Pressemitteilung der Piratenpartei, Landesverband Baden-Württemberg

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Projektpartner von Stuttgart 21 auf, alle unumkehrbaren Vorarbeiten vorerst ruhen zu lassen, bis die Deutsche Bahn AG endlich zu grundlegender Transparenz bereit ist und umfassende Pläne nachvollziehbar auf den Tisch gelegt hat.

»Wir müssen vermeiden, dass S21 das Desaster des BER-Flughafens wiederholt oder gar übertrifft«, begründet Sebastian Staudenmaier, Kandidat der Piraten zur Bundestagswahl auf der Landesliste, die Neuauflage der Forderung.

Erst am 12. Dezember 2012 musste der Bahnvorstand eingestehen, dass er die Kosten des Projekts keinesfalls im Griff hat. Bahnchef Grube räumte Mehrkosten von 2,3 Mrd. Euro ein, die das Projekt auf mindestens 5,6 Mrd. Euro verteuern werden. Hinzu kommen Risiken in einer Größenordnung von 1,2 Mrd. Euro.[3] Dieser Umstand wurde von der Bahn noch sechs Wochen zuvor beim Lenkungskreis vehement abgestritten. Dabei wurden diese Zahlen schon 2009 vom Bundesrechnungshof gerügt und durch interne Schreiben des Verkehrsministeriums bestätigt. Eine Veröffentlichung seitens der Landesregierung wurde damals jedoch verweigert. [4]

Bis zum 10. Januar 2013 hatte die Bahn Gelegenheit, die von ihr Mitte Dezember selbst vorgelegte Kostenberechnung den Projektpartnern darzulegen. Dies wurde jedoch versäumt. »Gibt es keine seriösen Zahlen, oder versucht die Bahn auf Zeit zu spielen, um mit Einzelschritten wie der Zerstörung des Rosensteinparks weitere nicht mehr zu korrigierende Tatsachen zu schaffen?«, fragt Dr. Jürgen Martin, Direktkandidat der Piratenpartei zur Bundestagswahl im Wahlkreis Stuttgart II.

Selbst für Stuttgarts Neuoberbürgermeister Fritz Kuhn beginnt die Legitimität der Volksabstimmung inzwischen zu »bröseln«.[5]
»Auch ich sehe unsere Forderung – Fakten auf den Tisch, dann Volksentscheid – bis heute als unerfüllt an. Im Gegenteil: Die Bevölkerung wurde vor der Volksabstimmung offensichtlich über die Faktenlage getäuscht«, so Dr. Martin weiter. »Deshalb taugt die Volksabstimmung bei der jetzt bekannten Lage nicht mehr als alleiniges Argument, diesem Projekt die Absolution zu erteilen.«

Die konsequente Intransparenz und die Täuschung von Bevölkerung, Parlamenten und Projektpartnern bei öffentlichen Großprojekten darf in Deutschland keine Zukunft mehr haben.  Transparenz muss geschaffen werden. Eine sofortige Besinnungspause bei Stuttgart 21 wäre der erste Schritt dazu. Die Signale müssen jetzt vorläufig auf Rot gestellt werden, bevor der Bahnhof zum Desaster nach Vorbild des Berliner Flughafens wird.

Quellen
[1] kopfbahnhof-21/bilder/diverse/presse/Folien_PK_Stresstest_Softwarefehler.pdf
[2] bei-abriss-aufstand/2012/03/22/dokumente-belegen-stuttgart-21-fur-nur-30-zuge-geplant/
[3 ]stuttgarter-zeitung/inhalt.stuttgart-21-bahn-sagt-auch-treffen-des-aufsichtsrats-ab
[4] content.stuttgarter-zeitung/stz/page/1864034_0_8449_-bundesrechnungshof-mehrkosten-in-milliardenhoehe-fuer-stuttgart-21.html
[5] stuttgarter-zeitung/inhalt.stz-im-gespraech-kuhn-ueber-stuttgart-21-wegschauen-bei-s-21-gibt-es-bei-uns-nicht

Foto, Archiv

Bereits im dritten Jahr in Folge hat sich die Zahl der in Stuttgart mit Hauptwohnung gemeldeten Einwohner erhöht. Zwischen Januar und Dezember 2012 stieg die Einwohnerzahl nach der jüngsten Fortschreibung des Statistischen Amtes um 5822 (2011: plus 7154) und lag zum Jahresende bei 578 876. Zuletzt lebten 1993 ähnlich viele Einwohner in Stuttgart.

