Archive for Dezember 31st, 2021

Polizei gut auf Jahreswechsel vorbereitet

Posted by Klaus on 31st Dezember 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Die Polizei ist für die Silvesternacht gut aufgestellt. Schwerpunkt wird hierbei die Überwachung der Corona-Regeln sein. Innenminister Thomas Strobl ruft zu Umsicht und Verantwortungsbewusstsein bei allen Bürgerinnen und Bürgern auf.

Innenminister Thomas Strobl erklärt mit Blick auf den bevorstehenden Jahreswechsel, den zweiten während der Pandemie: „Seit bald zwei Jahren bestimmt die Pandemie unser Leben. Momentan sind wir wieder in einer besonders schwierigen Phase. Deshalb appelliere ich an alle Bürgerinnen und Bürger, umsichtig und verantwortungsbewusst zu sein. Denn bedachtes Verhalten hilft, Menschenleben schützen. Reduzieren Sie Ihre Kontakte so weit wie möglich und tragen Sie dazu bei, die Verbreitung des Virus zu verhindern und das Gesundheitssystem nicht weiter zu belasten.“

Bußgelder bei Missachtung der aktuellen Regeln

Die Polizei ist auf die Silvesternacht umfassend vorbereitet und wird landesweit mit einem hohen Kräfteansatz präsent sein. Sie wird die Einhaltung der Corona-Regeln (PDF) mit der gebotenen Sorgfalt kontrollieren und, wo erforderlich, konsequent und entschlossen einschreiten. Wer sich nicht an die geltenden Vorschriften hält, muss mit empfindlichen Bußgeldern rechnen. Kommt dabei noch Gewalt ins Spiel, sind schnell auch hohe Geldstrafen fällig, wie die Verurteilung zweier Männer in einem sogenannten beschleunigten Verfahren vor dem Amtsgericht Mannheim zeigt.

Ein 57-Jähriger muss wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eine Geldstrafe von 2.100 Euro zahlen, ein 50-Jähriger erhielt eine Geldstrafe von 3.600 Euro wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Sie hatten bei einem nicht genehmigten Aufzug in Mannheim am 27. Dezember 2021 versucht, gewaltsam die Polizeiabsperrung zu durchbrechen.

„Bedauerlicherweise gibt es auch in Baden-Württemberg noch immer einen kleinen Personenkreis, der die bestehenden Regeln bewusst missachtet und unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit auf Randale aus ist. Diesen Menschen muss bewusst sein: Aggressionen oder gar Gewalt werden wir nicht dulden. Die Polizei wird konsequent dort einschreiten, wo man den Infektionsschutz beharrlich missachtet, in aggressiver Art und Weise das hohe Gut der Versammlungsfreiheit missbraucht sowie behördliche Auflagen oder gar Verbote ignoriert.

Die Vorfälle in Reutlingen und jüngst in Mannheim haben gezeigt: Die Mehrheit hält sich an die Spielregeln, aber für diejenigen, die sie schlicht ignorieren, kann es schnell teuer werden. Die rasche Verurteilung der beiden Straftäter in Mannheim zu hohen Geldstrafen ist daher ein richtiges und wichtiges STOPP-Schild an alle, die unter dem Deckmantel des friedlichen Protest Gewalt ausüben wollen. Die Strafe muss auf dem Fuße folgen“, so der Innenminister weiter.

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Die Corona-Regeln auf einen Blick (PDF)

Bitte beachten Sie auch, dass die Städte und Gemeinden die Möglichkeit haben, an die regionale Lage angepasst weiterführende Regelungen zu erlassen. Im Einzelfall empfiehlt es sich daher, auf entsprechende Veröffentlichungen zu achten.

Archivfoto

Stuttgart verbietet als „Spaziergänge“ deklarierte Demonstrationen gegen die Corona-Verordnung

Posted by Klaus on 31st Dezember 2021 in Allgemein, Stuttgart

Presse LHS

Die Landeshauptstadt Stuttgart verbietet zum 1. Januar per Allgemeinverfügung alle nicht angemeldeten und als „Spaziergänge“ deklarierte Demonstrationen in der Stuttgarter Innenstadt, die sich gegen die Corona-Verordnung richten. Darüber hat die Stadt am Donnerstag, 30. Dezember, informiert.

Das Verbot tritt am 31. Januar außer Kraft, sofern es nicht vorher aufgehoben wird. Derzeit wird in den sozialen Medien verstärkt zu sogenannten „Spaziergängen“ aufgerufen, die sich gegen die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg richten. Bei diesen „Spaziergängen“ handelt es sich um Demonstrationen, die bewusst nicht bei den Behörden angemeldet werden, um eventuelle corona- und versammlungsrechtliche Auflagen zu umgehen. Die Stadt hat sich daher für ein Verbot entschieden.

Sie begründet dies mit den vorsätzlichen Verstößen gegen das Versammlungsrecht sowie mit bewussten Verstößen gegen die Masken- und Abstandspflicht bei vorangegangenen vergleichbaren „Spaziergängen“. Zudem zeigen die Erfahrungen anderer Städte wie Mannheim (20. Dezember), München (22. Dezember) oder Schweinfurt (26. Dezember), dass die Aktionen der Bewegung zunehmend aggressiver und gewaltbereiter verlaufen.

Bereits im Oktober hatte die Landeshauptstadt Stuttgart sogenannte „Spaziergänge“ verboten. Damals wollten sich die Teilnehmer unter anderem vor dem Landtag im Mittelpunkt der Bannmeile treffen und anschließend mit Fackeln in der Hand durch die Stuttgarter Innenstadt ziehen.

Archivfoto

 

Verschiebung der Müllabfuhr wegen der Heiligen Drei Könige

Posted by Klaus on 31st Dezember 2021 in Stuttgart

Presse LHS

Wegen des Feiertags am Donnerstag, 6. Januar (Dreikönig), kommt es zu Verschiebungen der Regelabfuhrtage der braunen, grauen und grünen Tonnen.
Dies hat zur Folge, dass die Abfuhr verlegt wird und zwar von Donnerstag, 6. Januar, auf Freitag, 7. Januar, und von Freitag, 7. Januar, auf Samstag, 8. Januar.

Diese Information ist besonders wichtig für Haushalte auf Grundstücken, bei denen die Standplätze der Abfall- und Wertstoffbehälter nicht frei zugänglich sind, beziehungsweise bei denen die Behälter am Tag der Leerung an der Straße bereitgestellt werden müssen.

Für den Mehranfall von Müll gibt es amtliche graue Müllsäcke, die in den Bezirksrathäusern der Außenstadtbezirke, in den jeweiligen Bürgerbüros der Innenstadtbezirke sowie bei der Rathaus-Infothek zu je 5,15 Euro erworben werden können.

Abholtermin für den Gelben Sack Stuttgart Ost ohne Frauenkopf

Archivfoto

Allen ein gutes neues Jahr 2022

Posted by Klaus on 31st Dezember 2021 in Allgemein

Die Fotografen/innen der Fotogalerie wünschen ein gutes Neues Jahr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesundheit, Glück und Erfolg im neuen Jahr 2022

 

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