Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf gemeinderätliche Sitzungen

Posted by Klaus on 14th Dezember 2020 in In und um Gablenberg herum, Stuttgart

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Die andauernde Corona?Pandemie und der ab Mittwoch geltende Lockdown wirken sich auch auf den Gemeinderat und seine Ausschüsse aus, wie die Verwaltung am Montag, 14. Dezember, nach einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden mitteilte.

Demzufolge kommen der Ausschuss für Stadtent- wicklung und Technik und der Verwaltungsausschuss an den geplanten Terminen lediglich zu Kurzsitzungen zusammen. Die Tagesordnungen beschränken sich auf Themen, die zwingend sind oder ohne Aussprache pauschal beschlossen werden können.

Der Gemeinderat wird zwar am Donnerstag formal zusammenkommen, allerdings wird – so ist es vereinbart – der Sitzungsleiter mangels Anwesenheit der Mitglieder zu Beginn „Beschlussunfähigkeit“ feststellen. Deswegen kommt der Rat dann in verringerter Formation mit 15 Stadträten am Montag, 21. Dezember, 9 Uhr zu einer zweiten Sitzung zusammen. Er wird sich in dieser auf Themen, die zwingend sind oder ohne Aussprache pauschal beschlossen werden können, beschränken. Es wird eine Sitzung ohne Aussprachen angestrebt. So wurde in diesem Jahr coronabedingt bereits öfter verfahren. Die für den Donnerstag geplante Verabschiedung von Oberbürgermeister Fritz Kuhn wird verschoben und nachgeholt.

 
Die Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost ( 16. Dezember 2020) wird auf den 20. Januar 2021 verschoben
 

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