Archive for März 26th, 2020

Fernwärme in Stuttgart: EnBW weiterhin zu Zusammenarbeit mit der Stadt Stuttgart bereit

Posted by Klaus on 26th März 2020 in Allgemein

Stellungnahme zur heutigen Entscheidung des OLG Stuttgart

Stuttgart. Nach der heutigen Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart zur Fernwärme in Stuttgart hat die EnBW bekräftigt, dass sie weiterhin zur Zusammenarbeit mit der Stadt Stuttgart bereit ist. Das OLG hatte – wie auch schon die Vorinstanz – bestätigt, dass die Stadt keinen Anspruch auf die Herausgabe des Fernwärmenetzes hat. Zugleich hatte die Kammer jedoch auch ein nochmaliges Wegerecht der EnBW abgelehnt und der Stadt sogar – wie von ihr hilfsweise beantragt – einen Anspruch auf Beseitigung des Fernwärmenetzes zugesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Georg Stamatelopoulos, Leiter des Erzeugungsbetriebs bei der EnBW, erklärte dazu: „Die EnBW betreibt das Stuttgarter Fernwärmenetz seit vielen Jahren mit ebenso viel Herzblut wie hoher technischer Kompetenz. Das Urteil des OLG fordert mit Nachdruck eine Kooperation zwischen Stadt Stuttgart und EnBW. Dazu sind wir nach wie vor bereit. Denn die Vorstellung, ein voll funktionsfähiges Fernwärmenetz zurückzubauen, dürfte für vor allem für unsere 25.000 Haushaltskunden und die 1.300 angeschlossenen Firmen absurd sein. Als EnBW forcieren wir seit Jahren eine urbane Energiewende für Stuttgart – das ist auch unsere Leitlinie für die Weiterentwicklung der Fernwärme.“

Freundliche Grüße

Hans-Jörg Groscurth
Leiter Business Content Management / Konzernpressesprecher
Kommunikation & Politik
EnBW Energie Baden-Württemberg AG

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Notbetreuung an Schulen auch in den Oster- ferien

Posted by Klaus on 26th März 2020 in Allgemein

INFO

Auch in den Osteferien soll eine Notbetreuung an Schulen angeboten werden. Damit sollen die Personen, die in der kritischen Infrastruktur tätig sind und aktuell keine Möglichkeit haben, Urlaub zu nehmen, entlastet werden.

Die Osterferien (6. April bis 18. April 2020) stehen bevor. Das stellt viele Personen, die in der kritischen Infrastruktur tätig sind und aktuell keine Möglichkeit haben, Urlaub zu nehmen, vor Probleme bei der Kinderbetreuung. „Wir sehen diese Situation und ich halte es für absolut notwendig, dass wir diejenigen Personen, die in der kritischen Infrastruktur arbeiten und aktuell für uns da sind, auch in den Osterferien nach Kräften unterstützen“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann. Sie hält deswegen fest: „Es ist zwingend erforderlich, die Notbetreuung an den Schulen auch in den Osterferien anzubieten.“ Wo immer sie nachgefragt wird, soll die Notbetreuung deshalb auch ungeschmälert in den Osterferien angeboten und in schon bewährter Weise auf Grundlage der bekannten Regeln weiter organisiert werden. Auch die Erreichbarkeit der Schulen soll in den Osterferien gewährleistet werden.

„Zahlreiche Lehrkräfte haben bereits signalisiert, dass sie auch in den Osterferien zur Verfügung stünden. Darüber freue ich mich sehr und ich halte das für ein herausragendes Zeichen für den Zusammenhalt in der aktuellen Situation und bedanke mich bei allen für dieses große Engagement“, berichtet die Ministerin. So geht das Kultusministerium angesichts der zahlreichen positiven Rückmeldungen aktuell davon aus, dass die Einteilung der Lehrerinnen und Lehrer sowie der Pädagogischen Assistentinnen und Assistenten für die Notbetreuung auf freiwilliger Basis möglich ist.

