Der langjährige Stadtrat der Freien Wähler und Ehrenoberkübler des Kübelesmarkts Bad Cannstatt, Robert Kauderer, feiert am Samstag, 7. Februar, seinen 80. Geburtstag.

Die meisten Menschen sind in diesem Alter bereits fünfzehn Jahre im Ruhestand. Nicht so Robert Kauderer. Erst 2009 ist er noch einmal für die Freien Wähler zu den Gemeinde-  ratswahlen angetreten und errang wiederum sein Mandat.
Engagement für Wasen, Cannstatt und Kübler-Ratssitzung

In den 38 Jahren seiner politischen Tätigkeit im Bezirksbeirat Bad Cannstatt und im Gemeinderat hat Kauderer alle vier Oberbürgermeister nach dem Krieg erlebt. Im vergangenen Jahr schied er aus dem Gemeinderat aus, dem er seit 1984 angehörte.

“ Sie haben sich verdient gemacht um die Stadt Stuttgart, um den Wasen, um Cannstatt und um die Kübler-Ratssitzung“, würdigte Oberbürgermeister Fritz Kuhn im vergangenen Jahr bei der Verabschiedung von Robert Kauderer dessen langjähriges Wirken.
Im Cannstatter Bezirksbeirat und mehreren Ausschüssen aktiv

Schon seit 1976 hat sich Kauderer im Cannstatter Bezirksbeirat für die Belange „seiner Sauerwasserstadt“ engagiert. Unter seiner Führung sind die Freien Wähler 1994 wieder Fraktion geworden. Von 1994 bis 1999 war er Fraktionsvorsitzender, von 1999 bis 2004 stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

Seine Fraktion vertrat er unter anderem im Verwaltungs-, Wirtschafts- und Sozialausschuss. Zuletzt war er im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen und im Ausschuss für Kultur und Medien aktiv.
Bundesverdienstkreuz am Bande 2004

Bis 2008 war Robert Kauderer erster stellvertretender Kreisvorsitzender der Freien Wähler. Im Gemeinderat war Kauderer unter anderem an den Verhandlungen um den Übergang der städtischen Versorgung von der Energieversorgung Baden-Württemberg (EnBW) auf die Stadtwerke beteiligt. Als Seniorenbeauftragter der Freien Wähler kümmert er sich um die Belange der älteren Generation. 2004 erhielt er das Bundesverdienstkreuz am Bande.

Vielfältig ehrenamtlich aktiv
Der Geschäftsführer des Anstrich- und Sanierungstechnikbetriebes Robert Kauderer ist seit 45 Jahren mit seiner Frau Vera verheiratet. Die beiden Söhne haben den Familientraditionsberuf des Malers erlernt, und Sohn Steffen ist Kauderers Nachfolger im Amt des Oberküblers.

Robert Kauderer ist auf vielfältige Art ehrenamtlich engagiert. So ist er seit 1994 Vorstand und treibende Kraft des Cannstatter Volksfestvereins, der unter seiner Leitung gegründet wurde. Als Oberkübler hat Kauderer zahlreiche Narrentreffen durchgeführt und den Kübelesmarkt Bad Cannstatt zu einem attraktiven und aktiven Brauchtumsverein weiterentwickelt.

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Stellungnahme der Initiative Lern- und Gedenkort Hotel Silber e. V. zu den Konsequenzen der Bauuntersuchung im „Hotel Silber“ durch das Amt für Vermögen und Bau des Landes

4. Februar 2015

Die Reduzierung der zugesagten Nutzungsfläche auf knapp 600 qm für den Lern- und Gedenkort im Hotel Silber, dem Gebäude der ehemaligen Gestapozentrale von Württemberg und Hohen- zollern, ist nicht akzeptabel. Als Ersatz für die wegfallende Fläche im Untergeschoss muss der zweite Stock wieder ins Projekt einbezogen werden.
Der Bereich der ehemaligen Verwahrzellen im Untergeschoss darf nicht anderweitig genutzt werden. Es muss eine Lösung gefunden werden, ihn in den Lern- und Gedenkort einzubeziehen.
Die Arbeitsmöglichkeiten der bürgerschaftlich Engagierten in der zukünftigen Einrichtung müssen im räumlichen Nutzungskonzept gesichert werden.

