Archive for September 27th, 2019

Positive Bilanz der Delegationsreise nach Finnland und Schweden

Posted by Klaus on 27th September 2019 in Allgemein, Finnland, Skandinavien - Verschiedenes
Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei einem Empfang des Regionalverwaltungsamtes Nordfinnland in Oulu (Finnland) (Bild: © Staatsministerium Baden-Württemberg)

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine positive Bilanz seiner Delegationsreise nach Finnland und Schweden gezogen. Beide Länder seien bei Zukunftstechnologien wie Digitalisierung und neuen Mobilitätskonzepten die natürlichen Partner Baden-Württembergs. Zum Abschluss der Reise traf Kretschmann die schwedische Umweltministerin.

„Schweden ist deutlich weiter in Sachen Klimaschutz, dies hat mein Gespräch mit Umweltministerin Lövin heute gezeigt“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Freitag, 27. September, in Stockholm im Anschluss an sein Gespräch mit der schwedischen Ministerin für Umwelt und Klima und stellvertretenden Ministerpräsidentin Isabella Lövin. „So liegt deren CO2-Bepreisung – die es dort schon seit vielen Jahren gibt – bei inzwischen 100 Euro pro Tonne, während die Bundesregierung bei schmalen zehn Euro einsteigt.“

Die schwedische Politik und Wirtschaft würden die digitale Transformation konsequent vorantreiben, genauso wie man dies in Baden-Württemberg täte, so Ministerpräsident Kretschmann. „Elektromobilität, Künstliche Intelligenz, das autonome Fahren oder die europäische Batterieforschung sind Themen, an denen in beiden Ländern intensiv gearbeitet wird.“

Gespräche rund um die Themen Innovation, Digitalisierung und Nachhaltigkeit

Bereits am gestrigen Donnerstag, 26. September, besuchte die Delegation in Göteborg den Lindholmen Science Park, ein Innovationszentrum, in dem führende schwedische Innovationsprojekte mit Schwerpunkt auf nachhaltiger Mobilität beheimatet sind. Dort tauschte man sich mit führenden Vertreterinnen und Vertretern des Automobilherstellers Geely im Geely Innovation Center aus. Vor Ort arbeiten hier 2000 Entwicklungsingenieure aus über 30 Nationen an innovativen Technologien für die Mobilität von morgen.

Ebenfalls am Donnerstag kam die Delegation mit den Vertreterinnen und Vertretern der regionalen Wirtschaftsförderungsorganisation Business Region Göteborg ins Gespräch. Business Region Göteborg unterstützt die Wirtschaftsentwicklung in Göteborg bei Ansiedlungen und Investitionen. Ihr Ziel ist ein nachhaltiges Wachstum in der Region Göteborg bei gleichzeitiger Ansiedlung von 120.000 neuen Jobs bis zum Jahr 2030.

Bei Zukunftstechnologien spielen Finnland und Schweden in der Champions League

Ministerpräsident Kretschmann zog eine positive Bilanz seiner Delegationsreise nach Finnland und Schweden. „Direkt vor Ort konnten meine Mitreisenden aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft hervorragende Einblicke gewinnen, wie hierzulande mit der Digitalisierung und neuen Mobilitätskonzepten umgegangen wird. Bei diesen Zukunftstechnologien spielen Finnland und Schweden in der Champions League und sind damit unsere natürlichen Partner“, so Kretschmann. „Hier brauchen wir mehr europäische Kooperation, wenn wir den Global Playern China und den USA etwas entgegensetzen wollen. Und Finnland und Schweden sind bereit für eine noch engere Zusammenarbeit.“

Der Wandel hin zur Digitalisierung werde in Finnland und Schweden mit Engagement, Leidenschaft und Zukunftsoptimismus angegangen, sagte der Ministerpräsident. „Es war interessant zu sehen, wie etwa ein Unternehmen wie Nokia – das einmal zu den wichtigsten Unternehmen im Bereich der Telekommunikation zählte – diesen Transformationsprozess inzwischen erfolgreich meistert. Denn auch unsere Kernindustrien stehen vor einem tiefgreifenden Wandel. Dieser kann nur durch neue und nachhaltige Innovationen erfolgreich gestaltet werden.“

Kretschmann lobt finnische EU-Ratspräsident- schaft

Darüber hinaus lobte Ministerpräsident Winfried Kretschmann die aktuelle finnische EU-Ratspräsidentschaft. „Ihre Themen wie Klimaneutralität und Biodiversität, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Automobilwirtschaft sowie die Stärkung und Weiterentwicklung des vereinten Europas decken sich sehr gut mit unseren europapolitischen Anliegen.“