Aufruf zum freiwilligen Einsatz im Gesundheitssektor

Das Kultusministerium hat heute außerdem einen Aufruf an Schulen mit den Lehrbereichen Gesundheit, Pflege und Pharmazie herausgegeben. Darin werden Lehrkräfte mit entsprechender medizinischer oder pflegerischer Vorbildung gebeten, sich für einen freiwilligen Einsatz zum Beispiel in einem Krankenhaus oder bei den Gesundheitsämtern zu melden. „Wir haben über 500 Lehrerinnen und Lehrer an den beruflichen Schulen, die dafür eine Vorqualifikation mitbringen, wie beispielsweise ein Medizinstudium oder eine Pflegeausbildung“, so Eisenmann. Diese könnten in der aktuellen Situation für die Gesundheitseinrichtungen wichtige Unterstützung sein.

Kultusministerin Eisenmann bittet die Lehrkräfte deshalb: „Überlegen Sie sich, ob Sie sich einen freiwilligen Einsatz in Krankenhäusern, bei Hilfsorganisationen oder bei den Gesundheitsämtern vorstellen können. Diese Einrichtungen benötigen momentan jede personelle Verstärkung, die sie bekommen können.“ Für den freiwilligen Einsatz können Lehrerinnen und Lehrer – selbstverständlich unter Fortzahlung der Bezüge – befristet abgeordnet oder zugewiesen werden. Schwangere Lehrkräfte, Lehrerinnen und Lehrer, die über 60 Jahre alt sind oder Vorerkrankungen haben, sind hiervon zu ihrem eigenen Schutz ausgenommen. Ebenso zu berücksichtigen ist, dass die Abschlüsse der Berufsschulen weiterhin gewährleistet werden können, da die Auszubildenden nach ihrem Abschluss ebenfalls dringend benötigt werden.

Notbetreuung

Die Notbetreuung an den Schulen ist eingerichtet für Schülerinnen und Schüler

  • der Klassenstufen 1 bis 4 an Grundschulen und den entsprechenden Klassenstufen an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) sowie
  • der Klassenstufen 5 und 6 an weiterführenden Schulen und den entsprechenden Klassenstufen an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren.

Darüber hinaus hat das Kultusministerium mit Schreiben vom 15. März für bestimmte Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren ergänzende Regelungen mitgeteilt.

Die Notbetreuung richtet sich an Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigte (bzw. der oder die Alleinerziehende) im Bereich der sogenannten kritischen Infrastruktur tätig sind. Darüber hinaus gehende Ausnahmen kann im Einzelfall unter Anlegung strenger Maßstäbe die Gemeinde vor Ort zulassen. Zur kritischen Infrastruktur gehören im Sinne der Corona-Verordnung der Landesregierung insbesondere

  • die Sektoren Energie, Wasser, Ernährung, Informationstechnik und Telekommunikation, Gesundheit, Finanz- und Versicherungswesen, Transport und Verkehr,
  • die gesamte Infrastruktur zur medizinischen und pflegerischen Versorgung einschließlich der zur Aufrechterhaltung dieser Versorgung notwendigen Unterstützungsbereiche, der Altenpflege und der ambulanten Pflegedienste,
  • Regierung und Verwaltung, Parlament, Justizeinrichtungen, Justizvollzugs- und Abschiebungshaftvollzugseinrichtungen sowie notwendige Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge,
  • Polizei und Feuerwehr sowie Notfall- /Rettungswesen einschließlich Katastrophenschutz,
  • Rundfunk und Presse,
  • Beschäftigte der Betreiber bzw. Unternehmen für den ÖPNV und den Schienenpersonenverkehr sowie Beschäftigte der lokalen Busunternehmen, sofern sie im Linienverkehr eingesetzt werden,
  • die Straßenbetriebe und Straßenmeistereien sowie
  • das Bestattungswesen.