1. Das Amt für Vermögen und Bau des Landes zieht aus seiner Bauuntersuchung im Hotel Silber die Schlussfolgerung,
– dass das geforderte Flächenziel von rund 300 qm fürs Untergeschoss nicht erreicht werden kann, dass vielmehr eine maximale Wechselausstellungsfläche von 175 qm bliebe, und damit in keinem Fall die zugesagten 1000 qm Nutzfläche für den Lern- und Gedenkort erreicht werden,
– dass eine Nutzung der Räume im UG westlich des Treppenhauses nicht realisierbar erscheint,
– dass es außerordentlich aufwändig und im Ergebnis nicht befriedigend ist, die Flächen im Untergeschoss für die geplanten Wechselausstellungen umzugestalten.

2. Die Initiative nimmt dieses Ergebnis überrascht zur Kenntnis. Sie ist verwundert, dass das Untergeschoss jetzt als verzichtbar erscheint, nachdem in der Debatte über den möglichen Abriss in den Jahren 2008-2011 das UG zum einzig erhaltenswertes Element des Gebäudes erklärt wurde. Sie ist weiter verwundert, dass die baulichen Bedingungen erst jetzt offensichtlich werden, dass eine solche Untersuchung nicht zu Grunde gelegt wurde, bevor im Sommer 2013 entschieden wurde, auf die zweite Etage, die ehemalige Chefetage der Gestapo, für den Lern- und Gedenkort zu verzichten. Sie hofft, dass zukünftige Entscheidungen im Projekt auf der Basis gesicherter Fakten getroffen werden.

3. Wenn das Untergeschoss für den Lern- und Gedenkort wegfällt, würde sich die nutzbare Fläche auf 600qm reduzieren. Das ist nicht akzeptabel, denn dann wäre das gemeinsam mit den Partnern erarbeitete Nutzungskonzept nicht mehr umsetzbar. Eine Fläche für Wechselausstellungen und Projektpräsentationen würde wegfallen und damit ein unverzichtbares Element des Hauskonzeptes. Arbeitsmöglichkeiten engagierter Bürger-innen im Haus wären noch schwieriger. Von der Idee eines lebendigen, von Bürger/innen mitgestalteten Ortes müsste sich Stuttgart verabschieden.

4. Eine solche Reduzierung widerspräche der Zusage von 1000 qm Nutzfläche, die der Öffentlichkeit und insbesondere auch dem Stuttgarter Gemeinderat vor seiner Entscheidung im Dezember 2013 gegeben wurde. Sie ist politisch nicht vertretbar und wäre für die Landeshauptstadt Stuttgart –auch im Vergleich mit anderen Großstädten – blamabel.

5. Die Initiative bedauert, dass es im Moment nicht möglich erscheint, den Bereich der ehemaligen Verwahrzellen im Untergeschoss in den Lern- und Gedenkort einzubeziehen. Die Verwahrzellen sind ein wichtiger Ort im Haus für die Erinnerung an die Opfer. Sie sind von besonderer Bedeutung für deren Angehörige und ihre Nachfahren. Wir erwarten, dass dieser Bereich nicht für anderweitige Nutzungen verändert wird und perspektivisch an einer Lösung gearbeitet wird, diesen Bereich – als Ort des Gedenkens – ins Projekt einzubeziehen.

6. Die Initiative nimmt die Aussagen der Bauuntersuchung fürs Erdgeschoss zur Kenntnis. Hier gab es Untersuchungen zur Möglichkeit einer Erweiterung des Veranstaltungsraums und zur Einrichtung von Seminarräumen. Die Initiative hatte noch keine Gelegenheit, ihre Interessen und Einschätzungen der Nutzungsanforderungen einzubringen. Sie befürchtet, dass hier – über die baulichen Bedingungen hinaus – Nutzungen festgeschrieben wurden, bevor eine gründliche Auseinandersetzung zum räumlichen Nutzungskonzept aller Beteiligten stattgefunden hat. Sie erwartet, dass diese Diskussion bald gemeinsam geführt wird.

