Archive for November 24th, 2016

Stuttgart 21: Stadt will Verjährungsfrist nicht verlängern

Posted by Klaus on 24th November 2016 in Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB, Stuttgart

Info der Stadt Stuttgart

S21-BahnhofDie Landeshauptstadt Stuttgart will einer Verlängerung der Verjährung für mögliche Ansprüche der Bahn auf zusätzliche Finanzierungsbeiträge beim Projekt Stuttgart 21 nicht zustimmen. Die Bahn hatte allen Projektpartnern eine solche Verlängerung vorgeschlagen, um eine Klage auf zusätzliche Finanzierungsbeiträge zum gegenwärtigen Zeitpunkt zu vermeiden.

Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat vor, keine Vereinbarung zur Fristverlängerung („Verjährungs- hemmungsvereinbarung“) abzuschließen. Der Verwaltungsausschuss und der Gemeinderat sollen darüber in den Sitzungen am 7./8. Dezember abstimmen.

Die Stadt vertritt entsprechend der bisherigen Linie des Gemeinderats die Auffassung, dass keine zusätzlichen Ansprüche gegen die Stadt bestehen und daher auch keine Ansprüche verjähren können. Es besteht deshalb nach Auffassung der Stadt auch kein Anlass, eine Verjährungsfrist zu verlängern.

Die Stadt unterstützt, wie zuletzt im Ausschuss Stuttgart 21 deutlich wurde, die planmäßige und zügige Umsetzung des Projekts Stuttgart 21 und steht zu ihren in der Finanzierungsvereinbarung von 2009 festgelegten Verpflichtungen. Gleichzeitig haben die Stadt wie auch die übrigen Projektpartner immer wieder deutlich gemacht, Mehrkosten nicht zu übernehmen.

Die Finanzierungsvereinbarung zu Stuttgart 21 beziffert den Kostenrahmen inklusive Risikopuffer auf bis zu 4,526 Milliarden Euro. Die sogenannte Sprechklausel besagt, dass Bahn und Land im Falle weiterer Kostensteigerungen Gespräche aufnehmen. Der Aufsichtsrat der Bahn erhöhte am 5. März 2013 den Finanzierungsrahmen des Projekts Stuttgart 21 um zwei auf 6,526 Milliarden Euro. Gleichzeitig forderte er den Vorstand der Bahn auf, mit den Projektpartnern über die Vereinbarung zusätzlicher Finanzierungsbeiträge zu verhandeln und bei einem Scheitern der Verhandlungen die Ansprüche gerichtlich geltend zu machen.

In der Frage, wer durch die Sprechklausel verpflichtet wird, besteht nach wie vor keine Einigung. Die Bahn ist der Auffassung, dass das Land die Stadt, den Flughafen und den Verband Region Stuttgart bei den Gesprächen vertritt. Die Stadt teilt diese Rechtsauffassung nicht.

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Stuttgart Ost – SEK-Einsatz wegen Randaliererin

Posted by Klaus on 24th November 2016 in In und um Gablenberg herum
Polizeibericht

S-Polizei-75Beamte des Spezialeinsatzkommandos Baden-Württemberg haben am Donnerstag (24.11.2016) im Stuttgarter Osten eine 72 Jahre alte Frau vorläufig festgenommen, die bereits am Morgen ein Auto demoliert und später Polizeibeamte bedroht hat. Die offenbar psychisch kranke Frau schlug gegen 11.00 Uhr mit einem Hammer die Rücklichter eines an der Farrenstraße geparkten Autos ein. Nachdem sie gegen 13.30 Uhr dann Steine in Richtung eines Nachbarn warf, sollte sie nun auf amtliche Weisung einem Arzt vorgeführt werden. Als die Beamten Kontakt mit ihr aufnehmen wollten, drohte sie, sie abzustechen, wenn sie die Wohnung betreten würden. Das deshalb angeforderte Einsatzkommando nahm die renitente Seniorin schließlich gegen 16.30 Uhr unverletzt in ihrer Wohnung fest. Ein Rettungswagen brachte sie zur Untersuchung in ein Krankenhaus.