Hauptsächlicher Grund für den starken Anstieg bleiben die Wanderungsgewinne: Mit 48 789 Personen zogen im vergangenen Jahr sogar noch etwas mehr Menschen nach Stuttgart als im Vorjahr (47 139). Da zugleich jedoch auch die Zahl der Fortzüge zunahm (43 220), fiel der Wanderungssaldo mit plus 5519 zwar positiv aus, aber doch etwas geringer als noch im Jahr 2011 (plus 6715).
Nach wie vor sind es vor allem die Zuwanderer aus dem Ausland, die Stuttgart wachsen lassen: Im Laufe des Jahres zogen über 16 000 Personen aus dem Ausland nach Stuttgart, nur rund 11 000 in die Gegenrichtung. Damit lag die Außenwanderungsbilanz mit plus 5300 noch höher als in den Vorjahren (2011: plus 3577). Dagegen fiel die Wanderungsbilanz mit dem Umland mit minus 3400 negativer aus als in den vergangenen Jahren. Vor allem die Zahl der Fortzüge aus Stuttgart in die Region ist um über 1000 angestiegen und belief sich auf 13 619. Zuletzt wurden Mitte der 1990er-Jahre ähnlich hohe Fortzugszahlen registriert. Die zunehmende Zahl der Fortzüge in das Umland kann als Indikator für die Wohnungsknappheit in der Landeshauptstadt interpretiert werden.
Folge der hohen Zuwanderung aus dem Ausland ist der erneute Anstieg der Zahl der in Stuttgart gemeldeten Ausländer. Zum Jahresende 2012 verfügten 128 973 Einwohner über keinen deutschen Pass (22,3 Prozent), ein Jahr zuvor lag der Wert noch bei 125 149 (21,8 Prozent). Im Saldo wechselten im vergangenen Jahr 2601 Ausländer zur deutschen Staatsangehörigkeit (2011: 2589).
Erfreulich ist die Entwicklung der Geburtenzahlen. Bereits im neunten Jahr in Folge wurden mehr Kinder geboren als Menschen verstarben. Der Saldo erreichte ein Plus von 303 und fiel damit etwas weniger hoch aus als in den Jahren 2010 und 2011. Insgesamt wurden 2011 in Stuttgart 5514 Kinder geboren, nur geringfügig weniger als im Vorjahr (5582). Auch die Zahl der Sterbefälle blieb mit 5211 in etwa auf dem Niveau der Vorjahre (2011: 5143)

Info, Stadt Stuttgart

Foto, Archiv

Pressemitteilung 14.01.2013 PP Stuttgart

Stuttgart-Ost: Ein 27 Jahre alter, stark alkoholisierter Mann hat am Sonntag (13.01.2013) bei seiner Festnahme erheblichen Widerstand geleistet und versuchte zu flüchten. Dabei stürzte er und zog sich lebensgefährliche Verletzungen zu.

Nachdem sich der 27-Jährige mit einem Küchenmesser zu einer Gaststätte am Höscheleweg begeben und dort eine Person bedroht hatte, konnte er gegen 04.00 Uhr von hinzu gerufenen Polizeibeamten festgenommen werden. Auf der Fahrt zur Dienststelle und auf dem Polizeirevier widersetzte er sich permanent den polizeilichen Maßnahmen und beleidigte die Einsatzkräfte. In der Gewahrsamseinrichtung versuchte er schließlich zu flüchten und stolperte hierbei ohne Fremdeinwirkung über einen Absatz. Der 27-Jährige zog sich bei dem Sturz gegen Wand und Boden lebensgefährliche Kopfverletzungen zu und wurde nach einer notärztlichen Erstversorgung in ein Krankenhaus eingeliefert.