7. Die Initiative erwartet, dass die Entscheidung von 2013 (Verzicht auf den 2. Stock), umgehend revidiert wird und dass die Voraussetzungen für das Einbeziehen des 2. Stocks ins Projekt schnell geklärt werden. Nur so kann die zugesagte Nutzungsfläche von 1000 qm fürs Projekt gesichert werden. Sie erinnert an die Zusage am Runden Tisch im Dezember 2013, dass der 2. Stock nur befristet vermietet werden solle und an die entsprechende Aussage von OB Kuhn in der 3. Lesung der Haushaltsberatungen im Dezember 2013.

Kontakt für Nachfragen:
Harald Stingele
0711-467066
0160-97756186
info(at)hotel-silber.de
hotel-silber.de

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Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Einsatz:

Wasserschutzpolizei warnt beim Bootskauf vor internationalen Betrügern

Seit mehreren Tagen häufen sich beim Kompetenz-Zentrum für Bootskriminalität bei der Wasserschutzpolizeistation Konstanz die Anfragen von Bürgern aus ganz Deutschland zu offensichtlich fiktiven Verkaufsangeboten von Booten auf den bekannten Internet- plattformen, aber auch in lokalen Zeitungen. Mit Billigangeboten, die weit unter dem Marktpreis liegen, werden Interessenten zur Kontaktaufnahme mit dem Anbieter gelockt. Als Standort der Boote wird in den aktuellen Fällen Finnland angegeben.

Aufgrund des niedrigen Verkaufspreises, der vom Anbieter durch eine vermeintlich schlüssige Legende erklärt werden kann, sind viele Interessenten bereit das Boot ungesehen zu kaufen, zumal die Betrüger dazu eine für beide Seiten angeblich sichere Transaktion vorschlagen. Der Interessent wird auf eine Internetseite eines „renommierten Transportunternehmens“ verwiesen, das den Transport und die vollständige Abwicklung des Verkaufgeschäftes übernimmt. Bei Nichtgefallen oder Mängeln am Boot soll die kostenneutrale Rücknahme des Bootes über jenes bereits besagte Transportunternehmen erfolgen.

In den aktuellen Fällen bekommen die Interessenten zur Legitimierung Kopien von einem gefälschten finnischen Reisepass und einer deutschen Bootsregistrierung vorgelegt. Nach dem Unterzeichnen der Vertragsvereinbarung wird von den Interessenten verlangt, dass vorab für die weitere Abwicklung ein Betrag an das Transportunternehmen bezahlt werden muss, damit die Lieferung erfolgen kann.

Die Internetseite (Homepage) der Transportfirma erweckt den Eindruck, aus dem Land zu sein, in dem auch das Schiff stehen soll.

Die in den Angeboten gezeigten Lichtbilder werden regelmäßig aus früher existenten Verkaufsangeboten oder Verkaufsprospekten heruntergeladen.

Die Kontaktaufnahme mit dem Anbieter erfolgt in aller Regel über das Internet durch Kontaktformulare oder E-Mail-Adressen, deren Inhaber sich im Nachhinein von der Polizei schwer recherchieren lassen.

Wenn Fragen zu derart günstigen Verkaufsangeboten sind, geben die Spezialisten des Kompetenz-Zentrums Bootskriminalität gerne Auskunft. Sie erreichen die Wasser- schutzpolizeistation Konstanz unter der Telefonnummer 07531/5902-300; Telefax 07531/5902-309 oder per eMail unter kbk(at)polizei.bwl.de

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Pressemitteilung

Die Flughafenpolizei

Die Landesregierung hat ein umfassendes Sicherheitspaket auf den Weg gebracht, um die Bürgerinnen und Bürger noch besser gegen die Gefahren des islamistischen Terrorismus zu schützen. Die Polizei wird um 105 Stellen verstärkt und technisch besser ausgerüstet. Auch Justiz und Verfassungsschutz erhalten zusätzliches Personal. Wir haben mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann darüber gesprochen.

Herr Ministerpräsident, nach den Terror- anschlägen von Paris sind auch hierzulande die Menschen besorgt. Wie stufen Sie die aktuelle Bedrohungslage für Baden-Württemberg ein?

