Archive for Februar 16th, 2022

Bund und Länder einigen sich auf schrittweise Lockerungen

Posted by Klaus on 16th Februar 2022 in Allgemein

Pressemeldung

In der Bund-Länder-Schalte zur Corona-Lage am 16. Februar 2022 haben sich Bund und Länder auf schrittweise Lockerungen der Corona-Maßnahmen geeinigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte jedoch, dass die Länder auch weiter handlungsfähig bleiben müssen, sollte sich die Lage wieder verschärfen.

In seinem Statement nach dem Bund-Länder-Treffen am 16. Februar 2022 (PDF) dankte Ministerpräsident Winfried Kretschmann zuvorderst den Bürgerinnen und Bürgern für ihre Umsicht, Solidarität, Geduld und Durchhaltevermögen. „Dadurch haben Sie einen wichtigen Beitrag geleistet, um Erkrankungen zu verhindern, Leben zu retten und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Dass wir bisher so gut durch die Omikron-Welle gekommen sind, ist vor allem Ihr Verdienst“, so Kretschmann weiter.

Es sei aber auch der Tatsache zu verdanken, dass inzwischen über 80 Prozent der Menschen über zwölf Jahre in Baden-Württemberg geimpft sind und schon mehr als die Hälfte der Menschen im Land einen Booster bekommen haben. Daher seien viele Infektionen milder verlaufen und weniger Menschen mussten ins Krankenhaus. „Ich bedanke mich bei allen von Ihnen, die mit einer Impfung sich selbst und andere schützen“, so Kretschmann.

Impfquote muss steigen

Daher rief Kretschmann auch vor allem mit Blick auf den kommenden Herbst und Winter nochmals dazu auf, sich impfen zu lassen. Die Expertinnen und Experten seien sich einig, dass eine Infektion mit der Omikron-Variante keinen ausreichenden Immunschutz zur Folge hätte. „Eine hohe Impfquote ist aus diesen Gründen die beste Vorsorge gegen eine neue Infektionswelle im kommenden Herbst“, betonte der Ministerpräsident.

Kretschmann sagte, dass die Intensivstationen im Land der aktuellen Lage gut gewachsen seien und deutlich weniger Menschen als im November und Dezember auf den Intensivstationen behandelt werden müssten. „Das hat auch damit zu tun, dass Omikron im Durchschnitt milder verläuft. Dadurch steigt die Zahl der Corona-Infizierten, die im Krankenhaus behandelt werden müssen, weniger stark als die Zahl der Ansteckungen“, erklärte Kretschmann.

Nichtsdestotrotz gebe es weiter gute Gründe, weiterhin vorsichtig und umsichtig zu agieren, mahnte Kretschmann. Immer noch seien über zehn Prozent der Menschen über 60 Jahre noch nicht geimpft. Zudem leiden die Krankenhäuser durch Infektionen und der daraus folgenden Isolation unter Ausfällen beim medizinischen und pflegerischen Personal.

Neue Phase der Pandemie

„Dennoch sagen uns die Fachleute, dass wir jetzt in eine neue Phase der Pandemie eintreten können und kontrollierte Lockerungen möglich sind“, sagte Kretschmann. Entscheidend sei aber, so Kretschmann, dass man weiter die Lage aufmerksam beobachte und mit Bedacht und schrittweise öffne.

„Wir haben am vergangenen Montag mit Fachleuten aus den Kliniken des Landes und aus der Wissenschaft darüber beraten, wie sie die weitere Entwicklung der Pandemie einschätzen. Auch sie erwarten keine Überlastung des Gesundheitssystems in der aktuellen Welle – sofern wir jetzt nicht überhastet handeln“, berichtete Kretschmann.

Ergebnisse der Bund-Länder-Schalte

Kretschmann berichtete von der Besprechung von Bund und Ländern, dass man sich einig war, weiter kontrolliert lockern zu können. Man habe sich darauf verständigt, schrittweise vorzugehen und vor jedem Schritt genau zu prüfen, ob die geplanten Maßnahmen dann in der konkreten Situation auch angemessen seien.

