Archive for April 9th, 2021

Die 10 wichtigsten Antworten zu den Corona-Demonstrationen an Karsamstag

Posted by Klaus on 9th April 2021 in Stuttgart

Presse LHS 9.03.2021

Bei den Corona-Demonstrationen an Karsamstag, 3. April, hat es massive Verstöße der Teilnehmer und Versammlungsleiter gegen die geltenden Corona-Regeln und Versammlungsauflagen gegeben. Die Stadt beantwortet die zehn häufigsten Fragen rund um das Demonstrationsgeschehen.

Stuttgarts Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper erklärte: „Ich verurteile die Verstöße gegen die Corona-Auflagen durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und die Versammlungsleiter sowie die Angriffe auf Journalisten aufs Schärfste. Es widerspricht zutiefst meinem Gerechtigkeitsempfinden, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der ,Querdenken‘-Demonstration den grundrechtlichen Schutzmantel der Versammlungsfreiheit missbraucht haben, um sich den Corona-Beschränkungen zu entziehen. Gleichzeitig durften Familien und Freundeskreise an Ostern nur unter ganz strengen Corona-Beschränkungen zusammenkommen. Ich habe deswegen großes Verständnis für die massive Verärgerung in der Bevölkerung über die Corona-Verstöße, die sich während der Corona?Demonstrationen ereignet haben.“

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Stuttgarter Bürgerumfrage 2021 startet

Posted by Klaus on 9th April 2021 in Stuttgart

Presse LHS 9.04.2021

Bereits seit Mitte der 1990er Jahre befragt das Statistische Amt der Stadt zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zu unterschiedlichen städtischen Themen. Die freiwillige Befragung ist eine wichtige Entscheidungsgrundlage für Politik und Verwaltung.

Ab Mitte April werden insgesamt 9.000 repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger angeschrieben und um Teilnahme an der Erhebung gebeten. Die Fragen lassen sich sowohl mit dem beiliegenden Fragebogen als auch online im Internet beantworten. Die Anforderungen des Datenschutzes und der statistischen Geheimhaltung werden dabei strickt beachtet.

Neue Fragen zu Nachhaltigkeit, Verkehr und Corona

Neben den Fragenklassikern zum Leben in Stuttgart, zur Verwaltung und zur Kommunalpolitik wird es in der Stuttgarter Bürgerumfrage dieses Mal unter anderem um die Themen Klimawandel und Hitzestress, Nachhaltigkeit und Radverkehr gehen. Darüber hinaus werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dazu befragt, wie sie bislang die Corona-Pandemie erlebt haben und inwieweit sie durch die Krisensituation belastet sind.

Die Ergebnisse der Bürgerumfrage werden durch das Statistische Amt ausgewertet und ab Herbst vorgestellt. Für 2022 ist die Veröffentlichung eines entsprechenden Themenhefts mit fundierten Analysen und allen Ergebnissen der Befragung geplant. Für Informationen zur Bürgerumfrage steht das Statistische Amt unter 216-98581 zur Verfügung.

Weitere Informationen

Das Statistische Amt informiert über die aktuelle Befragung und stellt Ergebnisse früherer Umfragen bereit.
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Stadt Stuttgart verbietet Demonstrationen am 17. April

Posted by Klaus on 9th April 2021 in Stuttgart

Presse LHS

Die Landeshauptstadt Stuttgart wird die zwei von sogenannten „Querdenkern“ für den 17. April 2021 angemeldeten Demonstrationen untersagen.

Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper begründete dies damit, dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und deswegen keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Versammlungsauflagen eingehalten werden.

Anmerkung: Wenn nicht ein Richter das Verbot wieder aufhebt

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E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost am 21. April 2021

