Konfliktpotential von kulturellen Einrichtungen in der Stadt – Exitus für das „Zapata“?

Antrag der Stadträtinnen/Stadträte – Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Kulturelle Einrichtungen sind eine Bereicherung in der Stadt. Jedoch gibt es auch eine Schattenseite, denn erfolgreiche Einrichtungen bedeuten auch viele Gäste und Besucher – und somit auch Auswirkungen auf die Umgebung.
Ein Beispiel dafür ist das „Zapata“ in der Pragstraße 120, welches aber wohl seit längerer Zeit Probleme mit der Lärmemission im Außenbereich hat und es diesbezüglich um Gutachten und Genehmigungen zur Lärmsituation geht.
Das Hauptproblem scheint die Einhaltung nächtlicher Lärmschutzwerte zu sein, das sich insbesondere aus der An- und Abfahrt der Besucher und aus der Eingangssituation ergibt.
Seit seiner Gründung wird das „Zapata“ als besonders innovative Kultureinrichtung geschätzt, die sich auch überregional einen guten Ruf erarbeitet hat. Es ist wünschenswert, dass solche Kultureinrichtungen weiterhin arbeiten, tragen sie doch nicht unerheblich zum kulturellen Ruf der Stadt bei. Jedoch ist es auch wichtig, dass die Belange der Nachbarschaft hier auch berücksichtigt werden und man zu einer Lösung kommt.
Im Kleinen zeigt sich hier die Diskussion um Lärm und dessen Auswirkungen, wie wir sie schon beim Wasen / NeckarPark hatten.
Wir gehen davon aus, dass die Probleme des „Zapatas“ keinen Einzelfall darstellen und sie sicher bei vielen kulturellen Einrichtungen auftreten, die nahe an einer Wohnbebauung liegen.
Aus diesem Grund beantragen wir:
1. Die Verwaltung berichtet im Ausschuss für Umwelt und Technik, welche genehmigungsrechtlichen und lärmtechnischen Probleme im Fall „Zapata“ vorliegen.
2. Die Verwaltung stellt dar, ob solche oder ähnliche Probleme auch bei anderen kulturellen Einrichtungen auftreten und welche Lösungsvorschläge zur Berücksichtigung aller Interessen es geben könnte.

Unterzeichnet:
Michael Kienzle, Andrea Münch, Peter Pätzold