Quelle: Kultusministerium

Coronavirus: Hotline für Bürgerinnen und Bürger jetzt auch am Wochenende erreichbar

Posted by Klaus on 26th März 2020 in Stuttgart

INFO

Bei Fragen rund um das Thema Corona erhalten Bürgerinnen und Bürger Antworten und Hilfe über die Corona-Hotline. Diesen Service weitet die Landeshauptstadt Stuttgart aus: Ab sofort ist die Anlaufstelle auch am Wochenende von 11 bis 15 Uhr erreichbar. Das hat die Stadt am Donnerstag, 26. März, bekanntgegeben.
Coronavirus: Bürgertelefon
Bei Fragen rund um das Thema Corona erhalten Bürgerinnen und Bürger Antworten und Hilfe über die Corona-Hotline.

Foto: Hörner/Stadt Stuttgart

Fabian Mayer, Erster Bürgermeister, sagte: „Das Angebot wurde von Beginn an sehr gut angenommen. Seither lernen wir stetig dazu – nicht nur, was die Inhalte betrifft, zu denen Bürgerinnen und Bürger um Rat und Antworten bitten, sondern auch bei den Erreichbarkeiten. Auf die fortwährend hohe Anzahl an Anrufen haben wir nun reagiert und unser Angebot ausgebaut. Auch am Wochenende wollen sich die Bürger informieren. Ich bin glücklich, dass sich unter unseren engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter so viele Freiwillige gemeldet haben.“

Seit dem 19. März ist die Hotline für Bürgerinnen und Bürger geschaltet. Seither nehmen geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus allen Ämtern der Stadt werktags rund 1600 Anrufe entgegen. Insgesamt konnten so in einer Woche rund 8000 Anrufe bedient werden. Besonders häufig werden dabei Fragen zu Testergebnissen sowie zu den Regeln für Quarantäne und häuslicher Isolation gestellt. Ebenso häufig erkundigen sich Bürgerinnen und Bürger nach Entschädigungen, Selbständige bitten um Informationen zu möglichen Unterstützungsleistungen. Des Weiteren drehen sich die Anrufe um Fragen des täglichen Lebens, wie der Besuch bei medizinischen Diensten, Physiotherapeuten und Logopäden.

Die Corona-Hotline ist fortan an Samstagen und Sonntagen von 11 bis 15 Uhr unter der Telefonnummer 0711/216-88200 zu erreichen, montags bis freitags sind von 8 bis 18 Uhr die Telefonnummern 0711/216-88688 und 0711/216-88888 geschaltet. Im Internet informiert die Stadt unter www.stuttgart.de/corona über das Virus, über neue Verordnungen und Regelungen sowie über die Auswirkungen auf das öffentliche Leben.

Wertstoffmobil im Stuttgarter Osten

Das Wertstoffmobil ohne Schadstoffmobil ist am Freitag 27. März von 7:45 Uhr bis 9 Uhr und am Samstag 28. März von 8 – 10 Uhr in der Heinrich Baumann Straße 4

Coronavirus: Wertstoffhöfe bleiben vorerst geöffnet – Besucher sollen Vorgaben beachten

Foto, Blogarchiv

OB Fritz Kuhn schreibt auf der Amtsblatt-Titelseite den Stuttgarterinnen und Stuttgartern – „Auf jeden Einzelnen kommt es an!“

Posted by Klaus on 26th März 2020 in Stuttgart

INFO

berbürgermeister Fritz Kuhn wendet sich auf der Titelseite des aktuellen Amtsblatts mit einem persönlichen Brief an die Stuttgarterinnen und Stuttgarter. In eindringlichen Worten appelliert der OB darin an die Verantwortung aller Bürgerinnen und Bürger, macht Mut und dankt allen, die für das Miteinander in der Stadt arbeiten.

Corona - Foto OB

Oberbürgermeister Fritz Kuhn hat sich in einem Brief an alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter gewandt.