Posted by Klaus on 9th April 2021 in In und um Gablenberg herum

18:00 Uhr im Rathaus – Großer Sitzungssaal

Hinweise:
1. Es nehmen nur ordentliche Mitglieder des Bezirksbeirats an der Sitzung teil.
2. Der Zugang zum Sitzungssaal im Rathaus wird geregelt. Die Sitzordnung ist so gestaltet, dass zwischen allen teilnehmenden Personen ein Abstand von 2 Metern eingehalten wird.
3. Für Bürgerinnen und Bürger stehen nur wenige Plätze auf der Empore des Großen Sitzungssaales und im Kleinen Sitzungssaal zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass Sie Ihre Kontaktdaten hinterlege müssen.
4. Im Rathaus muss ab Betreten bis Verlassen des Gebäudes und während der gesamten Sitzungsdauer eine medizinische Maske („OP-Maske“) oder ein Atemschutz mit FFP2-, KN 95-, N 95- oder vergleichbarem Standard getragen werden.
5. Es wird darum gebeten, die allgemeinen Hygieneregeln zu beachten.
6. Sollten Sie sich im Rahmen der 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger zu Wort melden wollen, wird um eine vorherige Anmeldung an Poststelle.Bezirk.Ost@stuttgart.de unter Angabe Ihres Namens, Ihrer Kontaktdaten und Ihrem Anliegen bis spätestens 19.04.2021 gebeten.

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Sanierung Stuttgart 29 – Teilbereich Stöckach – Bürgerbeteiligung, Tätigkeitsbericht der modularen Stadtteilassistenz von April 2020 – April 2021

3. Verkehrslenkende und städtebauliche Begleitmaßnahmen zum Rosensteintunnel mit B10/B14-Verbindung Leuze

4. Masterplan SBBZ – Phase 1

5. Ergebnisse BMBF-Forschungsprojekt WECHSEL
Konzeptstudie „Stuttgart am Neckar – Entwicklungsräume für die Stadt am Fluss“

6. Geänderte Verkehrsführung Talstraße – Luftreinhaltung

7. Anhörung zum Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft, Gaststätte „Vinayaga“, Ostendstraße 20

8. Anhörung zum Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft, Gaststätte „MiO Lounge“, Landhausstraße 113a

9. Anhörung zur Überlassung öffentlicher Verkehrsflächen zur Aufstellung von Parklets, hier: Haußmannstraße 179-185

10. Mitteilungen und Verschiedenes

Charlotta Eskilsson, Bezirksvorsteherin

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Zusammenfassung de Abends von Jörg Trüdinger

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Stadtbahnhaltestelle Bopser wird in den Pfingst- und Sommerferien umgebaut

Posted by Klaus on 9th April 2021 in In und um Gablenberg herum, Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB
Info der SPD Stgt Ost
In den Pfingst- und Sommerferien kann es auf den Straßen im Stadtbezirk Stgt Ost trotz Ferienzeit eng werden, da viel Verkehr durch unseren Stadtbezirk umgeleitet werden soll.
Hier die Mitteilung dazu:
Die Stadtbahnhaltestelle Bopser wird in den Pfingst- und Sommerferien umgebaut. Es ist vorgesehen einen barrierefreien Zugang zum Bahnsteig herzustellen. Für diese Maßnahme ist es erforderlich die stadteinwärtige Fahrspur auf Höhe der Stadtbahnhaltestelle voll zu sperren. Bei der stadtauswärtigen Fahrtrichtung wird eine der beiden Fahrspuren gesperrt.
Im Rahmen der Vollsperrung der stadteinwärtigen Fahrspur wird eine großräumige Umleitung, beginnend in Degerloch ausgeschildert werden, siehe hierzu die Anlage 1. Bereits vor dem Friedhof (Degerloch) wird darauf hingewiesen, dass die B 27 gesperrt ist und der Richtungsverkehr S-Süd, S-West und S-Zentrum rechts abfahren soll, um anschließend über die Heinestraße/ Karl-Kloß-Straße sein Fahrziel innerhalb Stuttgart zu erreichen. Am Alb-Platz wird der Verkehr Richtung Innenstadt über die Jahnstraße abgeleitet.
Die kleinräumige Umleitung, unmittelbar vor der Baustelle, führt an der Neuen Weinsteige über die Zellerstraße in Richtung Immenhoferstraße mit dem Fahrziel S-Zentrum und B 10 Ludwigsburg. Richtungsverkehr mit dem Fahrziel S-Ost und B 14 Waiblingen wird an der Neuen Weinsteige über die Olgastraße und Wilhelmstraße umgeleitet.
Die genannten Umleitungen gelten für folgende Zeiträume:
• 24.05.-30.05.2021 – Pfingstferien (Vollsperrung Stadteinwärts)
• 02.08.-05.09.2021 – Sommerferien (Vollsperrung Stadteinwärts)

Foto, Archiv Klaus

Siehe hierzu einen Beitrag der CZ

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