Archive for September 30th, 2021

Weihnachtsmärkte werden in diesem Jahr möglich sein

Posted by Klaus on 30th September 2021 in Fotos, Stuttgart, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Pressemeldung 30.09.2021

Unter Einhaltung bestimmter Regeln können Weihnachtsmärkte in diesem Winter wieder stattfinden. Darauf hat sich das Land mit den Kommunalen Ländesverbänden und Vertretern aus der Schaustellerbranche geeinigt.

Weihnachtsmärkte werden – im Rahmen der bestehenden Regelungen und unter Einhaltung der Hygienevorgaben – in diesem Winter möglich sein. Darauf hat sich heute das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration mit den Kommunalen Landesverbänden und Vertretern aus der Schaustellerbranche geeinigt.

Planungssicherheit und ein Stück Normalität

Der Amtschef des Gesundheitsministeriums, Dr. Uwe Lahl, sagte dazu: „Die steigende Impfquote ermöglicht es uns, ein Stück zur Normalität zurückzukehren und die für viele Menschen bedeutsame Tradition der Weihnachtsmärkte dieses Jahr stattfinden zu lassen. Angesichts der aktuellen vierten Welle der Corona-Pandemie müssen wir jedoch vorsichtig bleiben. Deshalb haben wir uns auf klare und umsetzbare Regeln verständigt.“

Gudrun Heute-Bluhm, das Geschäftsführende Vorstandsmitglied des Städtetags Baden-Württemberg, ergänzte: „Der Städtetag begrüßt die frühzeitige Planungssicherheit. Die Verständigung mit dem Sozialministerium einerseits und den Schaustellern andererseits gibt Orientierung für die Ausrichter vor Ort. Es ist ein wichtiges Signal für die Innenstädte und eine erfreuliche Aussicht für alle, dass in der Vorweihnachtszeit ein Stück angepasste Normalität möglich ist.“

Und Steffen Jäger, der Präsident des Gemeindetags Baden-Württemberg, sagte: „Wir sind erleichtert, in diesem Jahr Weihnachtsmärkte in den Städten und Gemeinden ermöglichen zu können. Für die Umsetzung der Weihnachtsmärkte ist den Städten und Gemeinden an pragmatischen Lösungen und Konzepten gelegen. Die Hygienekonzepte um die Lösung mit Bändchen zum 3G-Nachweis zu ergänzen, befürworten die Städte und Gemeinden. Bei der geplanten Maskenpflicht muss ein pragmatischer Ansatz erörtert werden. Uns ist wichtig: Durch die Zusammenarbeit von Land, Kommunen sowie Schaustellern und Marktkaufleuten kann den Bürgerinnen und Bürgern auch in Zeiten der Corona-Pandemie mit wenigen Einschränkungen der Besuch von Weihnachtsmärkten sicher ermöglicht werden.“

Auf klare und umsetzbare Regeln verständigt

Im Einzelnen haben sich die Beteiligten auf folgende Eckpunkte geeinigt:

  • Im Rahmen von Weihnachtsmärkten sind der Verkauf von Speisen und Getränken zum sofortigen Verzehr sowie weitere Angebote, die zum Verweilen einladen (zum Beispiel musikalische Darbietungen, Aufbau von Sitzgelegenheiten, Fahrgeschäfte) wie folgt zulässig:
    • Basisstufe: 3G-Pflicht
    • Warnstufe: 3G-Pflicht
    • Alarmstufe: 2G-Pflicht.
  • Die hierbei erforderliche Zugangskontrolle kann auch dadurch vom Veranstalter gewährleistet werden, dass den Besucherinnen und Besucher dieser Angebote nach Kontrolle ihres Impf-, Genesenen- oder Testnachweises ein sichtbarer Nachweis über die Kontrolle zur Verfügung gestellt wird, beispielsweise ein Bändchen für das Handgelenk oder indem der Einlass ausschließlich für Personen mit 3G- beziehungsweise 2G-Nachweis an bestimmten Punkten eines umzäunten Geländes erfolgt.
  • Dieser Nachweis berechtigt zum Besuch der Unterhaltungs- und sonstiger Verweilangebote sowie von Ständen, die Speisen und Getränke zum sofortigen Verzehr anbieten und muss vom jeweiligen Anbieter vor Inanspruchnahme des Angebotes kontrolliert werden.
  • Auch in den Hygienekonzepten sind Angaben zur Ausgestaltung dieser Zugangsregelung vom Veranstalter aufzunehmen.
  • Für den Besuch der Warenverkaufsstände ist ein 3G-Nachweis nicht erforderlich. Dies gilt auch für den Verkauf von Lebensmitteln, die grundsätzlich nicht zum sofortigen Verzehr vorgesehen sind (in der Regel abgepackte Lebensmittel).
  • Bei gemischtem Verkauf von Speisen, Getränken und sonstigen Waren gilt die 3G-Nachweispflicht für das gesamte Angebot.
  • Im Übrigen gilt – da der Abstand auf Weihnachtmärkten nicht zuverlässig eingehalten werden kann – generell die Maskenpflicht.

