Stadtmuseum Stuttgart feiert Richtfest

Posted by Klaus on 28th Oktober 2015 in Allgemein, Stuttgart

Info der Stadt Stuttgart

S-Wilhelmspalais2Das Stadtmuseum Stuttgart nimmt Gestalt an. Oberbürgermeister Fritz Kuhn feierte am Mittwoch, 28. Oktober, gemeinsam mit den Baubeteiligten das

Richtfest im Wilhelmspalais.
„Viele Stuttgarterinnen und Stuttgarter haben sich für die Errichtung eines Stadtmuseums eingesetzt. Dieses Engagement war wichtig, denn Städte müssen ihre Geschichte bewahren. Den Impuls aus der Stadtgesellschaft haben wir gerne aufgenommen“, so Kuhn.

Er sieht das Museum auf der Zielgeraden. Kuhn weiter: „An einem denkwürdigen und attraktiven Ort entsteht das neue Gedächtnis der Stadt. Nach der Eröffnung finden die Bürger hier einen neuen Raum, in dem sie über aktuelle Themen der Stadtentwicklung diskutieren können.“

Fragen rund um Vergangenheit und Zukunft der Stadt
Das Stadtmuseum soll 2017 seine Türen öffnen. Auf über 4.000 Quadratmetern gibt es dann Platz für Fragen, Antworten und Diskussionen rund um Stuttgart. Themen sind: „Wie wurde aus Stuttgart, was es heute ist?“, „Was waren wichtige Impulse für die Entwicklung der Stadt?“ oder: „Wie könnte die Zukunft der Stadt aussehen?“. Die Kosten für den Bau des Museums und die Ausstellung belaufen sich auf 38,3 Millionen Euro.

Der Bund und das Land Baden-Württemberg unterstützen den Umbau zusammen mit rund elf Millionen Euro. Staatssekretär Peter Hofelich, Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg, sagte: „Damit trägt das Land dazu bei, diesen bau- und kulturhistorisch wertvollen Stadtbereich zu stärken. Das ist aktive Standortentwicklung für Kultur, Wohnen und Leben in unserer Landeshauptstadt.“

Neubau in historischer Hülle
Für den Umbau zum Stadtmuseum wird das Wilhelmspalais vollständig entkernt und im Inneren nach den Plänen der Stuttgarter Arbeitsgemeinschaft Lederer Ragnarsdóttir Oei (Architektur) und jangled nerves (Ausstellungsgestaltung) neu aufgebaut. Die Architektur setzt sich mit den Grundgedanken des Gebäudes auseinander, das 1840 vom italienischen Hofbaumeisters Giovanni Salucci erbaut und im Zweiten Weltkrieg bis auf die Außenwände zerstört wurde.

Das „neue“ Wilhelmspalais stärkt den Bezug zum ursprünglichen Stadtgrundriss mit der Planie als zentraler Achse und führt sie in Anlehnung an die klassizistische Innenraumdisposition im Gebäudeinneren fort.

„Auf Grundlage des originalen Raumgefüges“, erläutert Technikbürgermeister Dirk Thürnau, „entsteht ein modernes Museum mit fließenden Raumübergängen. Die historische Fassade mit ihrer Treppen- und Rampenanlage zur Planie bleibt erhalten. Den Bauleuten ist es gelungen einen modernen und zeitgemäßen Rohbau behutsam in die historische Hülle von Giovanni Salucci einzufügen.“
Umbau läuft planmäßig

Der Gemeinderat hatte im November 2007 grundsätzlich beschlossen, ein Stadtmuseum einzurichten. Im Januar 2014 wurde dann der Bau beschlossen.

Der eigentliche Umbau begann im Februar 2014 mit der Sicherung der historischen Fassade durch ein „Stützkorsett“, daran schloss sich der konstruktive Rückbau der Architektur aus den 1960er Jahren und die Errichtung eines neuen Rohbaus innerhalb der historischen Umfassungswände an. Im Herbst 2015 wird nun der Dachstuhl vollendet. Bis zum Winter wird das Dach abgedichtet sein und die Fenster werden eingebaut.

Nächstes Etappenziel ist ein wetterfestes Gebäude, damit der Innenausbau Anfang 2016 in Angriff genommen werden kann. Nach Abschluss der Baumaßnahmen im Frühjahr 2017 ist die Eröffnung des Stadtmuseums für Herbst 2017 vorgesehen. Die Baumaßnahmen liegen derzeit voll im Plan.