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Festliche Weihnachtsmärkte in den Schlössern und Klöstern im Land

Posted by Klaus on 24th November 2016 in Allgemein, Veranstaltungen - TV - Tipps - Kuriositäten

Altensteig2Mittelalterliche Klostermauern, barocke Schlossfassaden und Innenhöfe verwandeln sich in den kommenden Wochen in stimmungsvolle Kulissen für Weihnachtsmärkte. Von der Kurpfalz im Norden bis zum Bodensee im Süden stimmen die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg ihre Gäste auf die Advents- und Weihnachtszeit ein.

„Jedes Schloss und jedes Kloster bekommt eine ganz eigene Atmosphäre, wenn es stimmungsvoll leuchtet und nach Weihnachten duftet. Für Familien sind die Schlösser und Klöster des Landes mit ihrem vorweihnachtlichen Programm schöne Ausflugsziele“, so Finanzministerin Edith Sitzmann.

Stauferland

Am ersten Adventswochenende bietet der Kunst- handwerkermarkt im Stauferland, auf Burg Wäscherschloss, festlich geschmückte Verkaufsstände mit Kunsthandwerk aus alter und neuer Zeit, eine Krippe und ein Kinderprogramm. Am 26. und 27. November erklingt zudem Musik des Mittelalters in der staufischen Burg.

Oberschwaben und Bodensee

Vom 24. bis 27. November verwandelt sich das barocke Kloster Ochsenhausen in ein großes Weihnachtsdorf. Die Museumsschmalspurbahn „Öchsle“ bringt Besucherinnen und Besucher in rund einer Stunde von Warthausen nach Ochsenhausen. Im einstigen Kloster erwarten die Gäste Kunsthandwerk, weihnachtliche Leckereien und ein Programm von Schulen und Vereinen am Weihnachtsmarkt-Samstag. Ein festliches Adventskonzert des Kammerorchesters der Stadt Ochsenhausen am Sonntag rundet das Programm ab. Am 25. November öffnet der Weihnachtsmarkt im Neuen Schloss Tettnang seine Pforten, der an drei Adventswochenenden von Freitag bis Sonntag Kunsthandwerk, Speisen und Musik bietet. Die Winterzeit in Kloster und Schloss Salem beginnt traditionsgemäß mit dem Weihnachtsmarkt am ersten Adventswochenende. In der Schlossanlage und vor der Kulisse des gotischen Münsters stellen am 26. und 27. November Kunsthandwerkerinnen und Kunsthandwerker sowie ortsansässige Vereine Adventsschmuck, Keramik-, Holz- und Korbwaren aus. Kloster Schussenried zeigt in seinen weiten barocken Räumen ab dem 27. November Krippen, allesamt Schätze aus einer oberschwäbischen Privatsammlung. Aus aller Welt kommen die Krippenfiguren, von Miniaturen bis hin zu einer großen Traditionskrippe aus Neapel.

Oberrhein und Kurpfalz

Neu ist die Schlossweihnacht in der Barockresidenz Rastatt: Sie findet dieses Jahr zum ersten Mal statt und bringt vom 8. bis 18. Dezember täglich ab 11.00 Uhr Adventsstimmung in den prachtvollen Ehrenhof. In Schwetzingen sorgt der „Kurfürstliche Weihnachtsmarkt“ am zweiten, dritten und vierten Adventswochenende donnerstags bis sonntags für festliche Stimmung rings ums Schloss. Am dritten und vierten Adventswochenende lohnt ein Ausflug zur Schlossweihnacht in das Schloss Bruchsal. Am Abend des 11. Dezember begleiten Damen und Herren durch das stimmungsvoll erleuchtete Schloss und erzählen aus seiner Vergangenheit.

