Diesel-Fahrverbot in Stuttgart sofort aussetzen!

Liberaler Mittelstand Baden-Württemberg will Handwerk und Selbstständige vor Doppel- belastung durch die Epidemie und Verbot schützen

Erst das Diesel-4-Fahrverbot seit 2019 (seit Januar streckenbezogen auch für Kfz mit Abgasnorm 5) und nun die Corona-Epidemie – der regionale Mittelstand ist erheblich belastet. Deshalb fordert der Liberale Mittelstand Baden-Württemberg (LIM) eine Aussetzung des Dieselfahrverbots in Stuttgart.

„Zumindest für die Dauer der Corona-Krise wäre dies von Seiten der Stadt und dem Land ein großes Zeichen der Solidarität mit den besonders bedrohten mittelständischen Firmen im Großraum Stuttgart“, sagt Dr. Thilo Scholpp, der LIM-Landesvorsitzende. Er lebt in Gablenberg und ist auch stellv. Bezirksbeirat in Stuttgart-Ost.

Von der befristeten Aufhebung des Diesel-Fahrverbots würden laut LIM auch besonders durch Corona belastete Branchen wie Tourismus-, Messe- und Veranstaltungsgewerbe, Gastronomie und Hotellerie sowie lokaler Handel profitieren. Dr. Thilo Scholpp: „Hier sind die Umsatzrückgänge dramatisch. Einnahmen brechen aufgrund abgesagter Veranstaltungen und dem Rückgang der Reisetätigkeit weg. Zudem kommen weniger Menschen in die City.“

Die mit dem Diesel-Fahrverbot bezweckte Senkung von Schadstoffemissionen sei bei dem mit Corona zu erwartenden Rückgang der Wirtschaftsaktivitäten ohnehin auch ohne Fahrverbot zu erwarten, so der LIM-Landesvorsitzende.

Und noch eine positive Folge hätte die befristete Aufhebung des Fahrverbots: Ältere Menschen, Risikopatienten und sozial Schwache könnten mit ihrem Diesel-Pkw direkt und ansteckungssicherer zu Behandlungen und Ärzten fahren.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Bantle
Pressesprecher Liberaler Mittelstand BaWü e.V.

Foto, FDP S Ost