Angebote des künftigen Stadtmuseums
Das Stadtmuseum vermittelt Wissen über die Stadt und ihre Geschichte und will die kritische Auseinandersetzung mit der städtischen Identität anregen. Es soll ein Ort für die Auseinandersetzung mit urbanen Fragen der Gegenwart werden. Stadtgeschichte und Baukultur sind die zentralen

Themen des Stadtmuseums.
Das Erdgeschoss mit Foyer, Veranstaltungssaal (110 Plätze) und Salon, das Café mit Terrasse im 1. OG und die Freibereiche im Garten bilden ein neues „Wohnzimmer der Stadt“ und bieten Raum für Veranstaltungen, Diskussionen und Events. „Das großzügige Foyer kann gemeinsam mit Vortragssaal und Salon als Veranstaltungsort auch außerhalb der Öffnungszeiten mit bis zu 350 Personen genutzt werden. Das Wilhelmspalais ist auch in diesem Sinne ein neuer öffentlicher Ort“, so Anja Dauschek, Leiterin des Planungsstabs Stadtmuseum.

Schwerpunkt: 19. und 20. Jahrhundert
Die ständige Ausstellung auf rund 900 Quadratmetern im 1. OG legt einen Schwerpunkt auf die Geschichte Stuttgarts im 19. und 20. Jahrhundert. Verschiedene Präsentationsformate eröffnen dem Publikum unterschiedliche Zugänge zu Geschichte und Gegenwart der Stadt. Im Zentrum der Ausstellung zeigt ein medial bespieltes Modell der heutigen Stuttgarter Gemarkung die besondere Topographie der Stadt und alle Stadtteile auf einen Blick. In „Stadtgesprächen“ rund um das Modell erleben die Besucher, was in Stuttgart für Gesprächsstoff sorgte und die Stadt noch heute prägt.

In den „Jahrhunderträumen“ erzählen Biographien, Objekte, Bilder, Fotos und Filme die Stadtgeschichte des 19. und 20. Jahrhunderts und den Weg der Stadt von der kleinen Residenz zur industrialisierten und von Migration geprägten Großstadt. Die Migrationsgeschichte ist dabei ein zentraler Aspekt der Stadtgeschichte, die mit bewusstem Blick auf die Vielfalt der Stadt erzählt werden soll.

Vermittlungsangebote für alle Altersstufen, Veranstaltungsreihen und Diskussionsangebote sind wesentliches Element der Museumskonzeption.

Kinder und Jugendliche als Zielgruppe
Platz für Sonderausstellungen ist im 2. OG auf 500 Quadratmetern. Hier sind pro Jahr zwei wechselnde Ausstellungen zu besonderen Aspekten der Stadtgeschichte und zu den Themenbereichen Baukultur, Design und Urbanität geplant.

Kinder und Jugendliche sind eine zentrale Zielgruppe des Stadtmuseums und haben mit dem „Stadtlabor“ ihren eigenen Bereich im Gartengeschoss. Hier steht baukulturelle Bildung im Mittelpunkt. Ende 2011 wurde das „Stadtlabor“ vorab in der Kriegsbergstraße 30 eröffnet, seitdem besuchten über 13.000 Kinder und Jugendliche Seminare, Workshops und Exkursionen in und über die Stadt. Das bestehende Angebot kann ab 2017 im Wilhelmspalais deutlich erweitert werden.

Als offener Bildungsort inmitten der Stadt ist das Thema Inklusion für das Stadtmuseum von besonderer Bedeutung. Das Museum und die Ausstellung sollen soweit als möglich barrierearm gestaltet werden. Auch ist geplant, Café und Besucherservice gemeinsam mit einer Werkstatt für behinderte Menschen zu betreiben.

Unter einem Dach: die Museumsfamilie
Unter dem Dach des Stadtmuseums Stuttgart werden schon heute die bereits bestehenden Spezial- und Stadtteilmuseen der Landeshauptstadt betrieben: das Museum Hegel-Haus, die romantische Gartenanlage des städtischen Lapidariums, das Stadtmuseum Bad Cannstatt sowie die Heimatmuseen in Möhringen und Plieningen. Die Museen sind mit ihren besonderen Sammlungen Teil der Museumsfamilie und ergänzen das Stadtmuseum im Wilhelmspalais.