Weitere Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

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Schwerpunktkontrollen am Wochenende (2. und 3. Oktober) in Clubs und Diskotheken

Posted by Klaus on 30th September 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Am kommenden Wochenende (2. und 3. Oktober) werden die Ortspolizeibehörden verstärkt in Clubs und Diskotheken unterwegs sein, um die Einhaltung der Hygienekonzepte zu kontrollieren. Mit der Aktion will die Landesregierung für die Corona-Regeln sensibilisieren.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ortspolizei- behörden werden am kommenden Wochenende (2. und 3. Oktober) verstärkt in den Clubs und Diskotheken zur Kontrolle der Hygienekonzepte unterwegs sein. Sie werden dabei, wo notwendig, im Einzelfall von der Landespolizei unterstützt. Mit dieser Schwerpunktaktion wollen das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration und das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen auf die Einhaltung der Corona-Verordnung aufmerksam machen.

Bisherigen Erfolg bei der Bekämpfung der Pandemie nicht gefährden

„Wir starten jetzt in den Herbst, in dem sich die Menschen vor allem innen aufhalten. Wir ermöglichen in den aktuellen Corona-Verordnungen viele Freiheiten – gerade deswegen ist es wichtig, dass sich alle an die Regeln halten, um unseren bisherigen Erfolg bei der Bekämpfung der Pandemie nicht zu gefährden. Wir als Gesellschaft müssen jetzt zusammenhalten. Jede und jeder Einzelne hat die Verantwortung dafür, dass wir die vierte Welle möglichst klein halten“, sagt Gesundheitsminister Manne Lucha.

Und weiter sagte der Minister: „Die Schwerpunktaktion in den Clubs soll niemanden verunsichern, sondern vielmehr sensibilisieren und ermahnen, in dieser Phase der Pandemie nicht unvorsichtig zu werden. Wer sich an die Regeln hält, hat nichts zu befürchten. Wir wollen aber nicht verschweigen, dass ein Verstoß gegen die Corona-Verordnung bußgeldbewehrt ist und gegebenenfalls sogar eine Strafanzeige nach sich ziehen kann. Denn wer sich nicht an die Regeln hält, gefährdet die Gesundheit von uns allen.“

Da das Infektionsrisiko in Clubs besonders hoch eingeschätzt wird, ist eine Öffnung nur unter strengen Auflagen und dem Vorliegen eines von der DEHOGA-Baden-Württemberg gemeinsam mit der Clubszene erarbeiteten Hygienekonzepts möglich. Mit der flächendeckenden Schwerpunktaktion am kommenden Wochenende will die Landesregierung sicherstellen, dass sich die Menschen nach wie vor an die Vorgaben der Corona-Verordnung halten und die Clubs und Diskotheken ihre Hygienekonzepte einhalten.

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Foto, Saatsmin. BW

Stuttgart verbietet Demonstrationen sogenannter Querdenker am 2. Oktober

Posted by Klaus on 30th September 2021 in Stuttgart

Presse Lhs 30.09.2021

Bürgermeister Dr. Maier: „Maximale Provokation, die wir nicht dulden können“

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat zwei für den 2. Oktober geplante Demonstrationen der sogenannten Querdenker verboten.

