Archive for Mai 17th, 2021

Wochenendbilanz der Polizei

Posted by Klaus on 17th Mai 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Am vergangenen Wochenende begleitete die Polizei insgesamt 78 Versammlungen, darunter Kundgebungen mit Bezug zur Corona-Pandemie und Versammlungen anlässlich des Nahost-Konfliktes. Kontrolliert wurde außerdem die Einhaltung der Corona-Verordnung.

„Die Ereignisse vom vergangenen Wochenende sind inakzeptabel. Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden dulden wir nicht auf unseren Straßen. Deshalb werden all die, die Hass, Hetze und Gewalt sähen, die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen. Die Lage im Nahen Osten ist dramatisch, wir beobachten die Entwicklung dort mit Sorge. Auf keinen Fall darf der Konflikt mit Gewalt auf unserem Boden ausgetragen werden“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl  mit Blick auf das vergangene Wochenende in Baden-Württemberg.

Landesweit wurden vom 14. bis 16. Mai.2021 insgesamt 78 Versammlungen mit circa 13.500 Personen polizeilich begleitet. Davon hatten 24 Kundgebungen mit rund 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Bezug zur Corona-Pandemie. Ein polizeilicher Schwerpunkt des Wochenendes lag bei 15 Demonstrationen mit etwa 10.000 Teilnehmenden, die die Eskalation des Nahost-Konfliktes zum Anlass hatten.

Versammlungen rund um den Nahost-Konflikt

So nahmen zuletzt gestern in Heilbronn rund 700 Personen an einer Versammlung unter dem Motto „Free Palestine – Angriff auf Muslime in Palästina“ teil. In Mannheim fand gestern eine Solidaritätsbekundung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mit 200 Personen statt. Beide Versammlungen verliefen friedlich und störungsfrei.

Einschreiten musste die Polizei hingegen am Samstag bei Kundgebungen in Stuttgart und Mannheim. In beiden Städten kippte die zunächst friedliche Stimmung, so dass die Versammlungen aufgelöst werden mussten. Es kam zu Anfeindungen und Provokationen unter den anwesenden Gruppen und teilweise auch gegenüber der Polizei. In Mannheim musste die Polizei Teilnehmende zurückdrängen, die versuchten eine Absperrung zu durchbrechen. Nach mehreren Hundert Identitätsfeststellungen und Platzverweisen müssen viele der Demonstrantinnen und Demonstranten dort nun mit Anzeigen rechnen.

„Die Versammlungsfreiheit ist ein wichtiges Gut in unserer Demokratie. Um dieses Recht wahrnehmen zu können, muss man sich aber auch an gewisse Regeln halten. Wer Gewalt anwendet oder dazu aufstachelt, hat dieses Recht verwirkt. In Stuttgart und in Mannheim hat die Polizei mit ihrer Konsequenz ein Zeichen gesetzt. Wer bei uns demonstriert, demonstriert nach rechtstaatlichen Regeln oder gar nicht. Extremismus, Diskriminierung und Antisemitismus akzeptieren wir nicht“, so Innenminister Thomas Strobl.

Verstöße gegen die Corona-Verordnung

Neben dem Versammlungsgeschehen liegt ein Schwerpunkt der polizeilichen Maßnahmen nach wie vor auf den Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Verordnung. Die Polizei bilanzierte für das vergangene Wochenende landesweit insgesamt rund 3.400 Verstöße gegen die Corona-Verordnung. Davon bezogen sich mehr als 1.000 auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und rund 800 auf die Bestimmungen zu Ansammlungen und privaten oder sonstigen Veranstaltungen.

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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Herzliche Einladung in den Park von Bomarzo

Liebe Kulturtreffler, liebe Freundinnen und Freunde des Kulturhausvereins,

am Freitag, 21. Mai, um 20 Uhr nimmt uns die Stuttgarter Kunsthistorikern  Andrea Welz im dritten Teil der Garten-Serie via Zoom-Vortrag mit in den geheimnisvollen Park von Bomarzo, auch genannt „Park der Ungeheuer“  oder „Heiliger Park“, der zu den ungewöhnlichsten und geheimnisvollsten Gärten Italiens gehört.

Es ist „ein Park, der keinem andern gleicht“, so beschreibt ihn der Schöpfer des Gartens Vicino Orsini (1523-1585). Über 30 Jahre hat er daran gearbeitet. Er entwarf bizarre Skulpturen, groteske Gestalten, phantastische Bauwerke wie ein schiefes Haus, in dem man völlig aus dem Gleichgewicht kommt und rätselhafte Sinnsprüche. Erst Mitte des 20. Jahrhunderts wurde der Garten wiederentdeckt und hat seither viele Künstler und Fotografen inspiriert, Psychologen und Literaturwissenschaftler beschäftigt.