Kulturbürgermeisterin Susanne Eisenmann erklärte: „Begleitend zu Umbau und Ausstellungsplanung im Stadtmuseum Stuttgart ist es uns wichtig auch die Stadtteile und ihre Geschichte zeitgemäß zu präsentieren. Die bestehenden Häuser wurden und werden daher sukzessive erneuert. Die Stadtteilmuseen dokumentieren die Veränderung der Orte durch die Menschen, machen Geschichte nachvollziehbar. Sie tragen zur Identitätsstiftung für Alt-Eingesessene und Neuzugezogene, für Jung und Alt bei. “

Im Frühjahr 2015 eröffnete das Heimatmuseum Plieningen und wirft nun einen frischen Blick auf die Bezirke Birkach und Plieningen. Im Jahr 2016 soll das Stadtmuseum Bad Cannstatt neugestaltet wiedereröffnet werden. Und auch der 250. Geburtstag Hegels wirft bereits seine Schatten voraus – eine Neuaufstellung des Museums Hegel-Haus ist für 2020 geplant.

Darüber hinaus lassen Veranstaltungsreihen im Hegel-Haus und im Lapidarium die geschichtsträchtigen Orte lebendig werden.

Foto, Sabine

Erstaufnahmestellen entlasten Stuttgart

Posted by Klaus on 28th Oktober 2015 in Allgemein

Info der Stadt Stuttgart

Der Zuzug von Flüchtlingen stellt die Stadt und das Land Baden-Württemberg vor große Herausforderungen. Jetzt will das Land drei Aufnahmestellen in Stuttgart einrichten.

Vorgesehen sind die Unterkünfte in der ehemaligen Logistikhalle der Deutschen Post in Stuttgart-Nord, im Reitstadion in Bad Cannstatt und in der Turnhalle der Universität Stuttgart auf dem Campus in Vaihingen. Diese Pläne gaben Stadt und Land am Mittwoch, 28. Oktober, auf einer Pressekonferenz bekannt.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn sagte: „Stuttgart bemüht sich nach Kräften, die gesetzliche Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung zu erfüllen. Unsere Motivation ist dabei auf das Gelingen ausgerichtet.“ Und weiter: „Die Erstaufnahmestellen sind ein erster Schritt, die Not der Menschen zu lindern. Für einige geht es um die Rettung des nackten Überlebens, da ist gerade jetzt, wo der Winter kommt, ein Dach über dem Kopf entscheidend.“

Der Ministerialdirektor im Ministerium für Integration, Prof. Wolf-Dietrich Hammann, betonte: „Die Flüchtlinge in Baden-Württemberg unterzubringen, ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Derzeit sind 40.000 in unseren Aufnahmestellen. Die Kapazitäten müssen wir ausbauen, daher sind wir der Stadt Stuttgart und der Deutschen Post dankbar, dass sie uns hierbei unterstützen.“
Sechs Zelte im Reitstadion

Das Land wird eine Erstaufnahmeeinrichtung auf dem städtischen Gelände des Stuttgarter Reitstadions in Bad Cannstatt errichten. Geplant sind sechs winterfeste und beheizbare Schlafzelte, ein Versorgungszelt sowie Dusch- und Sanitärcontainer. Ab Mitte November 2015 werden in den Unterkünften rund 1.000 Menschen beherbergt. Die Einrichtung soll voraussichtlich bis Juni 2016 bestehen bleiben. Betreiber ist das Regierungspräsidium Stuttgart. Erster Bürgermeister Michael Föll unterstrich: „Es ist nur konsequent, dass wir das Land unterstützen – gerade auch mit unseren eigenen Grundstücken. Dieses Grundstück wird ab Juli 2016 wieder für den Aufbau und die Durchführung der Kinderspielstadt Stutengarten gebraucht und anschließend als Logistikfläche für den Cannstatter Wasen.“

Rosenstein3Zudem bereitet das Land die Unterbringung von Flüchtlingen in einer ehemaligen Logistikhalle der Deutschen Post in Stuttgart vor (beim Betriebsgelände der Deutschen Bahn). Die rund 11.000 Quadratmeter große Halle soll zunächst zirka 1.000 Flüchtlingen als Unterkunft dienen. Momentan werden zusätzliche Sanitärbereiche installiert, ein separater Eingangsbereich geschaffen und Elektroarbeiten verrichtet. Sobald diese Arbeiten abgeschlossen sind, sollen Flüchtlinge einziehen. Das wird voraussichtlich Mitte November der Fall sein. Geplant ist, die Halle für fünf Jahre anzumieten.

Die Deutsche Post DHL Group leistet mit der Überlassung der Logistikhalle einen Beitrag zur Flüchtlingsunterbringung in Deutschland. Neben anderen Maßnahmen steht das Unternehmen mit Bundes- und Landesbehörden im Gespräch, um bis zu 100.000 Quadratmeter unternehmenseigene Liegenschaften zur Flüchtlingsunterbringung anzubieten.

