Info Stadt Stuttgart
Auf Grund der Niederschläge in den vergangenen Tagen ist in den Grünanlagen und Wäldern die Brandgefahr gesunken.
Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt hat daher das Grillverbot an den Grillstellen in den städtischen Park- und Grünanlagen sowie in den Wäldern aufgehoben.
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Polizeibericht Polizeipräsidium Stuttgart
Ein Einbrecher ist in der Nacht zum Donnerstag (20.08.2015) gegen 01.20 Uhr über ein offen stehendes Fenster in das Schlafzimmer einer Erdgeschosswohnung an der Salacher Straße eingestiegen. Die Bewohnerin, die sich zu der Zeit im Wohnzimmer aufhielt, nahm Geräusche war und ertappte den Eindringling im Schlafzimmer, der daraufhin auf dem gleichen Weg und ohne Beute flüchtete. Der Unbekannte soll zirka 25 Jahre alt sein und hat schwarze, kurze Haare. Er trug eine weiße Hose mit schwarzen Karos.
Zeugenhinweise nehmen die Beamtinnen und Beamten der Kriminalpolizei unter der Rufnummer 8990-5778 entgegen.
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Polizeibericht Polizeipräsidium Stuttgart
Ein bislang unbekannter Mann hat am Mittwoch (19.08.2015) in der Eybacher Straße einem 30-Jährigen sein E-Bike im Wert von rund 3.600 Euro gestohlen. Der 30-Jährige bot sein schwarz/rotes E-Bike der Marke Cube, bei einem Internetportal unter Kleinanzeigen zum Verkauf an. Mit einem mutmaßlichen Interessenten wurde für 14.00 Uhr ein Termin für eine Probefahrt vereinbart, von der der Unbekannte jedoch nicht mehr zurückkehrte. Der Gesuchte ist zirka 20 bis 30 Jahre alt, 180 Zentimeter groß und hat blonde Haare. Möglicherweise ist er Osteuropäer, trug zur Tatzeit eine Jeans, ein blaues Shirt und Sportschuhe.
Zeugenhinweise nehmen die Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 5 Ostendstraße unter der Rufnummer 8990-3500 entgegen.
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Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen Referentenentwurf zur Reform des Insolvenz- anfechtungsrechts vorgelegt. Ziel ist unter anderem eine deutliche Stärkung der Rechtssicherheit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Insolvenz des Arbeitsgebers.
Lohnzahlungen sollen vom Insolvenzverwalter grundsätzlich nicht mehr zurückgefordert werden können, wenn der Zeitraum zwischen Arbeitsleistung und Gewährung des Arbeitsentgelts drei Monate nicht übersteigt. Diese Frage ist bislang in der Rechtsprechung der Gerichte zur Insolvenzordnung umstritten, was für erhebliche Rechtsunsicherheit sorgt. Hierauf wies Justizminister Rainer Stickelberger am Donnerstag (20. August 2015) in Stuttgart hin.
„Ich begrüße diese gesetzliche Klarstellung im Referentenentwurf außerordentlich. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind die Stützen der Unternehmen. Geht es dem Betrieb wirtschaftlich schlecht, erbringen sie vielfach auch dann noch mit vollem Engagement ihre Arbeitsleistung, wenn die Löhne vorübergehend nur sporadisch und schleppend bezahlt werden. Lässt sich trotz aller Anstrengungen letztlich ein Insolvenzverfahren nicht vermeiden, sind die Beschäftigten mitunter doppelt bestraft: Sie verlieren nicht selten ihren Arbeitsplatz, darüber hinaus müssen sie mitunter bereits ausbezahlte Löhne an den Insolvenzverwalter zurückbezahlen“, sagte Minister Stickelberger. Er wies darauf hin, dass derzeit nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes der Insolvenzverwalter solche Lohnzahlungen grundsätzlich schon dann erfolgreich zurückverlangen kann, wenn zwischen der Fälligkeit des Lohns und der verspäteten Zahlung ein Zeitraum von mehr als 30 Tagen liegt. Das Bundesarbeitsgericht hält es dagegen noch für unschädlich, wenn der Arbeitgeber in der Krise den Lohn für Arbeitsleistungen zahlt, die in den vorhergehenden drei Monaten erbracht wurden. „Der Referentenentwurf sieht hier eine eindeutige Klärung der Rechtslage vor: Die Beschäftigten müssen bei verspäteten Lohnzahlungen bis zur Maximalfrist von drei Monaten nach Arbeitsleistung grundsätzlich nicht befürchten, dass sie in einer späteren Insolvenz des Betriebs das Geld zurückzahlen müssen. Das bringt eine deutliche Stärkung der Rechtssicherheit und dient besonders dem Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, so der Minister.
Quelle, Innenministerium
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Polizeibericht Polizeipräsidium Stuttgart
Stuttgart Nord – Unbekannte haben am Sonntagmorgen (16.08.2015) an der Falkertstraße einen Parkscheinautomaten komplett gestohlen und am Montagabend (17.08.2015) an der Herderstraße einen weiteren auf- gebrochen. Die Diebe hebelten am Sonntagmorgen gegen 06.00 Uhr an dem Parkscheinautomaten an der Falkertstraße eine Verblendung auf, schraubten den rund 90 Kilogramm schweren Automat ab und stahlen ihn komplett. Der Parkscheinautomat hat einen Wert von rund 5.000 Euro, der darin befindliche Bargeldbetrag ist nicht bekannt. Den Automaten an der Herderstraße brachen die Diebe am Montagabend gegen 22.15 Uhr auf und stahlen die Geldkassette mit den darin befindlichen mehreren Hundert Euro Bargeld.
Zeugen werden gebeten, sich bei den Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 3 Gutenbergstraße unter der Rufnummer 8990-3300 zu melden.
Anmerkung, etwas geschmunzelt hab ich bei dem Bericht schon.
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