Foto: Leif Piechowski

OB Fritz Kuhn schreibt: „Das Coronavirus hat die Welt fest im Griff. Auch Deutschland und unser Stuttgart. Deswegen müssen wir jetzt in unserer Stadt zusammenhalten. Auf jeden Einzelnen kommt es an. Es handelt sich um eine gewaltige Anstrengung der gesamten Stadtgesellschaft. Unsere wichtigste Aufgabe ist es jetzt, die Ausbruchsgeschwindigkeit so zu drosseln, dass unsere Krankenhäuser in Stuttgart immer genügend Intensivbehandlungen für die Menschen zur Verfügung stellen können, die das Virus am schlimmsten trifft.“

Stuttgart sei gut mit Krankenhäusern versorgt, so der OB. Die Kapazitäten für Intensivbehandlungen würden weiter ausgebaut. Jedoch müsse der Anstieg der Schwerstkranken gebremst werden. Der OB formuliert: „Alle Bürgerinnen und Bürger tragen eine Mitverantwortung nicht nur für sich selbst, sondern für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter.“

Verhaltensregeln und Vorschriften beachten

Wichtig sei es, die Hygieneregeln wie regelmäßiges und sauberes Händewaschen ernst zu nehmen, Abstand zu seinen Mitmenschen zu halten und ältere Menschen mit Vorerkrankungen besonders zu schützen und ihnen zu helfen, zum Beispiel beim Einkaufen.

Dass das öffentliche Leben aktuell eingeschränkt ist, sei schmerzlich aber notwendig, schreibt der Oberbürgermeister weiter. Wie lange die Einschränkungen dauern werden, könne niemand prophezeien. „Wenn man ehrlich ist, dann kann man heute noch nicht sagen, wie lange es wirklich dauern wird. Auch das ist eine bittere Wahrheit. Aber eines ist sicher: Je konsequenter wir uns alle an die Regeln und Vorschriften halten, umso eher werden wir das Virus in Schach halten und unser normales freies Leben wieder aufnehmen können.“

Dank für besonderes Engagement in einer Ausnahmesituation

Der Oberbürgermeister bedankt sich in seinem Brief bei all denjenigen, die mitmachen und dazu beitragen, dass Stuttgart zusammenhält: „Bei den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die solidarisch mithelfen. Bei den Beschäftigten in den Kliniken, ganz egal ob Ärzte oder Pflegepersonal. Natürlich auch bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, die ebenfalls Immenses leisten. Natürlich auch bei den Eltern, die jetzt mit ihren Kindern zuhause sind, sie beschäftigen, mit ihnen spielen oder lernen. Bei der Feuerwehr, der Polizei, dem DRK, bei allen technischen Diensten, auch bei der Müllabfuhr. Schließlich auch bei den umsichtigen Beschäftigten der Lebensmittelgeschäfte, die einen tollen Job machen. Auch unsere städtischen Verwaltungsmitarbeiter verdienen unsere Anerkennung, ebenso der Gemeinderat, der als Hauptorgan unserer Stadt eine zentrale Bedeutung hat.“

Abschließend schreibt der Oberbürgermeister: „Ich habe die Hoffnung, dass jetzt nicht das Destruktive wächst, sondern eben das, was uns helfen kann, das Virus zu besiegen. Eine solche Hoffnung macht es einfacher, die vielen aktuellen Einschränkungen zu ertragen. Helfen Sie alle mit.“

Weitere Informationen und nützliche Links gibt es im Internet unter
www.stuttgart.de/corona.

S Wangen – Mehrere Autos zerkratzt – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 26th März 2020 in Stuttgart Wangen

Polizeibericht 26.03.2020

Unbekannte Täter haben in der Nacht von Dienstag (24.03.2020) auf Mittwoch (25.03.2020) mehrere Autos an der Ulmer Straße beschädigt. Die Unbekannten zerkratzten auf Höhe der Hausnummer 334 in der Zeit zwischen 18.15 Uhr und 09.00 Uhr mit einem bislang unbekannten Gegenstand mindestens vier Autos, die am Fahrbahnrand geparkt waren. Die Täter beschädigten zwei VW, einen Fiat und einen BMW. Nach ersten Schätzungen beläuft sich der Sachschaden auf mehrere Tausend Euro.

Zeugen und mögliche weitere Geschädigte werden gebeten, sich beim Polizeirevier 5 Ostendstraße unter der Rufnummer +4971189903500 zu melden.

Foto, Blogarchiv