Eine weitere Erstaufnahmeunterkunft wird in der landeseigenen Turnhalle auf dem Campus der Universität Stuttgart eingerichtet. Dort sollen vorübergehend rund 150 Menschen untergebracht werden. Zuvor müssen zusätzliche Sanitärcontainer aufgestellt werden. Ab Februar 2016 wird die Halle wieder für schriftliche Prüfungen der Universität benötigt.
Erstaufnahmestellen entlasten Stuttgart

Erster Bürgermeister Föll: „Wir unterstützen das Land auch aus Eigeninteresse, denn die Flüchtlinge in den Aufnahmestellen des Landes werden uns auf die Zuweisungszahlen zeitanteilig 1:1 angerechnet.“ Trotz dieser Entlastung fehlten Stuttgart noch 800 bis 1.000 Plätze bis Ende des Jahres. „Wir arbeiten intensiv daran, die Flüchtlinge angemessen unterzubringen. Massenquartiere wie Turnhallen wollen wir vermeiden, können aber nicht versprechen, dass wir nicht doch weitere in Anspruch nehmen müssen. Das wird die weitere Entwicklung zeigen“, so Föll.

In Stuttgart sind aktuell 5.435 Flüchtlinge in 89 Unterkünften in 20 Stadtbezirken untergebracht. Ministerialdirektor Hammann spricht von weit über 100.000 Flüchtlingen in Baden-Württemberg.
Stadt richtet Verwaltungsstab ein

Die Verwaltung will die ämter- und referatsübergreifende Zusammenarbeit bei der Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge in Stuttgart intensivieren und beruft daher einen Verwaltungsstab ein. Er soll, geleitet von Oberbürgermeister Fritz Kuhn, Abstimmungen erleichtern und Entscheidungen beschleunigen. Zahlreiche Kommunen und das Land arbeiten bereits im „Stabsmodus“.

Der Verwaltungsstab ist eine erprobte Organisationsform. Die Behördenleitung wird verlässlich und referatsübergreifend durch einen administrativ organisierten Stab unterstützt. Ziel ist eine zügige, abgestimmte und effiziente Umsetzung der im Verwaltungsstab getroffenen Entscheidungen durch die Referate, Ämter und Abteilungen.

Der Verwaltungsstab nimmt sich dieser Themen an:

Erstversorgung und Unterbringung
Beschaffung der notwendigen Einrichtungen und Interimsunterkünfte
Betreuung und Verpflegung
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Kommunikationsstrategie gegenüber Gemeinderat und Öffentlichkeit

Unterstützt wird der Verwaltungsstab von der bestehenden Task Force „Unterbringung“, die unter der Leitung des Ersten Bürgermeisters Michael Föll mögliche neue Standorte zur Unterbringung erarbeitet und die rechtlichen und planerischen Rahmenbedingungen prüft. Zusätzlich richtet die Bürgermeisterin für Soziales, Jugend und Gesundheit, Isabel Fezer, eine Task Force „Integration“ ein, die sich um die Themen Arbeit und soziale Integration kümmern wird. „Wir wissen noch nicht, was der Zuzug der Flüchtlinge für die Stadtgesellschaft bedeutet. Klar ist: Integration ist das Thema der Zukunft. Daher wollen wir in der der neuen Task Force Aspekte wie Arbeit und Ausbildung, Verständigung, Kultur, Grundversorgung, Gesundheit oder Integration im Quartier koordiniert anpacken.“

Die beiden Bürgermeister sind Stellvertreter von OB Kuhn in der Leitung des Verwaltungsstabes.

Foto, Klaus

Ab 6. November in S-Süd: Buslinie 92 umgeleitet

Pressemitteilung der SSB vom 28.10.2015Bus-92Von Freitagvormittag, 6. November, bis Montagmorgen, 9. November, finden am Schattenring Bauarbeiten statt. In dieser Zeit kann die Buslinie 92 Leonberg – Universität – Heslach Vogelrain nicht über den Schattenring fahren. Sie wird über Dachswald/Elsental/Waldeck im Zuge der Linie 82 umgeleitet. Die Haltestelle Rudolf-Sophien-Stift kann in dieser Zeit in Richtung Heslach nicht angefahren werden. Richtung Universität/Leonberg ändert sich nichts.

