Auftaktveranstaltung zum Klimamobilitätsplan
Presse LHS
Stuttgart geht beim Thema Klimaschutz weiter voran: Die Landeshauptstadt wird als eine von fünf Kommunen in Baden-Württemberg bis Ende 2022 modellhaft einen Klimamobilitätsplan erstellen.
Bis 2030 sollen damit die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich um mindestens 40 Prozent im Vergleich zum Jahr 2010 reduziert werden. Die fachliche Erarbeitung des Klimamobilitätsplans wird von einem Beteiligungsprozess begleitet. Startschuss ist eine digitale, öffentliche Auftaktveranstaltung am 9. März um 18 Uhr, bei der erklärt wird, worum es bei dem Klimamobilitätsplan geht, wie er erarbeitet wird und wie die Öffentlichkeit beteiligt werden soll. Die Einwahldaten werden auf der Website stuttgart.de/klimamobilitaetsplan rechtzeitig bekannt gegeben.
Foto, Thomas Wagner/Stadt Stuttgart
Wolfgang Forderer, Leiter der Abteilung Mobilität, erklärt: „Der Klimamobilitätsplan ist ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele der Stadt Stuttgart. Ziel ist es einen Masterplan zu entwickeln, mit dem wir die CO2-Emissionen durch den Verkehr in unserer Stadt deutlich senken können. Ich lade deshalb alle Bürger:innen der Stadt und der Region ein, bei unserer Auftaktveranstaltung dabei zu sein.“
Nach einem Beschluss des Gemeinderats vom April 2021 hatte sich die Landeshauptstadt erfolgreich beim Land für das Pilotprojekt beworben und wird nun als eine von fünf Modellkommunen einen Klimamobilitätsplan erstellen. Dadurch kann die Stadt Stuttgart bei der späteren Finanzierung von Projekten im Verkehrsbereich einen sogenannten „Klimabonus“ in Form einer erhöhten Förderquote in Anspruch nehmen. Das betrifft beispielsweise Maßnahmen für Bus und Bahn sowie für den Rad? und Fußverkehr.
Wie entsteht der Klimamobilitätsplan?
Dazu erläutert der Projektleiter Patrick Daude von der Abteilung Mobilität: „Wir werden zunächst die bereits vorhandenen Planwerke und Konzepte der Stadt Stuttgart im Bereich Mobilität und Verkehr analysieren und bewerten. Danach wird ein Zielszenario entwickelt und schließlich daraus Einzelmaßnahmen und ein Umsetzungskonzept erarbeitet.“
Im Rahmen einer Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung werden neben Vertretenden aus Organisationen, Vereinen und Initiativen aus dem Bereich Mobilität und Verkehr auch zufällig ausgewählte Einwohner:innen und Pendler:innen bei der Erstellung des Klimamobilitätsplans aktiv beteiligt. Eine kontinuierliche Beteiligung erfolgt über das „Forum Klimamobilitätsplan“. Als zentrales, nicht öffentliches Gremium der Bürger-/Öffentlichkeitsbeteiligung begleitet und unterstützt das Forum den Planungsprozess über drei Sitzungen hinweg. Die Aufgabe des Forums ist es, das Zielszenario, mit dem die geforderte Reduktion der CO2-Emissionen erreicht wird, zu erörtern sowie entsprechende Maßnahmen, die von der Fachabteilung erarbeitet werden, zu diskutieren. Fachliche Unterstützung bei der Ausarbeitung des Klimamobilitätsplans erhält die Stadt durch die PTV Transport Consult GmbH. Bei der Beteiligung und Kommunikation unterstützt das Büro ifok GmbH.
Nach der Auftaktveranstaltung im März wird es Mitte des Jahres eine zweite öffentliche Informationsveranstaltung geben. Diese befasst sich mit den dann vorliegenden Zwischenergebnissen. Das erarbeitete Zielszenario, die entwickelten Maßnahmen und die vorgesehene Priorisierung der Maßnahmen werden dann vorgestellt. Im Anschluss wird die Stadt auf ihrem Beteiligungsportal stuttgart-meine-stadt.de/klimamobilitaetsplan eine Online-Beteiligung freischalten, bei der die oben genannten Entwicklungen kommentiert, bewertet und eigene Vorstellungen eingebracht werden können.
Daude erklärt: „Wir hoffen als Stadt natürlich auf eine rege Teilnahme. Alle Stuttgarter:innen sind herzlich eingeladen, ihre Alltagserfahrungen und Sichtweisen einzubringen. Ihre Anregungen, Ideen und Vorschläge werden wir prüfen und in unsere weiteren Planungen einfließen lassen.“ Ende des Jahres 2022 soll dem Gemeinderat dann ein Entwurf des Klimamobilitätsplans zum Beschluss vorgelegt werden. Dabei fließen die Ergebnisse und Empfehlungen der Beteiligungsformate ein.
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