Archive for Januar 14th, 2015

Strafbarkeit des Umgangs mit „Legal Highs“

Posted by Klaus on 14th Januar 2015 in Allgemein

Der Bundesgerichtshof hat am Mittwoch (14. Januar 2014) entschieden, ab welchen Grenzwerten bei in Kräutermischungen enthaltenen synthetischen Cannabinoiden von einer nicht geringen Menge im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes auszugehen ist. Offen ist jedoch weiterhin, wie Kräutermischungen mit neuen psychoaktiven Substanzen, so genannten Legal Highs, strafrechtlich erfasst werden können.

Justizminister Rainer Stickelberger erklärte hierzu am Mittwoch (14. Januar 2014): „Die in Kräutermischungen enthaltenen Substanzen unterfallen regelmäßig nicht dem Betäubungsmittelgesetz. Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes dürfen diese Stoffe auch nicht als Arzneimittel eingestuft werden. Damit scheidet auch das Arzneimittelgesetz als Grundlage für eine Strafverfolgung aus. Herstellung und Vertrieb dieser gefährlichen Stoffe sind daher nach der geltenden Rechtslage grundsätzlich legal.“

Stickelberger mahnte dringenden Handlungsbedarf an. Er wies darauf hin, dass sich die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder auf Initiative Baden-Württembergs hin während ihrer Herbstkonferenz am 6. November 2014 mit dieser Problematik beschäftigt hätten. Sie hätten den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz sowie den Bundesminister für Gesundheit gebeten, Regelungsvorschläge zu erarbeiten. „Eine effektive Sanktionsmöglichkeit sehe ich in der Einführung einer Stoffgruppenstrafbarkeit. Danach muss nicht wie bislang eine konkrete molekulare Zusammensetzung im Betäubungsmittelgesetz als verbotene Substanz aufgenommen werden. Vielmehr reicht bereits die molekulare Ähnlichkeit von Substanzen für eine strafrechtliche Ahndung aus“, so der Minister.

Quelle, Justizministerium

Stuttgart Ost – Balkonkletterer gerettet

Posted by Klaus on 14th Januar 2015 in Allgemein, In und um Gablenberg herum

Polizeimeldung Polizeipräsidium Stuttgart

Kletterwand

Kletterwand

Ein 50 Jahre alter Mann hat am Dienstag (13.01.2015) an der Talstraße versucht, über mehrere Balkone in seine Wohnung zu klettern. Polizeibeamte retteten den entkräfteten Mann. Der 50-Jährige hatte den Schlüssel seines Zimmers im dritten Stock des Mehrfamilienhauses vergessen. Deshalb ging er gegen 19.40 Uhr in das Zimmer eines Bekannten, das zwei Zimmer neben seinem eigenen liegt und begab sich auf den Balkon. Von dort aus versuchte er, über den Balkon des dazwischenliegenden Zimmers auf seinen eigenen Balkon zu klettern. Dabei verließen ihn jedoch die Kräfte. Mit letzter Kraft gelang es ihm, sich an der Balkonbrüstung festzuklammern. Ein Nachbar bemerkte die missliche Lage des 50-Jährigen und verständigte Polizei und Feuerwehr. Den Polizeibeamten gelang es, den völlig erschöpften Mann auf den Balkon hochzuziehen, bevor ihn die Kräfte vollends verließen.

Anmerkung: Die Polizei Dein Freund und Helfer
😉