Foto, Sabine

Alesia Graf boxt ebenfalls am 07.11. in Ludwigsburg – „Charity-Fights – Blaue Flecke für soziale Zwecke“

Posted by Klaus on 28th Oktober 2015 in Allgemein, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Pressemitteilung

Nicht einmal mehr zwei Wochen, dann geht das Charity-Event „Blaue Flecke für soziale Zwecke“ am 07.11.2015 in der Ludwigsburger MHP-Arena in die nächste Runde. In den Ring steigen wird dann auch Alesia Graf. Die Stuttgarterin wird von Marianna Gulyas aus Ungarn herausgefordert.
Firat Arslan, Francois Botha, Danny Williams, Luan Krasniqi, Uwe Hück, Özlem Sahin und nun auch Alesia Graf. Boxsportfreunde dürfen sich am 07.11.2015 auf einen weiteren Fight freuen. „Das Event ist einfach klasse und ich freue mich riesig hier boxen zu dürfen.
Natürlich geht es um Charity, allerdings keinesfalls im Ring. Ich werde zeigen, was ich drauf habe und siegen“, sagt die 35-jährige Stuttgarterin, die heute zu den erfolgreichsten und bekanntesten deutschen Frauen-Boxerinnen gehört. In Gomel (Weißrussland) geboren, nennt Graf Stuttgart als ihre Heimat und ist in der schwäbischen Metropole ein echter Local-Hero, denn hier wurde sie nach 16 Amateurkämpfen im Jahr 2003 internationale Deutsche
Meisterin. Am 14. Februar 2004 feierte die Tigerin ihr Debut als Profiboxerin und schrieb deutsche Boxgeschichte. 2005 wurde Graf GBU und WIBF Weltmeisterin, 2011 WBU und WBF Weltmeisterin, 2012 GBL Weltmeisterin. Mit einer Größe von 1,70 Meter und einer Reichweite von 41 cm kämpft die Fighterin im Super-Bantamgewicht.

Eintrittskarten für das Event „Blaue Flecke für soziale Zwecke“ am 07.11.2015 in der Ludwigsburger MHP-Arena können unter www.eventim.de oder an allen bekannten Vorverkaufsstellen erworben werden.

„Helden der Humanität“

Posted by Klaus on 28th Oktober 2015 in Allgemein, Stuttgart

Vortrag zum Rettungswiderstand von Professor Wolfram Wetteam 6. November 2015 um 18 Uhr im Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, 3. OG

Neben dem Widerstand des 20. Juli 1944 wurde jahrzehntelang der Widerstand „von unten“, unter anderem von Soldaten und Polizisten, wenig beachtet. Professor Wolfram Wette hat diesen „Rettungswiderstand“ erforscht und öffentlich gemacht. Noch in den Jahren 1990 bis 2009 wollten Konservative diesen Widerstand der kleinen Leute in Uniform nicht wahrhaben. Sie behaupteten, ihnen habe der Überblick über die militärische Gesamtlage gefehlt und sie hätten nicht den Sturz der NS-Diktatur zum Ziel gehabt. Seitdem 2009 vom Bundestag die Wehrmachtsdeserteure, die Wehrkraftzersetzer, Kriegsdienstverweigerer und Kriegsverräter politisch und moralisch rehabilitiert wurden, wird der Ungehorsam der widerständigen Soldaten und Polizisten anerkannt. Professor Wette nennt diese Menschen „Helden der Humanität“. Ihr Beispiel könnte uns ein Vorbild für Zivilcourage sein. Professor Wette hat dieses Jahr das Bundesverdienstkreuz erhalten.

K-Thea-Figur-1In Stuttgart wurde am 30. August 2007 am Theaterhaus das Deserteur-Denkmal vorläufig aufgestellt und eingeweiht. Die Stadt Stuttgart hatte das Deserteur-Denkmal abgelehnt. Die Initiative Deserteur-Denkmal Stuttgart hat es deshalb mit Hilfe von Spenden realisiert und fordert jetzt erneut, dem Deserteur-Denkmal in der Innenstadt einen angemessenen Platz zu geben.

Veranstaltet von der Initiative Hotel Silber und dem Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Baden-Württemberg, unterstützt von den Gemeinderatsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und SÖS-Linke-Plus

Mit freundlichen Grüßen

Ulrike Küstler

Land setzt Anreize zum Umstieg auf Busse und Bahnen

Posted by Klaus on 27th Oktober 2015 in Allgemein

K-S-Bahn-Renningen1Verkehrsminister Winfried Hermann hat in Karlsruhe zusammen mit den Geschäftsführungen der Verkehrsverbünde die Kooperationsvereinbarungen zum JobTicket BW für Landesbedienstete unterzeichnet.