Einige Punkte, wie der Wegfall der Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene sowie das Ende von 3G im Einzelhandel, seien in Baden-Württemberg bereits umgesetzt. Weitere Öffnungsschritte würden dann zuerst die Gastronomie und die Übernachtungsbetriebe sowie Großveranstaltungen betreffen.

„Später, im nächsten Schritt, könnte der Großteil der Maßnahmen entfallen – mit Ausnahme der Maskenpflicht, des Abstandsgebots und der Testpflicht in bestimmten Bereichen“, kündigte Kretschmann an.

Neue Corona-Verordnung voraussichtlich in der kommenden Woche

Ministerpräsident Kretschmann hat sich beim Bund zudem dafür stark gemacht, dass die Länder auch weiterhin die Möglichkeit haben, schnell auf Entwicklungen in der Pandemie reagieren zu können. „Ich habe deshalb heute für Baden-Württemberg eine Protokollerklärung abgegeben, in der wir den Bundestag auffordern, die Länder in die Lage zu versetzen, Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zu ergreifen, über den 19. März 2022 hinaus zu verlängern, damit wir so weiterhin bei Bedarf einen wirksamen Instrumentenkasten haben. Dann können wir als Länder schnell und entschlossen reagieren, falls die Pandemie erneut aufflammt“, machte Kretschmann deutlich.

Die Landesregierung wird über die Beschlüsse beraten und entscheiden, wie sie konkret bei uns in Baden-Württemberg umgesetzt werden. Die neue angepasste Corona-Verordnung soll dann im Laufe der kommenden Woche veröffentlicht werden und in Kraft treten.

Beschluss der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. Februar 2022 (PDF)

Impfkampagne #dranbleibenBW

Fragen und Antworten zur Corona-Impfung in Baden-Württemberg

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Auftaktveranstaltung zum Klimamobilitätsplan

Posted by Klaus on 16th Februar 2022 in Stuttgart

Presse LHS

Stuttgart geht beim Thema Klimaschutz weiter voran: Die Landeshauptstadt wird als eine von fünf Kommunen in Baden-Württemberg bis Ende 2022 modellhaft einen Klimamobilitätsplan erstellen.

Bis 2030 sollen damit die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich um mindestens 40 Prozent im Vergleich zum Jahr 2010 reduziert werden. Die fachliche Erarbeitung des Klimamobilitätsplans wird von einem Beteiligungsprozess begleitet. Startschuss ist eine digitale, öffentliche Auftaktveranstaltung am 9. März um 18 Uhr, bei der erklärt wird, worum es bei dem Klimamobilitätsplan geht, wie er erarbeitet wird und wie die Öffentlichkeit beteiligt werden soll. Die Einwahldaten werden auf der Website  stuttgart.de/klimamobilitaetsplan rechtzeitig bekannt gegeben.

Foto, Thomas Wagner/Stadt Stuttgart

Wolfgang Forderer, Leiter der Abteilung Mobilität, erklärt: „Der Klimamobilitätsplan ist ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele der Stadt Stuttgart. Ziel ist es einen Masterplan zu entwickeln, mit dem wir die CO2-Emissionen durch den Verkehr in unserer Stadt deutlich senken können. Ich lade deshalb alle Bürger:innen der Stadt und der Region ein, bei unserer Auftaktveranstaltung dabei zu sein.“

Nach einem Beschluss des Gemeinderats vom April 2021 hatte sich die Landeshauptstadt erfolgreich beim Land für das Pilotprojekt beworben und wird nun als eine von fünf Modellkommunen einen Klimamobilitätsplan erstellen. Dadurch kann die Stadt Stuttgart bei der späteren Finanzierung von Projekten im Verkehrsbereich einen sogenannten „Klimabonus“ in Form einer erhöhten Förderquote in Anspruch nehmen. Das betrifft beispielsweise Maßnahmen für Bus und Bahn sowie für den Rad? und Fußverkehr.