Pressemitteilung 14.01.2013 PP Stuttgart

Stuttgart-Ost: Ein 13 Jahre alter Junge ist am Sonntagnachmittag (13.01.2013) am Abgang zur U-Haltestelle Neckartor von zwei Jugendlichen geschlagen, getreten und schließlich beraubt worden. Der 13-Jährige erlitt Verletzungen im Gesicht und musste mit dem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht werden. Einer der beiden Täter, ein 16-jähriger Jugendlicher, ist bei der Polizei bekannt.

Zwischen dem in einem Jugendheim lebenden 13-Jährigen und dem 16-jährigen Jugendlichen war es in der Vergangenheit mehrfach zu Streitigkeiten gekommen. Am Sonntag gegen 16.15 Uhr trafen die beiden in der Neckarstraße wieder aufeinander. Als der 13-Jährige die Treppen abwärts ging, traten ihm der 16-Jährige und dessen Begleiter von hinten in den Rücken, so dass er stürzte. Die beiden Täter schlugen ihrem am Boden liegenden Opfer mehrfach ins Gesicht, dann traten sie ihm ins Gesicht und rissen ihm die Bauchtasche weg. Sie durchsuchten sie und fanden lediglich vier Euro. Sie nahmen das Geld, schmissen ihm die Bauchtasche wieder hin und gingen weg. Erst eine halbe Stunde später, nachdem der 13-Jährige zurück in seinem Jugendheim war, erstatteten dort Mitarbeiter Anzeige bei der Polizei und riefen die Rettungskräfte. Der Junge wurde mit einem Rettungswagen zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.

Kriminalbeamte des Dezernats für Jugenddelinquenz haben die Ermittlungen aufgenommen und nehmen Zeugenhinweise unter der Telefonnummer 8990-5461 entgegen.

Über diese und andere spannende Fragen diskutiert Thomas Leif mit seinen Gästen:
Boris Palmer, Bündnis ’90/Die Grünen, Oberbürgermeister von Tübingen, Stuttgart 21-Gegner
Guido Wolf, CDU, Präsident des Landtages von Baden-Württemberg, Stuttgart 21-Befürworter

Info: SWR/2plusleif

Foto, Archiv

Presse-Information 11. Januar 2013

Mercedes-Benz präsentiert sich in Halle 5 auf Stand 5
Viano Marco Polo EDITION: umfangreiche Ausstattung
Viano FUN: dynamischer Auftritt mit Paket SPORT
Sprinter: Showcar mit Hoch- und Tiefrahmen

Faszinierende Reisemobile vom Sprinter bis zum Actros

Stuttgart – Dynamischer Start ins Reisejahr 2013: Auf der ersten Reisemesse des Jahres präsentiert sich Mercedes-Benz in Halle 5 auf Stand 5 vom 12.-20. Januar dem internationalem Publikum. Der Viano Marco Polo EDITION, zu­sammen mit dem Viano FUN sowie einem Showcar auf Basis des Sprinter als Fahrgestell demonstrieren die Bandbreite des Reisemobil-Urlaubs mit Stern.

Auf- und Ausbauer vertrauen dem Nutzfahrzeughersteller aus Stuttgart, so sind weitere Fahrzeuge bis hin zum Supermobil auf Basis des neuen Mercedes-Benz Actros auf der diesjährigen CMT zu besichtigen. Kompetent betreut werden diese Unternehmer durch ein professionell aufgestelltes Aufbauhersteller-Management, das bereits frühzeitig in Produktneu-entwicklungen einbindet.

Viano Marco Polo EDITION: umfangreiche Ausstattung
Der reichhaltig ausgestattete Viano Marco Polo EDITION ist die Basis für ein exklusives Reiseerlebnis. Er ist mit den beliebtesten Extras des Marco Polo versehen. Den eleganten Auftritt des Kompakt-Reisemobils unterstreichen Metallic-Lackierung, 17-Zoll Leichtmetallräder und Colorverglasung in Schwarzglas. Gleichermaßen komfortabel und sicher unterwegs sind Reisende mit Automatikgetriebe, Bi-Xenon-Scheinwerfern, Einparkhilfe PARCTRONIC, Tempomat, beheizten Sitzen mit Lordosenstütze, Licht- und Regensensor, Lederlenkrad und Lederschalthebel, Klimaanlage TEMPMATIC, Windowbags und weiteren Details. Information und Unterhaltung an Bord sichert die Audio­anlage Audio 50 APS mit Media-Interface.
Eine Steckdose für die Wiederholungs-Rückleuchte bei Montage eines Fahrrad-Heckträgers ist ebenso an Bord wie eine Warmluft-Zusatzheizung und ein Wertfach unter dem Beifahrersitz. Darüber hinaus bringt der Marco Polo EDITION die gewohnt umfangreiche und hochwertige Sicherheits- und Reise-Ausstattung des Marco Polo mit. Er ist bereits ab 53 990 Euro zu bekommen.
Auf der CMT 2013 in Stuttgart präsentiert Mercedes-Benz einen Marco Polo EDITION CDI 3.0 in Brillantsilber sowie einen CDI 2.2 4Matic in der Trendfarbe Dolomitbraun. Auf dem Stand von Ausbaupartner Westfalia steht ein weiteres Exponat in Flintgrau.