Maulbronn Kräuter- und ErntemarktUNESCO-Denkmal Kloster Maulbronn und Schwarzwald

Im UNESCO-Denkmal Kloster Maulbronn öffnen die Buden des berühmten Weihnachtsmarktes am 3. und 4. Dezember. An rund 120 Ständen gibt es alles, was die Weihnachtszeit zu bieten hat. Ein Konzert in der Klosterkirche und Führungen runden das Programm ab. In Schloss Neuenbürg findet am 10. und 11. Dezember der Adventsmarkt des Nordschwarzwaldmuseums statt. Ein Erlebnis ist der Besuch der Inszenierung der berühmten Schwarzwaldgeschichte „Das kalte Herz“ von Wilhelm Hauff. Noch bis zum 6. Januar 2017 ist die aktuelle Sonderausstellung „Zwergenwelten“ zu sehen.

Hohenlohe

Mit seinem umfangreichen Programm ist der Weihnachtsmarkt im Hof von Kloster Schöntal ein attraktives Ausflugsziel für die ganze Familie. Am 3. und 4. Dezember gewähren regionale Kunsthandwerkerinnen und Kunsthandwerker Einblicke in ihre Arbeit wie z.B. Korbflechten, Klöppeln, Glockengießen, Holzschnitzen oder Glasblasen. In Schloss Weikersheim kommt vom 9. bis 11. Dezember Festtagsstimmung auf. Im berühmten Renaissancehof, auf der Terrasse, den Arkaden und am Marstall sowie am Rosengarten werden in geschmückten Holzhütten Leckereien, Schönes und Nützliches angeboten. Kinder können im Rittersaal winterlichen Geschichten lauschen und bekommen kleine Geschenke von Nikolaus und Christkind. Erstmals zeigt Schloss Weikersheim Peruanische Krippen aus der Sammlung Carmen Würth (3. Dezember 2016 bis 26. Februar 2017). Im Deutschordensmuseum Bad Mergentheim lohnt sich in der Adventszeit ein Besuch der großen Sammlung historischer Puppenstuben.

Schlosscard der Staatlichen Schlösser und Gärten

Schlosscard der Staatlichen Schlösser und Gärten als Geschenktipp: Das Ticketheft enthält 24 Eintrittskarten, die die Türen von 24 bedeutenden Kulturdenkmalen des Landes Baden-Württemberg öffnen. Die 24 Eintrittskarten kosten 24 Euro (ermäßigt 12 Euro). Erhältlich ist die Schlosscard in allen Monumenten der Staatlichen Schlösser und Gärten und online.

Staatliche Schlösser und Gärten Baden-Württemberg

Quelle, Ministerium für Finanzen
Foto, Blogarchiv

Staatsanwaltschaft und Polizei Stuttgart geben bekannt: Unfall mit Stadtbahn offenbar absichtlich verursacht – Autofahrer festgenommen

Posted by Klaus on 24th November 2016 in Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB, Stuttgart

Stuttgart-Nord

Andy NordbahnhofsPolizeibeamte haben den 35 Jahre alten Autofahrer, der am Mittwoch (23.11.2016) in der Nordbahn- hofstraße mit einer Stadtbahn frontal zusammen- gestoßen ist (siehe Pressemitteilung des Polizei- präsidiums Stuttgart vom 23.11.2016 pkw-mit-stadtbahn-zusammengestossen-drei-verletzte), festgenommen. Ersten Ermittlungen zufolge war der offenbar psychisch kranke Mann mit seinem Auto absichtlich auf die Gleise gefahren, um mit der Stadtbahn zu kollidieren. Die 33 Jahre alte Beifahrerin wurde dabei lebensgefährlich verletzt und in ein Krankenhaus gebracht, ihr Zustand ist mittlerweile stabil. Der deutsch-marokkanische Tatverdächtige wird im Laufe des Donnerstags (24.11.2016) mit Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart auf Erlass eines Haftbefehls wegen versuchten Mordes dem zuständigen Richter vorgeführt. Die Ermittlungen dauern an.