Wer bereits bei den beiden anderen Gartenspziergängen – der Seerosengarten von Claude Monet bei Paris und der Tarot-Garten der Niki de Saint Phalle in Italien – dabei war, weiß, wie unterhaltsam und lehrreich diese Vorträge von Andrea Welz sind. Wer sie verpasst hat: Jetzt ist noch eine Gelegenheit für einen spannenden Abend. Der Park von Bomarzo liegt übrigens in Viterbo/ Latium, eine Region, deren Weine schon die römischen Poeten gelobt haben. Ein Glas Frascati wäre also eine durchaus passende Begleitung für diesen Abend 🙂

Das ZOOM-Ticket kostet 10 Euro, man bekommt es unter www.kulturhausverein.de

Wir freuen uns auf euch!

Herzliche Grüße

Kulturhausverein Untertürkheim e.V.

Anlage: Plakat

Schließung jeder 2. BW-Bank-Filiale in Stuttgart muss verhindert werden.

Posted by Klaus on 17th Mai 2021 in Stuttgart, Vereine und Gruppen

Pressemeldung SPD Stuttgart

Königin Katharina würde sich in heutigen Tagen im Grabe umdrehen. Vor über 200 Jahren hatte sie die Württembergische Spar-Casse als „Sparkasse zum Besten der ärmeren Volksklassen“ gegründet. Die Spar-Casse ist der Vorläufer der BW-Bank, die zur LBBW gehört. In Stuttgart nimmt die BW-Bank weiterhin die Funktion einer Sparkasse wahr. In dem Werbevideo der LBBW zum 200-jährigen Jubiläum wird von Katharina als Königin der Herzen gesprochen: Viel hiervon ist bei der BW-Bank heute nicht mehr zu spüren. Die BW-Bank möchte fast die Hälfte ihrer Filialen schließen. In Stuttgart, wo die BW Bank am stärksten präsent ist, würden 9 Filialen wegfallen.

Diesen Zustand möchten SPD-Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos und Dejan Perc SPD-Bundestagskandidat verhindern. Dejan Perc: „Die Menschen in Stuttgart brauchen weiterhin eine Sparkasse, mit der sie ihre Geldgeschäfte tätigen können – und zwar fußläufig.“ Katrin Steinhülb-Joos: „Vor allem ältere Menschen sind mit dem Umgang mit Online-Banking nicht vertraut. Darüber hinaus gibt es viele Menschen, egal ob jung oder alt, die den persönlichen Austausch und eine Vertrauensebene bei Bankgeschäften brauchen.“

In Stuttgart-Ost beispielsweise leben fast 50.000 Menschen. Die Filiale in Gablenberg soll nach aktuellen Planungen nun auch geschlossen werden, so dass nur eine Filiale am Ostendplatz bestehen bleibt. „Eine Filiale für fast 50.000 Menschen ist zu wenig!“, so Dejan Perc. „Weitere Schließungen sollte es nicht geben.“ In Münster verliert ein ganzer Stadtbezirk seine „Sparkasse“.

Da die Stadt Stuttgart (18,932 %) und das Land Baden-Württemberg (24,988%) Anteilseigner der LBBW sind, werden Katrin Steinhülb-Joos und Dejan Perc das Thema „Schließung der Filialen“ jeweils in den Landtag und Gemeinderat einbringen. Ziel: Die BW-Bank muss weiterhin die Sparkassenfunktion in Stuttgart sicherstellen.

Dejan Perc kandidiert bei der Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Stuttgart II für die SPD. Er ist seit 2011 Kreisvorsitzender der Stuttgarter SPD und seit 2014 Stadtrat in Stuttgart und “streitet” für ein besseres, solidarischeres und gerechteres Miteinander für die Stadt. Im Bundestagswahlkampf setzt Dejan?Perc?seine Themenschwerpunkte auf Migration, Aufstiegschancen und LSBTTIQ.?

Weitere Informationen unter https://dejan-perc.de?
Facebook:?@dejan.stuttgart
Instagram:?@dejan.perc?
YouTube:?@dejan.perc
Kontakt?Wahlkampf-Team:?btw21@spd-stuttgart.de?
Kontakt Dejan?Perc: 0174 / 10 14 600

Freundliche Grüße

Daniel Campolieti

Kreisscharfe Bewertung der Inzidenzlage bei Öffnungsschritten unerlässlich

Posted by Klaus on 17th Mai 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Gesundheitsminister Manne Lucha stellt klar, dass die kreisscharfe Bewertung der Inzidenzlage bei Öffnungsschritten unerlässlich ist. Auch wenn in touristischen Regionen die kreisscharfe Trennung nach Inzidenzen bemängelt wird, muss und wird das Land daran festhalten.