Winfried Kretschmann: Es gibt keine konkreten Anhaltspunkte für mögliche Terroranschläge im Land. Dennoch gehen die Sicherheitsbehörden für Baden-Württemberg von einer hohen abstrakten Gefahr durch islamistische Terroristen aus. Die Polizei hat eine niedrige zweistellige Zahl von sogenannten islamistischen Gefährdern auf dem Schirm, hauptsächlich radikalisierte Rückkehrern aus den Kriegsgebieten in Syrien und im Irak aus. Es besteht die Gefahr, dass sich diese durch die Anschläge von Paris zu Nachahmungstaten anstacheln lassen könnten. Bislang sind rund 30 Personen aus Baden-Württemberg mit dem Ziel Naher Osten ausgereist, einige wenige sind bereits wieder zurückgekehrt. Dieser hohen abstrakten Gefahr müssen wir begegnen und sie verlangt von uns entschlossenes Handeln. Und genau das tun wir.

Was macht die Landesregierung, um den Schutz der Bevölkerung vor möglichen Terroranschlägen zu gewährleisten?

Winfried Kretschmann: Es ist unsere Pflicht, die demokratischen Werte und das friedliche Zusammenleben der Menschen im Land aktiv zu schützen. Für mehr Sicherheit sorgt man aber nicht, indem man die rund 600.000 Muslime im Land unter Generalverdacht stellt. Im Gegenteil: Eine solche Ausgrenzung würde den islamistischen Terroristen nur in die Hände spielen. Denn das Ziel der Terroristen ist eben die Spaltung der Gesellschaft und die Destabilisierung des friedlichen Zusammenlebens der Muslime mit der übrigen Bevölkerung.

Wir als Landesregierung gehen dagegen mit aller Entschiedenheit vor. Deshalb bringen wir jetzt ein ganz gezieltes Sicherheitspaket auf den Weg, bei dem vor allem die Polizei sowie Justiz und Verfassungsschutz personell und technisch gestärkt werden, um den islamistischen Terrorismus noch besser zu bekämpfen und mögliche Anschläge zu verhindern. Das Anti-Terror-Paket ist unsere entschlossene und schnelle Reaktion auf die verschärfte Sicherheitslage.

Welche Maßnahmen zur Stärkung der Polizei beinhaltet das Anti-Terror-Paket konkret?

Winfried Kretschmann: Im Zentrum dieses Sicherheitspakets steht, dass wir das Personal der Polizei im Bereich der Terrorismusbekämpfung um 105 Stellen aufstocken und technisch besser ausrüsten.

Konkret bekommen die für politisch motivierte Straftaten zuständigen Staatsschutzstellen sowohl beim Landeskriminalamt als auch in den regionalen Polizeipräsidien und die mobilen Einsatzkommandos zusätzliches Personal. Damit können wir die gewaltbereite islamistische Szene besser beobachten und die Präventionsarbeit verbessern, was enorm wichtig ist, um gerade bei jungen Menschen ein Abdriften in die islamistische Szene zu verhindern. Zur Verbesserung der Ermittlungs- und Operationstechnik erhält die Polizei elf Millionen Euro und der Verfassungsschutz 500.000 Euro. Damit soll vor allem die Internetüberwachung ausgebaut und die Auswertung der gesammelten Informationen verbessert werden.

Mit diesem Maßnahmenpaket versetzen wir Polizei und Verfassungsschutz in die Lage, die Islamistenszene und Gefährder noch besser und noch gezielter beobachten und bekämpfen zu können, um so mögliche Anschläge schon im Vorbereitungsstadium verhindern zu können.

Was sieht das Sonderprogramm noch vor?

Winfried Kretschmann: Die Justiz erhält insgesamt elf neue Stellen, mit denen wir die zeitnahe Verurteilung von terroristischen Straftaten ermöglichen und so potentielle Attentäter glaubhaft abschrecken wollen. Der Verfassungsschutz erhält 15 neue Stellen. Hier wird vor allem die Beobachtung von Internetaktivitäten von islamistischen Gefährdern intensiviert.

Wichtig ist vor allem aber auch eine gute Integrationspolitik und eine echte Willkommenskultur – denn das verhindert ein Abdriften in die Radikalisierung. So ist beispielsweise die Ausweitung unseres Modellprojekts zum islamischen Religionsunterricht ein guter Baustein gegen religiösen Analphabetismus

Quelle, Staatsministerium

Foto, Blogarchiv Steffen

Info von Occupy Villa Berg zum Bürgerhaushalt 2015

„Seit gestern kann beim Stuttgarter ?#?buergerhaushalt?? wieder die Zukunft unserer Stadt mitgestaltet werden.