Hermann zollte den Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern der Verkehrsverbünde Respekt und Anerkennung dafür, dass sie das Projekt so engagiert mitgestaltet haben: „Pilotregion für nachhaltige Mobilität zu sein ist ein hoher Anspruch. Wir betreten mit dem JobTicket BW Neuland und wollen mit gutem Beispiel vorangehen. Das ist kein Spaziergang, sondern eine spannende Herausforderung. Danke, dass Sie diesen Weg im Interesse Ihrer Kunden und unserer Beschäftigten mitgehen.“ In den unterzeichneten Kooperationsvereinbarungen verständigen sich Land und Verkehrsverbünde über die Konditionen für das JobTicket BW. Damit kann das Ticket zum 01. Januar 2016 eingeführt werden.

RT-Bus2Thomas Hachenberger, Sprecher der baden-württembergischen Verkehrsverbünde und Geschäfts- führer der Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart GmbH, freute sich über das Erreichen des nächsten Etappenziels: „Mit 22 unterschiedlichen Akteuren haben wir eine sehr vielfältige Verbundlandschaft. Es ist eine tolle Gemeinschaftsleistung, dass es trotz zahlreicher anderer Anforderungen und Projekte in sehr kurzer Zeit gelungen ist, eine sehr pragmatisch Antwort auf den Wunsch der Landesregierung nach einem Job-Ticket zu finden.“ Hachenberger blickte bereits nach vorn. Um bereits Ende November starten zu können, habe man teilweise Zugeständnisse beim technischen Komfort der Bestellverfahren machen müssen. Nach dem Start des JobTicket BW werde es darauf ankommen, die Bestellverfahren nach und nach zu verbessern. „Wir haben im VVS sehr gute Erfolge mit dem JobTicket der Stadt Stuttgart gemacht und wünschen uns, dass das JobTicket BW ähnlich erfolgreich wird und sich viele Privatunternehmen an Land und Landeshauptstadt ein Beispiel nehmen und ebenfalls in die nachhaltige und klimafreundliche Mobilität ihrer Beschäftigten investieren“, so Hachenberger.

Die 22 Verkehrsverbünde in Baden-Württemberg sowie die Deutsche Bahn verwirklichen das JobTicket BW gemeinsam mit dem Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, dem Ministerum für Finanzen und Wirtschaft und dem Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV). Der Ministerrat hatte am 13. Oktober 2015 beschlossen, dass es zum 1. Januar 2016 ein monatlich mit 20 Euro bezuschusstes Job-Ticket für alle unmittelbaren Landesbeschäftigten geben wird. Anspruchsberechtigt sind etwa 250.000 Landesbeschäftigte. Das Land stellt dafür jährliche Mittel in Höhe von 15 Millionen Euro zur Verfügung. Ziel ist es, bis Mitte November alle notwendigen Informationen und Antragsformulare auf der Internet-Seite des LBV bereitzustellen. „Wir legen bei diesem Projekt ein sehr hohes Tempo vor. Aber gemeinsam werden wir es schaffen, dass das JobTicket BW im kommenden Monat landesweit bestellt werden kann“, zeigte sich Minister Hermann zuversichtlich.

Info, Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
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Gesetzentwurf zur Änderung des Feuerwehrgesetzes

Posted by Klaus on 27th Oktober 2015 in Allgemein

Leo-Feuerwehro5Die Landesregierung will dafür sorgen, dass die Feuerwehren ihren Personalbestand sichern und ihre Wirtschaftlichkeit verbessern können. „Wir müssen die Rahmenbedingungen schaffen, damit sich auch in Zukunft noch ausreichend Männer und Frauen für eine Mitarbeit in den Feuerwehren finden und diese auch künftig rund um die Uhr für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen können“, betonte Innenminister Reinhold Gall, nachdem das Landeskabinett den nach der Anhörung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung des Feuerwehrgesetzes, des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg und des Landeskatastrophen- schutzgesetzes beschlossen hat.

Der Gesetzentwurf räumt den Feuerwehren ein, ihren Dienst flexibler und arbeitsteiliger zu gestalten. In diesem Zusammenhang werden die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Personen in die Freiwillige Feuerwehr aufgenommen oder in der Einsatzabteilung verbleiben können, die aus beruflichen, familiären oder anderen Gründen nur einzelne Feuerwehrtätigkeiten ausüben können oder wollen.

Vereinfacht werden auch die Regelungen, um angemessene Kostensätze für die Leistungen der Gemeindefeuerwehr erheben zu können. „Selbstverständlich bleiben die Pflichtaufgaben wie die Brandbekämpfung und die technische Hilfeleistung zur Rettung von Menschen und Tieren aus lebensbedrohlichen Lagen weiterhin grundsätzlich kostenfrei“, so unterstrich der Minister. Wenn aber jemand besondere Gefahren herbeiführe oder durch technische Einrichtungen Fehlalarme ausgelöst werden, sei es gerechtfertigt, die Kosten nicht der Allgemeinheit anzulasten, sondern von den Verursachern der Feuerwehreinsätze angemessenen Kostenersatz zu verlangen. Hierfür sind neben den Vorgaben zur vereinfachten Ermittlung von Kostensätzen für den Einsatz von Feuerwehrfahrzeugen nunmehr auch Regelungen zur Berechnung der Stundensätze für Einsatzkräfte vorgesehen.