Nachdem am Wochenende einige Regionen in Baden-Württemberg bereits die ersten Öffnungsschritte vor allem im Bereich Gastronomie gegangen sind und Vertreter des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA) gerade in der Bodenseeregion von einem „Regelwirrwarr“ sprachen und ein so genanntes „Landkreis-Hopping“ befürchteten, stellte Gesundheitsminister Manne Lucha am Montag, 17. Mai, in Stuttgart noch einmal klar:

„Wir haben unser Öffnungskonzept von Anfang an eng mit dem DEHOGA abgestimmt und es war uns ein großes Anliegen, der gebeutelten Branche Perspektiven zu bieten. Ich verstehe den Öffnungswillen der Gastronomen, aber klar muss auch sein: die Lockerungen können nicht willkürlich stattfinden. Hygiene- und Testkonzepte, verbunden mit der Luca-App, sind die wichtigsten Auflagen, mit denen wir ein Stück weit zur Normalität zurückkehren können. Dass wir hierbei die Inzidenzlage nicht außer Acht lassen dürfen, liegt auf der Hand. Wenn ein Landkreis an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter der Marke 100 liegt, kann er die erste Öffnungsstufe angehen. Und wenn ein Landkreis nur wenige Kilometer weiter entfernt diese Bedingungen nicht erfüllt, dann müssen dort die Restaurants und Cafés geschlossen bleiben. Das ist die Lage und daran können und werden wir nicht rütteln. Wenn wir hier Ausnahmen zulassen, verschwimmen die Grenzen und es werden Ungerechtigkeiten gegenüber anderen Landkreisen produziert. In diesem Fall könnte man zurecht von einem ,Regelwirrwarr‘ sprechen. Die Gerichte haben uns bereits bei den Ausgangssperren eine kreisscharfe Betrachtung auferlegt, davon können wir jetzt bei den Öffnungsschritten nicht abweichen. Unsere Regelungen sind diesbezüglich ganz klar und einfach zu verstehen. Mein Appell ist jetzt: nicht meckern, sondern machen. Baden-Württemberg hat als eines der ersten Bundesländer überhaupt schon vor Pfingsten Öffnungskonzepte umgesetzt und sogar anders als im Rest der Republik die Innengastronomie unter Auflagen zugelassen. Ich wünsche mir, dass wir den eingeschlagenen Weg jetzt gemeinsam und solidarisch weitergehen. Öffnen mit Perspektive und Augenmaß – dann werden wir hoffentlich alle miteinander einen guten Sommer haben. Heute Abend werden wir gemeinsam mit dem DEHOGA die ersten Erfahrungen des vergangenen Wochenendes erörtern und selbstverständlich werden wir genau beobachten, wo künftig Ausbruchs-Cluster entstehen. Diese Erfahrungen werden wir bei weiteren Öffnungsschritten berücksichtigen.“

Pressemitteilung vom 13. Mai 2021: Sichere Öffnungsschritte bei sinkenden Inzidenzen

Corona-Verordnung des Landes

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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Pfingsten: Müllabfuhr verlegt

Posted by Klaus on 17th Mai 2021 in Stuttgart

Presse LHS

Bedingt durch die Feiertage kommt es zu Verschiebungen der Regelabfuhrtage der braunen, grauen und grünen Tonnen. Dies hat zur Folge, dass die Abfuhr entweder vorverlegt oder nachgeholt wird.

Diese Information ist besonders wichtig für Haushalte auf Grundstücken, bei denen die Standplätze der Abfall? und Wertstoffbehälter nicht frei zugänglich sind, beziehungsweise bei denen die Behälter am Tag der Leerung an der Straße bereitgestellt werden müssen.

Wegen Pfingsten, verschiebt sich die Müllabfuhr

  • von Montag, 24. Mai, auf Dienstag, 25. Mai,
  • von Dienstag, 25. Mai, auf Mittwoch, 26. Mai,
  • von Mittwoch, 26. Mai, auf Donnerstag, 27. Mai,
  • von Donnerstag, 27. Mai, auf Freitag, 28. Mai und
  • von Freitag, 28. Mai, auf Samstag, 29. Mai.