Wie entsteht der Klimamobilitätsplan?

Dazu erläutert der Projektleiter Patrick Daude von der Abteilung Mobilität: „Wir werden zunächst die bereits vorhandenen Planwerke und Konzepte der Stadt Stuttgart im Bereich Mobilität und Verkehr analysieren und bewerten. Danach wird ein Zielszenario entwickelt und schließlich daraus Einzelmaßnahmen und ein Umsetzungskonzept erarbeitet.“

Im Rahmen einer Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung werden neben Vertretenden aus Organisationen, Vereinen und Initiativen aus dem Bereich Mobilität und Verkehr auch zufällig ausgewählte Einwohner:innen und Pendler:innen bei der Erstellung des Klimamobilitätsplans aktiv beteiligt. Eine kontinuierliche Beteiligung erfolgt über das „Forum Klimamobilitätsplan“. Als zentrales, nicht öffentliches Gremium der Bürger-/Öffentlichkeitsbeteiligung begleitet und unterstützt das Forum den Planungsprozess über drei Sitzungen hinweg. Die Aufgabe des Forums ist es, das Zielszenario, mit dem die geforderte Reduktion der CO2-Emissionen erreicht wird, zu erörtern sowie entsprechende Maßnahmen, die von der Fachabteilung erarbeitet werden, zu diskutieren. Fachliche Unterstützung bei der Ausarbeitung des Klimamobilitätsplans erhält die Stadt durch die PTV Transport Consult GmbH. Bei der Beteiligung und Kommunikation unterstützt das Büro ifok GmbH.

Nach der Auftaktveranstaltung im März wird es Mitte des Jahres eine zweite öffentliche Informationsveranstaltung geben. Diese befasst sich mit den dann vorliegenden Zwischenergebnissen. Das erarbeitete Zielszenario, die entwickelten Maßnahmen und die vorgesehene Priorisierung der Maßnahmen werden dann vorgestellt. Im Anschluss wird die Stadt auf ihrem Beteiligungsportal   stuttgart-meine-stadt.de/klimamobilitaetsplan eine Online-Beteiligung freischalten, bei der die oben genannten Entwicklungen kommentiert, bewertet und eigene Vorstellungen eingebracht werden können.

Daude erklärt: „Wir hoffen als Stadt natürlich auf eine rege Teilnahme. Alle Stuttgarter:innen sind herzlich eingeladen, ihre Alltagserfahrungen und Sichtweisen einzubringen. Ihre Anregungen, Ideen und Vorschläge werden wir prüfen und in unsere weiteren Planungen einfließen lassen.“ Ende des Jahres 2022 soll dem Gemeinderat dann ein Entwurf des Klimamobilitätsplans zum Beschluss vorgelegt werden. Dabei fließen die Ergebnisse und Empfehlungen der Beteiligungsformate ein.

Weitere Infos unter:

 stuttgart.de/klimamobilitaetsplan

Stuttgart – Weitere Servicenummer für Corona-Hotline

Posted by Klaus on 16th Februar 2022 in Stuttgart

Presse LHS 16.02.2022

Die Landeshauptstadt Stuttgart schaltet für das Bürgertelefon ab Donnerstag, 17. Februar, eine weitere Servicenummer zur verbesserten persönlichen Beratung.

Am Bürgertelefon beantworten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Fragen rund um das Thema Corona. Montag bis Donnerstag ist die Hotline von 9 Uhr bis 16 Uhr und Freitag von 9 Uhr bis 12:30 Uhr unter den Nummern 0711 216?88688 und 0711 216?88888 erreichbar.

Antworten auf viele Fragen sind auch online zu finden:

 www.stuttgart.de/corona . Allgemeine Fragen beantwortet weiterhin das ServiceCenter unter der Rufnummer 0711/216?0.