Das sind unsere Vorschläge für die  ?#?villaberg? und ihren Park:
buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/10159
buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/10162
Ausgabe Vorphase Ab dem 10. März 2015 können Sie den Vorschlag bewerten! Die Villa Berg ist als ehemaliges Königsschloss, Städtische Galerie und langjährige Rundfunk- und Konzertstätte ein id… “

Dritter Stuttgarter Bürgerhaushalt startet: OB Kuhn ruft Stuttgarterinnen und Stuttgarter auf, sich zu beteiligen

Es würde uns freuen, wenn Ihr euch den Vorschlägen anschließen würdet. Je mehr Stimmen zusammenkommen um so besser für die Villa Berg

Weitere Informationen dazu unter occupyvillaberg

Foto, Blogarchiv

Schwäbischer Schwank von Wilfried Reinehr Inhalt:
Der Kramladen von Oscar Senfkorn ist pleite. Letzte Rettung ist, ein Zimmer im Haus zu vermieten. Ausgerechnet da mietet sich unerkannt ein reicher Onkel ein. Er will testen, ob die Senfkorns es wert sind, sein Vermögen zu erben. Unter einem Vorwand lässt er den Verwandten eine größere Summe zukommen. Da Frau Senfkorn dieses Geld aber verprasst und den Onkel schikaniert, beschließt der: die Senfkorns erben keinen Pfennig.

Die Rollen und ihre Darsteller:
Oskar Senfkom . Stefan Gruber
Ottilie Senfkom, seine Frau Christine Melchert
Phillip Senfkom, Bruder von Ottilie . Berthold Guth
Emma, Ladenhiffe Dorothea Gruber
Konrad Krauter, reicher Verwandter .Klaus Amann
Sibille Sauer, Krauter’s Sekretärin Evelyn Lingen
Anna, Phillips Freundin Angelika Plein

Regie: Inka Bauer

Bühnenbild: Berthold Guth, Erhard Schlaak, Lothar Bremm Dorothea Gruber, Uschi + Herbert Wied
Maske: Uschl Wied, Gerti Frisch

Termine 2015:

Donnerstag, 05.03. 19 Uhr Generalprobe
Freitag, 06.03. 20 Uhr Premiere
Samstag, 07.03. 15 Uhr
Samstag, 14.03. 20 Uhr
Samstag, 18.04. 15 Uhr
Samstag, 18.04. 20 Uhr
Samstag, 25.04. 20 Uhr
Samstag, 09.05. 20 Uhr
Samstag, 16.05. 15 Uhr
Samstag, 16.05. 20 Uhr
Samstag, 13.06. 16 Uhr „Kultur am Nachmittag di
Samstag, 13.06. 20 Uhr

Haus St. Monika, Rupert-Mayer-Saal
Seeadlerstr. 7, 70378 Stuttgart
Kartenvorbestellung: Tel. 07111535125
E-Mail: post(at)neugereuter-theaeterle.de

Eintrittspreise: Erwachsene 14.-Euro, ermäßigt: 12.- Euro (Schüler Studenten, Rentner, Arbeitslose)
Homepage: www.neuaereuter-theaeterle.de www.stuttgart-vsm.de

Mitglied in der“Vereinigung Stuttgarter Mundarttheater e.V.“ und „Landesverband Amateurtheater B.-W. e.V.

Flyer, Theäterle

Pressemitteilung Denkmalschutz

Starke Themen in Monumente online

Seit zehn Jahren erscheint das Online-Magazin der Deutschen Stiftung Denkmalschutz (DSD) unter der Internet-Adresse monumente-online.de. Und auch im elften Jahr berichtet die Redaktion themenstark über interessante Aspekte aus dem Bereich Denkmalschutz und Denkmalpflege.

Die Ausgabe zum 10-jährigen Geburtstag von Monumente Online blickt auf Denkmale im öffentlichen Raum. Ob Bauten gezielt geplant wurden oder Stadträume scheinbar natürlich über die Jahrhunderte gewachsen sind, historische Stadtgrundrisse haben einen besonderen Reiz. Besonders deutlich wird dies, schaut man auf das Streben nach der idealen Stadtform in Renaissance und Barock. Beide Epochen schufen Städte mit streng symmetrischen Grundrissen, denn die Pläne sollten Schönheit und Ordnung garantieren. Als Höhepunkt der absolutistischen Stadtplanung gilt Karlsruhe. Die Gründung des Markgrafen Karl Wilhelm von Baden-Durlach feiert 2015 ihr 300-jähriges Jubiläum.