Viano FUN: dynamischer Auftritt mit Paket SPORT
Außergewöhnliche Vielseitigkeit kennzeichnet das Freizeitmobil Viano FUN. Er bietet je nach Variante bis zu sieben Plätze. Mit variabler Bestuhlung, Klapptisch und der zur Liegefläche umklappbarer Sitzbank wird er in Alltag und Freizeit allen Ansprüchen gerecht. Auf der CMT 2013 präsentiert Mercedes Benz den Viano FUN in Obsidianschwarz metallic in einer dynamischen Variante mit dem Paket SPORT. Es umfasst 18-Zoll-Leichtmetallräder mit Bereifung 245/45, ein Sportfahrwerk sowie eine Sport­pedalerie aus gebürstetem Edelstahl.

Sprinter: Showcar mit Hoch- und Tiefrahmen
Die Flexibilität des Mercedes-Benz Sprinter als Fahrgestell für Reisemobile be­tont ein Showcar mit einer Kombination aus Normal- und Tiefrahmen. Es ver­mittelt die vielfältigen Aufbaumöglichkeiten auf Basis des Sprinter. Wesentliche Voraussetzung dafür ist unter anderem die einzigartige Kombination aus traktionsstarkem Hinterradantrieb, Tiefrahmen und Einzel­radaufhängung. Darüber hinaus bietet die umfangreiche serienmäßige Sicher­heitsausstattung mit Airbags und dem elektronischen Stabilitätsprogramm Adaptive ESP, in das ein Bremsassistent und ABS integriert sind, die Basis für Passagierschutz und sicheres Fahrverhalten auch in kritischen Situationen.

Faszinierende Reisemobile vom Sprinter bis zum Actros
Auf der CMT präsentieren zahlreiche Auf- und Ausbauer ihre Reisemobile mit Stern. Die Spanne reicht von komfortablen Ausbauten auf Grundlage des Sprinter bis zum spektakulären Supermobil Concorde Centurion auf Actros. Basis dieses spektakulären Reisemobils ist das dreiachsige Fahrgestell Mercedes-Benz Actros 2542 mit Vollluftfederung. Sein Reihensechszylinder leistet aus 12,8 l Hubraum 310 kW (420 PS) und erreicht ein Drehmoment von 2100 Nm. Die Kraftübertragung übernimmt das vollautomatisierte Zwölfgang-Getriebe Mercedes PowerShift. Das Fahrzeug ist mit sämtlichen im Segment der schweren Lkw verfügbaren Sicherheitssystemen vom automatischen Not­bremsassistenten Active Brake Assist über Stabilitäts- und Spurhalte- bis zum Abstandshalte-Assistenten ausgerüstet.

Weitere Informationen von Mercedes-Benz sind im Internet verfügbar:
mercedes-benz

Fotos, Daimler

Heute fand in Wangen die Auftaktveranstaltung zum Bürgerhaushalt 2014/15 vor vollbesetztem Bezirksrathauszimmer statt. Die Bürgerinnen und Bürger wurden über den Sinn dieses Bürgerhaushaltes und die Vorgehensweise einzelner Bürger mit Ihren Vorschlägen informiert. Mitmachen können alle BürgerInnen die in Stuttgart gemeldet sind. Das Alter spielt keine Rolle. Auch Jugendlichen bietet sich eine Möglichkeit sich mit Vorschlägen daran beteiligen, Jugendeinrichtungen oder Spielplätze z.B.
Diese Vorschläge sind nicht auf den Stadtbezirk begrenzt, es können auch Vorschläge zu anderen Stadtbezirken gemacht werden.