Mediathek: Fotos der Delegationsreise

Auftakt-Pressemitteilung

Halbzeit-Pressemitteilung

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Sogenannte „Barbershops“ kontrolliert

Posted by Klaus on 27th September 2019 in Stuttgart

Hauptzollamt, Handwerkskammer, Polizeipräsidium und Landeshauptstadt Stuttgart geben bekannt

Beamte des Polizeipräsidiums Stuttgart haben am Donnerstagnachmittag (26.09.2019) gemeinsam mit Beschäftigten des Zolls, der Handwerkskammer und der Gewerbebehörde zehn sogenannte „Barbershops“ im Stadtgebiet kontrolliert und dabei eine Vielzahl von Verstößen, insbesondere Schwarzarbeit im zulassungspflichtigen Handwerk (Meisterpflicht), festgestellt. Die Einsatzkräfte kontrollierten zwischen 13.45 Uhr und 18.00 Uhr die Geschäfte, von denen lediglich drei bei Handwerkskammer und Gewerbebehörde offiziell als Friseurgeschäfte angemeldet sind. Die kontrollierenden Kräfte stellten zudem sieben Verstöße gegen die Gewerbeordnung durch Ausführen von Friseurtätigkeiten ohne Gewerbeanmeldung und ohne Eintrag in die Handwerksrolle und damit eine weniger bekannte Form der Schwarzarbeit als Ordnungswidrigkeit fest. Achtmal wurde gegen das Mindestlohngesetz verstoßen. Weiterhin nahmen die Kräfte fünf Strafanzeigen wegen des Verdachts des Vorenthaltens oder Veruntreuens von Arbeitsentgelt und eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Urkundenfälschung auf. Dreimal wurde in den Betrieben gegen Vorschriften des Sozialgesetzbuchs verstoßen. In acht Geschäften führten die Beschäftigten entgegen den Vorschriften keine Kassenaufzeichnungen. In einem Geschäft wurde bei der Kontrolle die bereits vorher erlassene Betriebsuntersagung offiziell ausgehändigt, in weiteren vier Fällen hat die Gewerbebehörde die unerlaubte Friseurtätigkeit vorläufig untersagt.

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Verschiebung der Müllabfuhr wegen des Tags der Deutschen Einheit und wegen der Personalversammlung des AWS

Posted by Klaus on 27th September 2019 in In und um Gablenberg herum

Info der AWS

Wegen Feiertag und Personalversammlung, kommt es zu Verschiebungen der Regelabfuhrtage der braunen, grauen und grünen Tonnen.
Dies hat zur Folge, dass die Abfuhr verlegt wird und zwar

Wegen des Tags der Deutschen Einheit

von Donnerstag, 3. Oktober, auf Freitag, 4. Oktober,
von Freitag, 4. Oktober, auf Samstag, 5. Oktober.

Wegen der Personalversammlung des AWS

von Dienstag, 8. Oktober (Personalversammlung), auf Mittwoch, 9. Oktober,
von Mittwoch, 9. Oktober, auf Donnerstag, 10. Oktober,
von Donnerstag, 10. Oktober, auf Freitag, 11. Oktober,
von Freitag, 11. Oktober, auf Samstag, 12. Oktober.

Diese Information ist besonders wichtig für Haushalte auf Grundstücken, bei denen die Standplätze der Abfall- und Wertstoffbehälter nicht frei zugänglich sind, beziehungsweise bei denen die Behälter am Tag der Leerung an der Straße bereitgestellt werden müssen.

Für den Mehranfall von Müll gibt es amtliche graue Müllsäcke, die in den Bezirksrathäusern der Außenstadtbezirke, in den jeweiligen Bürgerbüros der Innenstadtbezirke sowie bei der Rathaus-Infothek zu je 5,15 Euro erworben werden können.

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Stammtisch der CDU Stuttgart-Ost am 01.10.2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Stammtisch der CDU Stuttgart-Ost findet immer am ersten Dienstag im Monat statt. Wir treffen uns am 01.10.2019 um 19:00 Uhr in der Gaststätte Muse-O am Schmalzmarkt in Gablenberg um politische Themen aus dem Stadtteil und auch allgemeiner Art zu diskutieren. Eingeladen sind alle Interessierten, eine Mitgliedschaft in der CDU ist nicht Voraussetzung.

Mit freundlichen Grüßen

Marion Kauck
Bezirksbeirätin und Pressesprecherin CDU Stuttgart-Ost

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