Ein weiteres wichtiges Anliegen der Landesregierung ist die Klarstellung, dass ehrenamtliche Helfer der im Katastrophenschutz mitwirkenden Organisationen, wenn sie die Feuerwehr auf deren ausdrückliche Anforderung hin unterstützen, die gleichen Ansprüche auf Ersatz des Verdienstausfalls und von Sachschäden unmittelbar gegenüber der Gemeinde haben wie die ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen.

Ebenfalls zur Klarstellung und zur Verdeutlichung der bereits geltenden Rechtslage soll die Ermächtigung für die Gemeinden aufgenommen werden, den Angehörigen der Gemeindefeuerwehr als Freiwilligkeitsleistung finanzielle Unterstützung insbesondere zur Erholung, Aufrechterhaltung und Wiederherstellung ihrer persönlichen Leistungsfähigkeit gewähren zu können.

Der Gesetzentwurf enthält darüber hinaus eine Ergänzung des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg. Diese soll Umgehungsversuche des am 1. März 2010 in Kraft getretenen nächtlichen Alkoholverkaufsverbots verhindern, die durch den Verkauf alkoholischer Getränke mittels sogenannter „Alkoholbringdienste“ oder aus Warenautomaten unternommen werden.

Bei der neu in den Gesetzentwurf aufgenommenen redaktionellen Änderung des Landeskatastrophenschutzgesetzes handelt es sich um die Anpassung einer Verweisung an die durch die Neufassung vom 2. März 2010 geänderte Paragrafenfolge im Feuerwehrgesetz.

Info, Innenministerium

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Reform des Rettungsdienstgesetzes kommt in den Landtag

Posted by Klaus on 27th Oktober 2015 in Allgemein

Rettungswagen-Feuerw„Im Rettungsdienst wird künftig die gesamte Rettungskette optimiert. Dabei bekommen die Bereichsausschüsse mehr Verantwortung und die Stadt- und Land- kreise mehr Einfluss“, sagte Innenminister Reinhold Gall, nachdem das Landeskabinett die Reform des Rettungsdienstgesetzes zur Einbringung in den Landtag verabschiedet hat. Der Entwurf war im Anhörungs- verfahren auf große Zustimmung gestoßen.

Künftig würden alle Elemente des Rettungsdienstes als „Rettungskette“ definiert. Die Bereichsausschüsse als wichtigste Planungsgremien vor Ort würden verpflichtet, neben der Hilfsfrist den gesamten Einsatzablauf vom Eingang der Notrufe in der Leitstelle bis zur Übergabe der Patienten in das richtige Krankenhaus jährlich zu überprüfen und auf eine Verkürzung aller Zeitintervalle hinzuwirken.

„Die Planung der Bereichsausschüsse hört damit nicht wie bisher beim Eintreffen des Rettungswagens oder Notarztes beim Patienten auf. Entscheidend ist vielmehr, dass jedes Glied in der Rettungskette leistungsfähig ist und die Abläufe optimal und schnell ineinander greifen“, betonte Minister Gall.

Damit würden, zusätzlich zur bisherigen Hilfsfrist, ganz entscheidende Qualitätskriterien für eine gute und schnelle Notfallversorgung berücksichtigt.

Die Stadt- und Landkreise als Rechtsaufsichtsbehörden würden die Bereichsausschüsse künftig stärker unterstützen und starken Einfluss auf die Infrastruktur im Rettungsdienst und auf notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der Notfallversorgung erhalten. So seien diese rechtzeitig vor den Sitzungen der Bereichsausschüsse über notwendige Verbesserungsmaßnahmen zu informieren. Sie hätten künftig die Bereichspläne, in denen die Vorhaltungen im Rettungsdienst festgelegt sind, zu genehmigen und könnten bei Handlungsbedarf selbst tätig werden. Außerdem würden sie zusammen mit der baden-württembergischen Krankenhausgesellschaft künftig auf Landesebene im Planungsgremium „Landesausschuss für den Rettungsdienst“ mitwirken.