Die Stadt begründet ihre Entscheidung mit den vorsätzlichen Verstößen gegen das Versammlungsrecht sowie mit bewussten Verstößen gegen die Masken- und Abstandspflicht aus der Coronaverordnung bei früheren Demonstrationen. Bereits an den vergangenen Wochenenden hatten sich sogenannte Querdenker zu Demonstrationen in Stuttgart getroffen und diese als „Spaziergänge“ getarnt. Dabei führte die Route des Demonstrationszuges absichtlich über die Königstraße und den Schlossplatz, wo es zu gefährlichen Verdichtungen mit den zahlreichen Passanten kam.

Der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Dr. Clemens Maier, sagte: „Bei diesen „Spaziergängern“ handelt es sich um eine wachsende Bewegung, die seit vier Wochen sehr massiv in den sozialen Netzwerken zu Demonstrationen in der Stuttgarter Innenstadt aufruft und sich bewusst von den geltenden Regeln des Versammlungsrechts und der Coronaverordnung abgrenzt.“ So würden die Demonstrationen vorsätzlich nicht angemeldet und auch kein Versammlungsleiter benannt. Außerdem würden die Vorgaben zur Eindämmung der Coronapandemie wie das Tragen von Masken oder die Einhaltung von Abständen konsequent ignoriert. Maier: „Das ist eine maximale Provokation, die wir nicht dulden können. Wir haben daher in Absprache mit der Polizei entschieden, die Versammlung zu verbieten.“

Ein für den Abend des zweiten Oktobers im Internet beworbener „Fackelmarsch“ der sogenannten Querdenker wurde ebenfalls von der Stadt verboten. Dazu Ordnungsbürgermeister Maier: „Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wollen sich vor dem Landtag im Mittelpunkt der Bannmeile treffen und anschließend mit Fackeln in der Hand durch die Stuttgarter Innenstadt ziehen. Auch diese Versammlung wurde nicht angemeldet und kein Versammlungsleiter benannt. Das ist ein mutwilliger Verstoß gegen das Versammlungsrecht. Darüber hinaus geht von den Fackeln eine unkontrollierbare Brandgefahr aus. Deshalb haben wir uns auch in diesem Fall für ein Verbot entschieden.“

Hinweis:
Ein Interview mit Bürgermeister Dr. Clemens Maier finden Sie auf  www.stuttgart.de/interview (Öffnet in einem neuen Tab)

Download Allgemeinverfügung

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Landesweite Aktionswoche zur Lebensmittel- wertschätzung

Posted by Klaus on 30th September 2021 in Allgemein

Pressemeldung

Logo der Kampagne Lebensmittelretter. (Bild: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg)

Minister Peter Hauk hat die landesweite Aktionswoche „Lebensmittelretter – neue Helden braucht das Land‘ eröffnet. Die Vermeidung von Lebensmittelverschwendung gelingt am besten gemeinsam mit vielen Partnern.

„Die Vereinten Nationen schätzen, dass vom Acker bis zum Teller rund ein Drittel der weltweit erzeugten Nahrungsmittel im Müll landen. Das Wegwerfen von noch genießbaren Lebensmitteln ist weder ökologisch, noch wirtschaftlich oder ethisch vertretbar. Daher engagiert sich die Landesregierung nachdrücklich für die Vermeidung von Lebensmittelverschwendung und mehr Wertschätzung für unsere Nahrungsmittel“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, bei der Auftaktveranstaltung zur landesweiten Aktionswoche „Lebensmittelretter – neue Helden braucht das Land“.