Fotos, Andy’s Pictures & Press

Streit über Mehrkosten für das Bahnprojekt Stuttgart 21

Posted by Klaus on 24th November 2016 in Allgemein, Rund um die Eisen- und Straßenbahn, Zacke,Seilbahn,SSB

S21-BahnhofDer Streit über Finanzierung der erwarteten Mehrkosten von rund zwei Milliarden Euro für das Bahnprojekt Stuttgart 21 wird voraussichtlich gerichtlich geklärt. Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Es hat sich in den vergangenen Wochen abgezeichnet, dass die DB Klage erheben wird. Es ist bekannt, dass die DB einerseits und das Land sowie die Vertragspartner andererseits unterschiedliche Auffassungen zur Finanzierung der eingetretenen Mehrkosten haben.”

„Während das Land daran festhält, dass die freiwillige Zahlung von 930 Millionen Euro nicht zu weiteren Zahlungsverpflichtungen führt, sieht die DB die Vertragspartner anteilig in der Pflicht. Gerichte sind dafür da, solche Rechtsfragen zu klären. Wir sind mit der Bahn einig, dass die Klage die Zusammenarbeit mit der DB bei Bahnprojekten generell und bei Stuttgart 21 nicht stören darf. Wir sind uns sicher, dass das auch gelingt“, so Hermann weiter.

Die DB hatte Mitte Oktober 2016 eine Vereinbarung zur Verjährungshemmung in den Raum gestellt. Das Land ist ebenso wie die Stadt und die Region der Ansicht, dass es ein falsches Signal wäre, diese zu unterzeichnen, weil die Vertragspartner die Ansprüche der DB für unbegründet halten. Ob die DB dieses Jahr klagt oder in einigen Monaten, macht aus Sicht des Landes keinen großen Unterschied. Viel länger hätte die DB nämlich nicht gewartet. Denn bis zu einem letztinstanzlichen Urteil vergehen voraussichtlich mehrere Jahre und in ungefähr drei Jahren werden die vertraglichen Finanzierungsbeiträge der Vertragspartner erschöpft sein.

Die DB will neben dem Land auch die Landeshauptstadt, den Verband Region Stuttgart und den Flughafen verklagen. Die DB argumentiert dabei, dass es sich um ein Gemeinschaftsprojekt handelt, bei dem grundsätzlich alle Finanzierungspartner gefragt seien.

Minister Hermann sagte: „Bei den gegensätzlichen Rechtsauffassungen hat sich in den Gesprächen, die bisher stattgefunden haben, bisher keine einvernehmliche Lösung abgezeichnet. Die Vertragspartner sind der Auffassung, dass die DB Bauherrin ist und dass die Vertragspartner begrenzte und vor allem freiwillige Zuwendungen gewähren. Daher werden sich die Vertragspartner grundsätzlich auch gemeinsam gegen die Bahn verteidigen.“

Quelle, Ministerium für Verkehr
Foto, Klaus

Musik und Poesie in der Berger Kirche

Am dritten Advent, 11.12.16, ist es um 17 Uhr wieder soweit:

K-Berger-Kirche-I-3Die Berger Kirche lädt um 17 Uhr zum traditionellen besinnlichen Adventskonzert „Musik und Poesie“ ein. Dieses Jahr wird die musikalische Gestaltung von den Chören des Berger MGV sowie unserer Organistin Ekaterina Porizko an Orgel und Klavier übernommen. Außerdem – und das ist ein Novum, über das wir uns sehr freuen! – spielt unser neues Blechbläserensemble unter Leitung von Ekaterina Porizko. Eine weitere Besonderheit dieses Konzertes wird auch sein, dass die Ausstellungseröffnung von Alena und Maria Chumak, die ja aus Krankheitsgründen im September verschoben werden musste, im Rahmen von Musik und Poesie nachgeholt wird:
Es wird eine Pause geben, in der die Möglichkeit besteht, die ausgestellten Werke zu betrachten und mit den beiden Künstlerinnen ins Gespräch zu kommen.

Der Eintritt zu diesem stimmungsvollen Adventskonzert ist wie immer frei, es werden Spenden für das Projekt „Unter Gottes Dach – Musik und Kultur in der Berger Kirche“ erbeten!

Info, Gemeindebrief heilandskirche-stuttgart-berg

Foto, Blogarchiv