Ebenfalls gesetzlich verankert werde eine landeseinheitliche unabhängige Qualitätssicherung. Kernelement sei eine „zentrale Stelle“ im Land, die die Beteiligten im Rettungsdienst durch eine jährliche Analyse der Rettungskette im Hinblick auf die Struktur-, Prozess- und Ergebnisqualität der Notfallrettung unterstütze. Dadurch würden regelmäßig mögliche Verbesserungspotenziale in Rettungsdienst aufgezeigt.

„Zudem erhöhen wir die Qualität der medizinischen Versorgung durch eine zügige Umsetzung des vom Bund erlassenen Notfallsanitätergesetzes“, hob Innenminister Gall hervor. Bis 2020 sollen alle Rettungsassistenten zu höher qualifizierten Notfallsanitätern fortgebildet werden. Als Übergangsregelung können die Rettungswagen künftig bis längstens 31. Dezember 2020 mit einem Rettungsassistenten oder einem Notfallsanitäter besetzt werden. Ab 2021 sind ausschließlich Notfallsanitäter vorgesehen. Für besondere Härtefälle ist eine Übergangszeit bis Ende 2025 im Einzelfall vorgesehen.

Erstmalig seien nun auch die Ausbildung- und Weiterbildungskosten für die Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter gesetzlich geregelt. Diese würden künftig von den Krankenversicherungen übernommen.

„Zur Verkürzung des therapiefreien Intervalls bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes kommt den qualifizierten ehrenamtlich tätigen Helfern als Erste-Hilfe-Einheiten besondere Bedeutung zu, wie zum Beispiel beim Herz-Kreislauf-Stillstand, bei dem es auf jede Sekunde ankommt. Hierzu werden wir die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen“, kündigte der Minister an.

Info, Innenministerium

Foto, Klaus

Winterfahrplan der Stuttgart Citytour

Presseinformation

Ab November gelten andere Abfahrtszeiten

K-Citytou

 

 

 

 

Die drei erfolgreichen Cabrio-Doppeldecker-Busse der Marke Mercedes-Benz verkehren vom 1. November 2015 bis 31. Dezember 2015 von Montag bis Freitag im Zwei-Stundentakt. Am Wochenende sowie an Feiertagen fahren die Busse stündlich. Die erste Tour startet jeweils um 10.00 Uhr, die letzte um 16.00 Uhr.
Aufgrund von Umbaumaßnahmen in der Badstraße, gibt es zusätzlich eine neue Streckenführung. Mit dem Winterfahrplan entfällt der Haltepunkt „Gottlieb-Daimler-Gedächtnisstätte / Kursaal“ dauerhaft. So fährt der Bus vom Mercedes-Benz Museum direkt weiter zum Haltepunkt „Wilhelma“.
Start – und Endpunkt der Stuttgart Citytour ist an der Tourist Information i-Punkt in der Königstraße 1a (gegenüber dem Hauptbahnhof). An neun Haltepunkten – den TopStops – kann beliebig ein – und wieder ausgestiegen werden.

Weitere Informationen rund um die Stuttgart Citytour unter www.stuttgart-citytour.de

Foto, Sabine

Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt: Fahrausweisprüfer bedroht und gebissen – Tatverdächtigen festgenommen

Posted by Klaus on 27th Oktober 2015 in Allgemein, In und um Gablenberg herum

Polizeibericht Polizeipräsidium Stuttgart

Bus Linie 42 Stuttgart Ost

Polizeibeamte haben am Montagmittag (26.10.2015) einen 20-Jährigen festgenommen, der zuvor offenbar ohne Fahrschein unterwegs war und bei der Fahrscheinkontrolle zwei Fahrausweisprüfer bedroht und einen davon verletzt haben soll. Ein 37-jähriger Fahrausweisprüfer kontrollierte gegen 12.20 Uhr in der Ostendstraße den Tatverdächtigen in der Buslinie 42. Er hatte offenbar keinen gültigen Fahrschein und konnte sich nicht ausweisen, weshalb der Kontrolleur die Polizei verständigte. Da der Tatverdächtige zu randalieren begann und fliehen wollte, schloss der Busfahrer die Türen. Die beiden Fahrausweisprüfer hielten den renitenten Fahrgast, der sich wehrte und ein Messer am Gürtel trug, fest. Hierbei verletzte der Tatverdächtige den 37-Jährigen vermutlich durch einen Biss leicht an der Hand. Alarmierte Polizeibeamte nahmen den polizeibekannten wohnsitzlosen Deutschen fest. Er wird im Laufe des Dienstags (27.10.2015) mit Antrag der Staatsanwaltschaft auf Erlass eines Haftbefehls dem Haftrichter vorgeführt.

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