Archive for Januar 14th, 2014

E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost 22. Januar 2014

Posted by Klaus on 14th Januar 2014 in Allgemein, In und um Gablenberg herum

Bürgerzentrum-Stuttgart-OstBürgerservicezentrum Ost – Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG 18.30 Uhr

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Bestellung von Mitgliedern des Bezirksbeirats
Bestellung von Frau Tatjana Strohmaier zum stellvertretenden Mitglieder

 

3. Familien mit kleinen Kindern unterstützen
Bericht über den aktuellen Stand bei der Umsetzung der Ausbaupläne für Kindertages- einrichtungen
Herr Veccelio (Jugendamt)

4. Verschuldungssituation von Privathaushalten im Stadtbezirk
Bericht über die Arbeit der Schuldnerberatung
Herr Schrankenmüller Leiter Zentrale Schuldnerberatung Stuttgart

5. Beratungsangebote der Landeshauptstadt für Menschen mit Behinderung
Vorstellung der Arbeit der Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt Stuttgart
Frau Ursula Marx

6. Berger Festplatz
Bericht über die Sitzung des Arbeitskreises „Sport und Kultur“ vom 20.01.2014
Vorsitzende des Ausschusses BB`in Uhlig

7. Förderung von Projekten im Stadtbezirk aus dem Verfügungsbudget des Bezirksbeirats
-> Wagenburg-Gymnasium „Festschrift i.H.v.600,00 €

8. Anträge der Fraktionen und politischen Gruppierungen im Bezirksbeirat

-> Antrag FDP v. 04.01.2014 „Festlegung von quartiersbezogenen städtischen Investitionsbereichen“
-> Antrag FDP v. 04.01.2014 „Erstellung virtueller Einkaufstraßen für Stadtteil-Zentren“

9. Mitteilungen

10.Verschiedenes

Martin Körner, Bezirksvorsteher

Stuttgart – Ost – Fahrscheinautomaten auf- gebrochen

Pressemitteilung von Polizeipräsidium Stuttgart

SSB-Haltestelle-Wagener-, LandhausstraßeUnbekannte haben in der Nacht zum Montag (13.01.2014) einen Fahrkartenautomaten an der Stadtbahn-Haltestelle Wangener-/Landhausstraße aufgebrochen und die Münzbehälter gestohlen. Der Versuch einen zweiten Automaten zu öffnen misslang. Am frühen Montagmorgen verständigten Angehörige des Verkehrsbetriebs die Polizei. Die Beamten stellten einen aufgebrochenen Fahrkartenautomaten an der Landhausstraße fest. Aus diesem fehlten die Geldbehältnisse mit Bargeld in Höhe von mehreren Hundert Euro. Die Unbekannten hatten zudem versucht einen weiteren Fahrkartenautomaten an der Wagener Straße aufzubrechen. An den Automaten entstand ein Sachschaden von mehreren Tausend Euro.

Zeugen, die etwas beobachtet haben, werden gebeten, sich bei den Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 5 Ostendstraße unter der Rufnummer 8990-3500 zu melden.

Archivfoto, Klaus

Über 16 Millionen Euro für Investitionen in Behinderteneinrichtungen

Posted by Klaus on 14th Januar 2014 in Allgemein

Behinderteneinrichtungen in Baden-Württemberg haben im vergangenen Jahr rund 16,3 Millionen Euro für Investitionen aus Haushaltsmitteln des Landes und Ausgleichs- abgabemitteln erhalten. Das teilte Sozialministerin Katrin Altpeter in Stuttgart mit.

Mit dem Geld wurden 32 Wohn- und Werkstattprojekte in 27 Einrichtungen in den Stadt- und Landkreisen Stuttgart, Böblingen, Ludwigsburg, Rems-Murr-Kreis, Heidenheim, Karlsruhe, Rastatt, Mannheim, Ravensburg, Main-Tauber-Kreis, Rhein-Neckar-Kreis, Reutlingen, Bodenseekreis, Heilbronn, Hohenlohekreis, Ostalbkreis und Tuttlingen gefördert (siehe Anlage). Von den Maßnahmen profitieren über 1.300 Menschen mit Behinderung, die in den unterstützten Einrichtungen wohnen bzw. wohnen werden oder arbeiten.

Ziel der Förderung ist es, die Inklusion von Menschen mit Behinderung voranzubringen und ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen zu verbessern. „In unserer Gesellschaft muss es selbstverständlich sein, dass Menschen mit Behinderungen ihre Rechte und Wahlmöglichkeiten in gleicher Weise wahrnehmen können und dürfen, wie es für nicht behinderte Menschen selbstverständlich ist. Das gilt für die Arbeit ebenso wie für Frage, wie und wo jemand arbeiten will. Deshalb fördern wir alternative Wohn- und Beschäftigungsangebote, um ihnen die Wahl zwischen verschiedenen Angeboten zu ermöglichen“, so die Ministerin.

Ministerin Altpeter zufolge wurden für die geförderten Projekte rund 8,2 Millionen Euro aus Landesmitteln und rund 8,1 Millionen Euro aus Ausgleichsabgabemitteln eingesetzt. Ausgleichsabgabemittel kommen von Betrieben, die mehr als 20 Arbeitsstellen anbieten, aber nicht die gesetzlich vorgeschriebene Zahl schwerbehinderter Menschen (fünf Prozent der Belegschaft) beschäftigen. Die Ministerin wies darauf hin, dass die Mehrzahl der Projekte bereits nach der 2013 neu beschlossenen Förderrichtlinie ausgewählt wurde. Diese legt einen Schwerpunkt auf die Förderung von dezentralen, gemeinnahen und innovativen Wohn- und Beschäftigungsangeboten, um dem Wunsch- und Wahlrecht von Menschen mit Behinderung besser entsprechen zu können. Rund 8 Millionen Euro der Gesamtsumme wurden aufgrund einer Übergangsregelung noch für 10 bereits 2012 bewilligte Projekte ausgegeben.

Behindertenhilfe

Seit Inkrafttreten der UN-Behindertenkonvention im Jahr 2009 liegt der Schwerpunkt der Behindertenhilfe auf Selbstbestimmung und Teilhabe. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie behinderte und nicht behinderte Menschen trotz unter-schiedlicher Voraussetzungen und Fähigkeiten gemeinsam in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg leben, lernen, wohnen, arbeiten und die Freizeit verbringen können. Aufgrund des in Baden-Württemberg im so genannten „Gültstein-Prozess“ unter breiter Beteiligung von Betroffenen, Angehörigen, Trägern, kommunalen Landesverbänden und den Liga-Verbänden erarbeiteten „Impulspapier Inklusion“ hat das Sozialministerium seine Verwaltungsvorschrift zu Investitionen in Behinderteneinrichtungen im Jahr 2013 novelliert. Verstärkt gefördert werden sollen demnach künftig innovative und inklusive Wohn- und Beschäftigungsformen sowie gemeindeorientierte, dezentrale Neubauprojekte.

Investitionsförderprogramm für Behinderteneinrichtungen 2013 (PDF)

Quelle, Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren