internationales F-Junioren-Fußball-Turnier – Defizitabdeckung
Antrag der SG Untertürkheim e.V.

3 4 Mobile Toiletten für die Egelseer Heide
Antrag Freie Wähler

3 5 Neubeschaffung einer Orgel für die Trauerhalle auf dem Friedhof Untertürkheim

4 Stellungnahmen, Bekanntgaben, Termine

4 1 Anordnung Amt für öffentliche Ordnung
Änderung Beschilderung und Markierung in der Großglocknerstraße

4 2 Stellungnahme Tiefbauamt zum Antrag des Bezirksbeirats vom 16.03.2020 „Geeignete Rattenbekämpfungsmaßnahmen am Glascontainer, Kreisverkehr Mettingerstr./Großglocknerstr.“

4 3 Genehmigung einer Straßenwirtschaft

4 4 Geplante Netzverstärkung der bestehenden Hochspannungsfreileitung durch Netze BW

4 5 Paulus-Neubau in der Widdersteinstraße/Silvrettastraße

Foto, Archiv

Seilbahn vom 3. bis 12.5. außer Betrieb

Info der SSB

Von Montagmorgen, 3. Mai, bis einschließlich Mittwochabend, 12. Mai, ist die Standseilbahn Heslach – Waldfriedhof wegen Jahresprüfung und Wartungsarbeiten nicht in Betrieb. Zwischen den Haltestellen Südheimer Platz und Waldfriedhof wird ein Ersatzverkehr

mit Bussen eingerichtet. Die Busse verkehren im 30-Minuten-Takt. Erste Abfahrt ab Südheimer Platz ist um 9 Uhr, letzte Abfahrt um 18 Uhr. Erste Abfahrt ab Waldfriedhof um 9.10 Uhr, letzte um 18.10 Uhr. Eine Fahrradmitnahme in den Ersatzbussen ist nicht möglich.

Foto, Archiv