Demgegenüber hat sich das Ruhrgebiet entgegen jeder Theorie von einer idealen Stadt entwickelt. Dem unternehmerischen Ziel unterge¬ordnet und ausschließlich an den Fundorten der Kohle orientiert, entstanden vielerorts ganz anders geartete Arbeitsstätten und Siedlungen. Das vorhandene Konglomerat in einen neuen städtebaulichen, mit Leben gefüllten Kontext zu setzen, ist eine Aufgabe, die sich der Region im 21. Jahrhundert stellt.

Wer sich für Denkmalschutz, Architektur, Kulturgeschichte und historische Persönlichkeiten interessiert, findet auf Monumente Online viel Lesestoff. Reich bebildert werden die behandelten Themen anschaulich und kurzweilig präsentiert. Das Internetmagazin der Deutschen Stiftung Denkmalschutz berichtet über aktuelle Themen aus der deutschen Denkmallandschaft und erscheint alle zwei Monate parallel zur Print-Ausgabe Monumente. Es widmet sich jeweils einem Schwerpunktthema und bietet neben Buch- und Surftipps Nachrichten und Termine sowie Hinweise zu Radio- und Fernseh-Sendungen rund um unsere Kulturdenkmale in Deutschland.

Foto, Blogarchiv (Kleindenkmal)

Polizeimeldung Polizeipräsidium Stuttgart

Eine 35 Jahre alte BMW-Fahrerin ist am Dienstagabend (03.02.2015) in der Talstraße mit dem Ford eines 33-Jährigen zusammengestoßen. Zwei Personen haben sich dabei leicht verletzt, der Rettungsdienst brachte sie in ein Krankenhaus. Die 35-Jährige wollte gegen 22.00 Uhr aus einer Grundstückseinfahrt in die Talstraße einbiegen. Dabei übersah sie offenbar den Richtung Gaskessel fahrenden Ford Fiesta des 33-Jährigen und stieß mit diesem zusammen. Die 35-Jährige und ihre 44 Jahre alte Mitfahrerin verletzten sich leicht. Eine 19 Jahre alte, offensichtlich schwangere Frau, die ebenfalls in dem BMW saß, wurde vom Rettungsdienst vorsorglich ebenfalls in ein Krankenhaus gebracht. Bei dem Unfall entstand ein Sachschaden von zirka 5.000 Euro.

Danke Wolfgang für den Hinweis

Foto, Blogarchiv

Immer wieder werden die Fertigstellungstermine verschoben. Ärgerlich.

Nach einer Meldung der CZ soll nun das Lichtband über dem Kunstmuseum kommende Woche endgültig geschlossen sein.

Wir lassen uns überraschen.

Bericht in der CZ Kleiner Schlossplatz wird nicht fertig

Fotos, Sabine

In der „fünften Jahreszeit“ feiern die meisten Narren fröhlich und ausgelassen. „Allerdings haben insbesondere jüngere Besucher in den vergangenen Jahren durch übermäßigen Alkoholkonsum und Gewaltexzesse dem närrischen Treiben mancherorts ein jähes Ende bereitet“, warnte Innenminister Reinhold Gall.

NUR ohne Alkohol und Drogen ans Steuer

Einzelne Veranstaltungen seien in der Vergangenheit aus Angst vor gewalttätigen Ausschreitungen sogar abgesagt worden. Im vergangenen Jahr sei ein Nachtumzug von mehreren hundert betrunkenen Jugendlichen gestürmt worden. Andere Veranstalter hätten daraufhin auf ähnliche Aktivitäten verzichtet. Gerade Organisatoren kleinerer Veranstaltungen sähen sich nicht mehr in der Lage, die Sicherheit der friedlichen Besucher zu gewährleisten.