Foto, LHS

Ostheim – 15-jährige sexuell belästigt – Zeugen gesucht

Polizeibericht 16.02.2022

Ein Unbekannter hat am Dienstagmorgen (15.02.2022) in einer Stadtbahn der Linie U4 ein 15 Jahre altes Mädchen sexuell belästigt. Die 15-Jährige fuhr gegen 07.00 Uhr mit der Stadtbahn von der Haltestelle Leo-Vetter-Bad in Richtung Hölderlinplatz. An der Haltestelle Ostendplatz stieg der Täter ebenfalls in die Bahn ein und stellte sich direkt neben die 15-Jährige. Während der weiteren Fahrt kam ihr der Täter immer näher und berührte sie mehrmals am Oberschenkel, bevor er die Stadtbahn an der Haltestelle Stöckach wieder verließ. Der Unbekannte soll zirka 175 Zentimeter groß, 30 bis 40 Jahre alt sein, einen korpulenten Körperbau sowie kurze, braune Haaren haben. Er trug eine hellblaue Jacke sowie eine dunkle FFP2-Maske. Zudem habe er einen unbekannten, roten, viereckigen Gegenstand in der Hand gehalten.

Zeugen werden gebeten, sich bei den Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizei unter der Rufnummer +4971189905778 zu melden.

Archivfoto

Wirtschaftsförderung vermittelt leerstehende Fläche an Pfennigbasar

Posted by Klaus on 16th Februar 2022 in Allgemein, Flohmärkte, Stuttgart

Presse LHS

In der Stuttgarter Innenstadt eröffnet am 1. März für vier Wochen ein Pop-Up-Store des Pfennigbasars auf der leerstehenden Fläche im Erdgeschoss der Esslinger Straße 8.

Die Wirtschaftsförderung der Stadt Stuttgart hat die Fläche der Dinkelacker AG an den Deutsch?Amerikanischen Frauenclub (GAWC) für eine temporäre Nutzung vermittelt und somit zu dessen Wunsch-Realisierung beigetragen.

Der Pfennigbasar hat in Stuttgart eine lange Tradition und wurde vom Deutsch-Amerikanischen Frauenclub seit 1968 in renommierten Häusern wie dem Gustav Siegle Haus, im Haus der Wirtschaft oder in der Liederhalle Stuttgart veranstaltet. Alle Mitglieder und Freunde des Pfennigbasars arbeiten ehrenamtlich. Mit den erwirtschafteten Einnahmen unterstützt der GAWC soziale Einrichtungen in Stuttgart, insbesondere Organisationen für benachteiligte Frauen und Kinder sowie den Deutsch-Amerikanischen Studentenaustausch.

Nachdem ein regulärer Basar anlässlich der Pandemie nicht realisierbar ist, wurde eine verkleinerte Variante des beliebten Events entwickelt, die zugleich eine leerstehende Fläche in der Innenstadt belebt.

Wirtschaftsförderung vermittelt Räumlichkeiten

Die städtische Wirtschaftsförderung vermittelt leerstehende Büro? oder Gewerbeflächen zur Zwischennutzung. Das Leerstands? und Zwischennutzungsmanagement richtet sich insbesondere an kreative Nutzerinnen und Nutzer, die auf der Suche nach Räumlichkeiten sind, aber auch an Eigentümerinnen und Eigentümer, die leerstehende Räume auf Zeit vermieten wollen. Die Wirtschaftsförderung übernimmt zudem eine Lotsenfunktion für junge Nutzer oder Existenzgründer, die ihre Ideen platzieren möchten.

Der Pop-Up-Store des Pfennigbasars hat vom 1. März bis zum 30. März, dienstags bis freitags von 14 bis 19 Uhr und samstags von 10 bis 15 Uhr geöffnet.

Weitere Informationen unter ;  www.gawc-stuttgart.org .

Archivfoto