Am Mittwoch, 06.02.2013 findet eine Diskussionsveranstaltung im Ev. Gemeindehaus, Ulmer Straße 347A um 19 Uhr statt, zu dem natürlich alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind. (Erarbeitung von Vorschlägen)

Die genauen Infos zum Bürgerhaushalt Stuttgart:

mailto:stuttgart(at)buergerwissen.de
buergerhaushalt-stuttgart

Foto, Archiv Stratkon (Wenn es ums Geld der Bürger geht, sollten Diese auch mitbestimmen)

Antrag der Stadträtinnen/ Stadträte – Fraktion Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Text der Anfrage bzw. Antrages:

Innerhalb von einer Woche erscheinen in einer Stuttgarter Tageszeitung zwei Artikel, die auf Missstände im Stuttgarter Klinikum hinweisen. In einem der Artikel heißt es, dass die Missstände seit dem 1. August 2012 bekannt seien.
Die jetzt in die Zeitungsöffentlichkeit getragenen Probleme haben viel mit der sehr schwierigen Situation der Krankenhäuser allgemein zu tun. Sie haben zu wenig Personal. Im Stuttgarter Klinikum können vorhandene Stellen deshalb nicht besetzt werden. Bettenreduzierungen sind eine zwangsläufige
Konsequenz um ein angemessenes Verhältnis Pflegekräfte zu Patienten zu halten um damit auch eine sichere Pflege zu ermöglichen.

Im Falle der neuen Psychiatrie geht es vor allem um eine rückhaltlose Aufarbeitung Mängel in der Bauausführung. Sowohl das Klinikum Bad Cannstatt mit der neuen Psychiatrie wie auch das „Olgäle“ sind Bestandteil des städtischen Klinikums, das als städtischer Eigenbetrieb geführt wird.

Wir vermissen in beiden Fällen eine klare Positionierung der Stadt als Trägerin des Klinikums.

Wir beantragen daher:

Der zuständige Bürgermeister möge in der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses die ökonomischen Zwänge und die möglichen Zusammenhänge zwischen akutem Personalmangel und der Bettenreduzierung aufzeigen.

berichten, welche Maßnahmen seit dem 1. August unternommen wurden um die Situation im „Olgäle“ nachweislich zu entschärfen.

berichten, wie es zu den gravierenden Baumängeln in der neuen Psychiatrie kommen konnte und wer dafür die Verantwortung trägt.

Konrad Zaiß, Ilse Bodenhöfer-Frey, Rose von Stein

Das Elternseminar der Stadt Stuttgart bietet wieder Termine für das Prager-Eltern-Kind-Programm (PEKIP) an. Dabei handelt es sich um ein Spiel- und Bewegungsprogramm für Mütter und Väter mit ihren Babys.

Es umfasst insgesamt acht Vormittage und bringt Spaß und auch Kontakte zu anderen Eltern und Kleinkindern. Diese sollten bei Kursbeginn mindestens acht Wochen, aber nicht älter als vier Monate sein.

Die Stadt Stuttgart übernimmt die Teilnahmekosten. Anmelden kann man sich beim Sekretariat des Städtischen Elternseminars unter der Telefonnummer 216 – 68 67.

In Stuttgart-Süd findet der erste von acht Terminen am Dienstag, 15. Januar, jeweils 9 bis 10.30 Uhr, im Haus Marienplatz 3 unter der Leitung der Diplom-Sozialpädagogin Gisela Gerninger-Herbst statt.

Zuffenhausen: Hier beginnt das Programm am Montag, 21. Januar, jeweils 9.15 bis 10.45 Uhr im Bürgerhaus Rot, Aurichstraße 34, unter der Leitung der Diplom-Sozialpädagogin Sandra Ludwig.

Stuttgart-Ost: Beginn am Dienstag, 22. Januar, jeweils 9 bis 10.30 Uhr, im Familienzentrum Sankt Josef, Haußmannstraße 16, unter der Leitung der Diplom-Sozialpädagogin Heike Mecke-Schene.