Auch während der Faschingszeit gelten beim Konsum von alkoholischen Getränken die Bestimmungen des Jugendschutzes und des Gaststättenrechts uneingeschränkt. „Deren Einhaltung werden wir in diesem Jahr wiederum intensiv überwachen“, kündigte Innenminister Gall an. Ein weiteres besonderes polizeiliches Augenmerk gelte der Sicherheit im Straßenverkehr. „Absolut verantwortungslos verhalten sich alle, die sich alkoholisiert oder unter dem Einfluss von Drogen ans Steuer setzen“, hob er hervor. Hier stehe bei weitem nicht nur der Führerschein auf dem Spiel. Viel schwerer wögen die Gefahren für sich selbst und für unbeteiligte Verkehrsteilnehmer. Komme es zum Verkehrsunfall, seien die wirtschaftlichen und persönlichen Folgen enorm. Schadensersatzforderungen der Geschädigten oder Versicherungen könnten die Zukunft verbauen.

Die Polizei werde deshalb auch während der „tollen Tage“ wieder gezielt Alkohol- und Drogenkontrollen durchführen. Im vergangenen Jahr seien hierbei 1.247 Fahrzeuglenkerinnen und -lenker gestoppt worden. Davon seien 876 alkoholisiert und 371 unter Drogeneinfluss unterwegs gewesen. Weiter habe die Polizei in der Fastnachtszeit 2014 insgesamt 218 Verkehrsunfälle wegen Alkohol- und 23 Verkehrsunfälle wegen Drogenbeeinflussung aufnehmen müssen. Ein Mensch sei dabei ums Leben gekommen und 91 zum Teil schwer verletzt worden. „Alkohol oder Drogen am Steuer sind absolut nicht tolerierbar. Mein Appell lautet deshalb: Einer muss nüchtern bleiben! Wer fährt, trinkt nicht – wer trinkt, fährt nicht“, sagte Gall.

Doch auch außerhalb des Straßenverkehrs könne verantwortungsloser Konsum von Alkohol dramatische Folgen haben. Viel zu oft werde gerade von jüngeren Besuchern die gewaltverstärkende Wirkung von Alkohol unterschätzt. Er verstärke aggressive Stimmungen, führe zu Provokationen und Beleidigungen, welche in angetrunkener Stimmung leicht in Gewalt ausarten könnten.

Zur Einhaltung der Bestimmungen des Jugendschutzes und gaststättenrechtlicher Vorschriften stünden in den kommenden Tagen bis Aschermittwoch vor allem Gewerbetreibende und Festveranstalter in der Pflicht. Dabei stehen laut Minister zwei Bestimmungen im Vordergrund: die Altersgrenze für die Abgabe alkoholischer Getränke liege bei 16 Jahren, branntweinhaltige Getränke (auch Mixgetränke) dürfen nur an Personen ab 18 Jahren abgegeben werden. „Diese sind für effektiven Jugendschutz zentral und müssen mit aller Konsequenz eingehalten werden. Hier wird die Polizei intensive Kontrollen vornehmen“, unterstrich Innenminister Gall.

Das Gleiche gelte für das Ausschankverbot an erkennbar Betrunkene. Denn mit dem Alkoholisierungsgrad steige nicht nur die Gefahr, selber gewalttätig zu werden, sondern auch die Wahrscheinlichkeit, Opfer einer Straftat zu werden. Alkoholisierten Personen falle es wesentlich schwerer, gefährliche Situationen richtig einzuschätzen. Auch Taschendiebe und Sexualtäter hätten mit alkoholisierten Opfern leichtes Spiel.

Alle Narren und Besucher müssten miteinander dafür sorgen, den Spaß am gemeinsamen Feiern zu erhalten, um ein böses Erwachen aus der Faschingszeit zu verhindern. „Damit alle gut und sicher durch die „fünfte Jahreszeit“ kommen, wird die Polizei präsent sein und auch Tipps und Hinweise für eine sichere Faschingszeit geben“, so Innenminister Reinhold Gall.

Jugendschutztrainer Polizeiberatung

Polizeiberatung

Time4Teen

Don’t drink too much: Stay gold

Gib Acht im Verkehr

Bleib klar: Gegen Alkohol- und Drogenmissbrauch

Plakate

Einer bleibt nüchtern (PDF)

Fährst Du nüchtern, steig ich ein (PDF)

Jugendschutz wir sind dabei (PDF)

Jugendschutzbestimmungen (PDF)

Quelle, Innenministerium

Fotos, Blogarchiv