Gemäß des Nachhaltigkeitsziels 12.3 der von den Vereinten Nationen formulierten Agenda 2030 solle die weltweite Nahrungsmittelverschwendung pro Kopf auf Einzelhandels- und Verbraucherebene bis zum Jahr 2030 halbiert und die entlang der Produktions- und Lieferkette entstehenden Nahrungsmittelverluste einschließlich Nachernteverlusten verringert werden. Das Land Baden-Württemberg habe sich bereits auf diesen Weg gemacht. Erste Schritte seien 2018 in einem Maßnahmenplan formuliert worden. In der 2017 verabschiedeten Ernährungsstrategie des Landes (PDF) sei der Vermeidung von Lebensmittelverschwendung einer der neun Leitsätze gewidmet. Neben vielen weiteren Projekten in der Bildungsarbeit und im Bereich der Gemeinschaftsverpflegung sei auch die Aktionswoche ein wichtiger Baustein, um die Wertschätzung von Lebensmitteln zu vermitteln. „Die weltweite gesellschaftliche Relevanz des Themas ist aktueller denn je. Mit verschiedenen Aktionen und wissenschaftlich fundierten Informationen, sowohl auf analogem als auch auf digitalem Weg, möchten wir Verbraucherinnen und Verbraucher für das Thema sensibilisieren und ihnen Tipps für den Alltag geben“, sagte Minister Hauk. Denn gerade in privaten Haushalten würden am häufigsten noch genießbare Lebensmittel weggeworfen.

Alle Akteure vom Acker bis zum Teller sind gefordert

In drei Talkrunden näherte sich Minister Hauk mit seinen hochkarätigen Gästen aus Politik, Gesellschaft, Wissenschaft und Handel dem Thema von verschiedenen Seiten. Diskutiert wurden Wege zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung, wie die Digitalisierung diese Prozesse unterstützen kann und das kontroverse Thema „Mindesthaltbarkeitsdatum – Fluch oder Segen?“.

Zwei Kurzvorträge gaben wichtige Impulse für die Veranstaltung. Ministerialdirigentin Dr. Doris Heberle, Leiterin der Unterabteilung Ernährung im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, umriss die Aktivitäten des Bundes im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung und stellte die bundesweite Aktionswoche „Deutschland rettet Lebensmittel“ vor. Valentin Thurn, Dokumentarfilmer, Journalist und Autor, widmete sich einer globalen Perspektive und referierte über die Ursachen von Lebensmittelverschwendung und deren Folgen, auch für das Klima. Vorab schickte bereits die bayerische Landwirtschaftsministerin, Michaela Kaniber, eine digitale Grußbotschaft.

Am Ende der Veranstaltung waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig, dass die Reduzierung von Lebensmittelverschwendung bis zum Jahr 2030 eine große Herausforderung darstelle. Alle Akteure entlang der Wertschöpfungskette, vom Acker bis zum Teller, seien aufgerufen, ihren Beitrag dazu zu leisten. Gerade durch eine fundierte und praxisorientierte Verbraucherbildung könnten die Alltagskompetenzen der Menschen gestärkt werden. Denn nur wer wisse, wie Lebensmittel erzeugt, gelagert, verarbeitet oder auch haltbar gemacht würden, könne aktiv etwas für die Wertschätzung von Lebensmitteln tun.

Lebensmitteleinzelhandel beteiligt sich an Aktionswoche

Auch der Einzelhandel in Baden-Württemberg setzt sich engagiert für die Vermeidung von Lebensmittelverlusten ein. Der Handelsverband Baden-Württemberg sowie die Einzelhandelsketten EDEKA Südwest, Lidl und REWE und die Duale Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) Heilbronn unterstützen die gemeinsame Aktionswoche seit dem Auftakt im Jahr 2019.

„Wir sind Lebensmittelretter, weil wir unsere Händler kennen und wissen, wie viel es ihnen bedeutet, ihre Kunden jeden Tag mit Lebensmitteln versorgen zu können. Diese Leidenschaft steckt an!“, sagte Sabine Hagmann, Hauptgeschäftsführerin des Handelsverbands Baden-Württemberg.

„Wir sind Lebensmittelretter, weil wir uns auf allen Stufen unseres genossenschaftlich strukturierten EDEKA-Verbunds auf vielfältige Weise engagieren, um überschüssige Lebensmittel auf ein Minimum zu reduzieren, unter anderem mit modernen Warenwirtschaftssystemen und effizienten Logistikprozessen“, so die Geschäftsbereichsleiterin Nachhaltigkeit bei EDEKA Südwest, Michaela Mayer.