Bad Cannstatt: Beginn am Donnerstag, 24. Januar, jeweils 9.30 bis 11 Uhr, in der Kindertageseinrichtung Kneippweg 8, unter der Leitung der Diplom-Sozialpädagogin Ute Hildebrecht.

Info, Stadt Stuttgart

Von Maulbronn über Hirsau nach Alpirsbach: Zum Jahresbeginn machen die Staatlichen Schlösser und Gärten mit ihrem neuen Prospekt Lust, ehrwürdige Klöster und großartige Natur zu erleben. Zusammen mit den Klosterstädten Maulbronn, Calw-Hirsau und Alpirsbach präsentieren sie die „Klosterroute Nordschwarzwald“ in ganz neuer Form. Der Prospekt richtet sich an Radfahrer, Wanderer und alle, die eine der schönsten Gegenden Baden-Württembergs erleben wollen. Neu dazugekommen ist eine anschauliche Übersichtskarte und ebenfalls neu sind die Pauschalangebote: Die „Klosterroute“ lässt sich in komfortablen Erlebnispaketen buchen, von der zweitägigen Autofahrt mit Klosterbesuchen und Übernachtungen bis zur Wanderung mit Gepäcktransport in acht Tagen!

Der Prospekt erschließt die „Highlights“ des Nordschwarzwalds. Die erste Etappe der Klosterroute startet am besterhaltenen mittelalterlichen Zisterzienserkloster nördlich der Alpen: Kloster Maulbronn, UNESCO-Weltkulturerbe, bietet beeindruckende Baukunst, dichte Atmosphäre und ein Klostermuseum, das acht Jahrhunderte Geschichte anschaulich werden lässt. Über die Höhen des nördlichen Schwarzwaldes und durch verträumte Täler führt die nächste Etappe zum Kloster Hirsau. Die riesigen Ruinen des mehr als 1000-jährigen Benediktinerklosters zeugen heute noch von der einstigen Bedeutung. Weiter geht die Route durch die Hermann-Hesse-Stadt Calw zum Ziel nach Alpirsbach. Auch dieses Kloster blickt auf viele Jahrhunderte der Geschichte zurück: Monumental präsentiert sich die einzigartig erhaltene romanische Kirche. Außergewöhnlich ist, was das Museum in Kloster Alpirsbach zeigen kann: Funde aus dem Alltag vor einem halben Jahrtausend, darunter eine absolute Rarität: eine Hose aus der Zeit von Martin Luther und Albrecht Dürer!

Ob im Auto, auf dem Rad oder auf gut beschilderten Wanderwegen: Wie man sich auf der Klosterroute bewegt, bleibt allen selbst überlassen. Eine übersichtliche Karte und eine kurze Wegbeschreibung geben eine Übersicht über das, was unterwegs zu sehen und zu erleben ist. Für das Zweirad ist der Weg in drei Etappen ausgelegt, zu Fuß sind es acht bequeme Wandertage. Praktische Hinweise gibt der kleine Klosterrouten-Führer zu geeignetem Kartenmaterial sowie zu Kilometer- und Höhenangaben. Darüber hinaus informiert er über Freizeitangebote und Veranstaltungshighlights in den Klöstern, in den Städten und in ihrer Umgebung. Ab dieser Saison bieten die Klosterorte die „Klosterroute“ auch in bequemen Pauschalpaketen an, vom zweitägigen Programm für die Autotour bis zur Wanderung von Maulbronn nach Alpirsbach mit acht Übernachtungen und Gepäcktransport. Und natürlich gehören Führungen und Besichtigungen in allen Klöstern und Klosterorten gehören zu allen Paketen.

Pauschalangebote: Information und Buchung bei der
Stadtinformation Calw und Calw/de/Kultur+Tourismus/Calw-aktiv/Wandern/Klosterroutenweg
Karte: Radeln und Wandern entlang der Klosterroute Nordschwarzwald (PDF)
Sparkassenplatz 2, 75365 Calw
Te lefon +49(0) 7051.167-399
Email: stadtinfo@calw.de

Weitere Infos auch unter schloesser-magazin

Fotos Archiv, Stratkon, Klaus