Foto, LHS

OB Dr. Nopper besucht im Sommer 2021 alle Stuttgarter Stadtbezirke

Posted by Klaus on 17th Mai 2021 in In und um Gablenberg herum, Stuttgart

Presse LHS

OB Dr. Nopper wird im Sommer alle 23 Stuttgarter Stadtbezirke besuchen. Dabei wird er sich vor Ort ein Bild machen und in den Austausch mit den Bezirksvorstehern*innen, Bezirksbeiräten*innen und mit der Einwohnerschaft treten.

Der direkte Draht der Stadtbezirke zum Oberbürgermeister und zur Stadtverwaltung ist OB Dr. Nopper ein wichtiges Anliegen. Bereits in seiner Antrittsrede hob er die Bedeutung der Stadtbezirke hervor und wies auf ihre Relevanz hin.

Den Auftakt der Stadtbezirksbesuche macht Bad Cannstatt am Dienstag, 3. August um 13 Uhr.

Die weiteren Termine sind wie folgt geplant:
Fr, 27.08.: Untertürkheim, Obertürkheim, Ost
Fr, 10.09.: Süd, Hedelfingen, Wangen

Ziel sind ausgewählte Projekte
Bei den rund 2-stündigen Stadtbezirksbesuchen ist jeweils vorgesehen, gemeinsam mit der Öffentlichkeit und der Presse ausgewählte Projekte bzw. Örtlichkeiten im Stadtbezirk zu besuchen. Dabei steht OB Dr. Nopper auch für Fragen aus der Einwohnerschaft zur Verfügung. Vorab findet je ein nicht öffentlicher Austausch mit der/dem jeweiligen Bezirksvorsteher*in und den Fraktionsvorsitzenden des jeweiligen Bezirksbeirates statt.
Weitere Informationen zur Durchführung erfolgen jeweils vor den einzelnen Besuchsterminen, da diese unter Einhaltung der geltenden Corona?Verordnung stattfinden müssen.

Foto, Klaus

Öffentliche Sitzungen der Jugendräte Obere Neckarvororte

Donnerstag, 20. Mai, 18.30 Uhr,
Videokonferenzsitzung gem. § 37a, Gem0 ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder mit Übertragung für die Öffentlichkeit im Sitzungssaal, 1. OG, Bezirksrathaus Untertürkheim, Großglockner Straße 24-26, 70327 Stuttgart.

Hinweis:
Maximal zugelassen sind neun Zuhörer. Um Anmeldung unter Tel. 216-57301 oder yvonne.hummel@stuttgart.de wird gebeten. Alle Personen müssen innerhalb des Gebäudes eine medizinische Maske tragen, Wir bitten darum, nur mit einem negativen Selbsttest an der Übertragung teilzunehmen. Hierzu gibt es die Möglichkeit, diesen im Trausaal, 1, OG vor der Sitzung ab 18 Uhr eigenständig durchzuführen.

Tagesordnung

  1. 3. Stuttgarter Jugendbefragung Rückblick Digitale- Konferenz am 15. April, und Information nächste Schritte;
  1. Projektgruppen – Weiterführung der Projektideen – aktueller Stand;
  1. Bericht aus dem AKJ und den Bezirksbeiratssitzungen;
  1. Verschiedenes/Termine.

Jugendrat Obere Neckarvororte

Logo, LHS

Öffentliche Sitzungen der Jugendräte Stuttgart Ost

Posted by Klaus on 17th Mai 2021 in In und um Gablenberg herum

20. Mai, 18 Uhr, Videokonferenz-Sitzung mit Übertragung für die Öffentlichkeit in den Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. OG, Marktplatz 1:

Hinweise:

  1. Der Zugang zum Sitzungssaal im Rathaus wird geregelt. Die Sitzordnung ist so gestaltet, dass zwischen allen teilnehmenden Personen ein Abstand von 2 Metern eingehalten wird.
  1. Im Rathaus muss ab Betreten bis Verlassen des Gebäudes und während der gesamten Sitzungsdauer eine medizinische Maske („OP-Maske“) oder ein Atemschutz mit FFP2-, KN 95-, N 95- oder vergleichbarem Standard getragen werden.
  1. Es wird darum gebeten, die allgemeinen Hygieneregeln zu beachten.

Tagesordnung

  1. Gemeinsames Projekt mit Team Tomorrow zur Bundestagswahl 2021;
  1. Kinder- und Jugendprogramm auf dem EnBW-Areal am Stöckach – Sommerferien 2021,
  1. Beteiligung an der Langen Ostnacht 2021;
  1. Digitaler Wettbewerb für jugendliche – Thema und Bewerbung;
  1. Bericht aus dem AKJ;
  1. Verschiedenes;
  1. Termine.

Jugendrat Stgt Ost

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