„Wir sind Lebensmittelretter, weil wir mit vielfältigen Maßnahmen und Initiativen Lebensmittelverluste bis 2025 um 30 Prozent reduzieren wollen”, betonte Lidl Deutschland.

„Wir sind Lebensmittelretter, weil es unser Anspruch als Genossenschaft ist, mit Lebensmitteln nachhaltig und verantwortungsvoll umzugehen“, sagte Henning Opper, Vorsitzender der Geschäftsleitung von REWE Region Südwest.

„Wir sind Lebensmittelretter, weil wir als Duale Hochschule die Aufgabe haben, für die Studierenden aus den Unternehmen der Lebensmittelproduktion und des Lebensmittelhandels die Zusammenhänge des Themas Lebensmittelverschwendung aufzuzeigen und unsere Studierenden und damit die Entscheider von Morgen für das Thema zu sensibilisieren“, so Prof. Dr. Beate Scheubrein, Studiendekanin BWL-Handel der DHBW Heilbronn.

Landesweite Aktionswoche zur Lebensmittelwertschätzung

Unter dem Motto „Lebensmittelretter – neue Helden braucht das Land“ findet in diesem Jahr zum dritten Mal die landesweite Aktionswoche zur Lebensmittelwertschätzung als Teil der Strategie des Landes zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung statt. Neben der Online-Veranstaltung bietet das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in den sozialen Medien verschiedene Kurzclips mit praktischen Tipps für den Alltag an. Außerdem können Verbraucherinnen und Verbraucher vom 22. September bis 13. Oktober 2021 an mehreren Quizzen und Umfragen zum Thema Vermeidung von Lebensmittelverschwendung teilnehmen und bei einem Gewinnspiel mitmachen.

Parallel zur landesweiten Aktionswoche findet in diesem Jahr auch die bundesweite Aktionswoche „Deutschland rettet Lebensmittel“ statt, die ebenfalls mit verschiedenen Aktionen auf das Thema Lebensmittelwertschätzung aufmerksam macht. Anlässlich des Internationalen Jahres für Obst und Gemüse erhält das Thema „Obst und Gemüse“ einen besonderen Schwerpunkt. Weitere Informationen zur bundesweiten Aktionswoche sind auf der Webseite der Aktionswoche zu finden.

Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz: Lebensmittelretter

Instagram-Account des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz

Landeszentrum für Ernährung

 

Ostheim – Mutmaßlich gewürgt und ausgeraubt – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 30th September 2021 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 30.09.2021

Ein unbekannter Täter hat am Mittwoch (29.09.2021) einen 31 Jahre alten Mann in der Heinrich-Baumann-Straße gewürgt und anschließend ausgeraubt. Der 31-Jährige ging gegen 06.30 Uhr einen Treppenaufgang zwischen der Hack- und der Landhausstraße hinauf, als ihn dort der Unbekannte unvermittelt von hinten würgte und ihm das Handy und die Geldbörse aus den Hosentaschen raubte. Anschließend rannte der Täter mit seiner Beute in Richtung Hackstraße davon. Bei dem Unbekannten soll es sich um einen 170 bis 180 Zentimeter großen Mann gehandelt haben, der einen dunklen Kapuzenpullover trug.

Zeugen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer +4971189905778 an die Kriminalpolizei zu wenden.

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Ostheim – Autofahrer bedrängt offenbar Motorradfahrer – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 30th September 2021 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht 30.09.2021

Der Fahrer eines Mercedes hat am Mittwochnachmittag (29.09.2021) offenbar einen 36 Jahre alten Motorradfahrer mehrfach abgedrängt und zur Vollbremsung gezwungen. Der 36-Jährige war gegen 15.40 Uhr auf der Wagenburgstraße in stadtauswärtiger Richtung unterwegs. Kurz nach dem Wagenburgtunnel soll ein Mercedesfahrer den Motorradfahrer mehrmals zur Seite gedrängt und so zu Vollbremsungen gezwungen haben. Der Autofahrer soll zudem sehr dicht aufgefahren sein und mehrfach seine Scheinwerfer aufgeblendet haben.

Zeugen werden gebeten, sich bei der Verkehrspolizei unter der Telefonnummer +4971189904100 zu melden.

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