Archive for November 21st, 2018

Tag des Opferschutzes

Posted by Klaus on 21st November 2018 in Allgemein

Presseinfo mit Foto Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

Ein Plakat wirbt für die Polizei (Bild: © Ministerium für Inneres, Digitalisierung und  Migration Baden-Württemberg)

Bild: © Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

Der Fokus beim 4. Landesweiten Tag des Opferschutzes liegt auf dem Thema „Wenn Helfer zu Opfern werden – Gewalt gegen Polizeibeamte.“ Innenminister Thomas Strobl betonte die Bedeutung der Polizeibeamten als unverzichtbare Garanten für die Sicherheit der Menschen.

„Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sind unverzichtbare Garanten für die Sicherheit der Menschen in unserer Gesellschaft. Sie treten jeden Tag dafür ein, dass wir alle in unserem demokratischen und rechtsstaatlichen Land sicher leben können. Oft genug setzen sie dabei ihre Gesundheit oder gar ihr Leben ein. Viele Menschen honorieren dieses außergewöhnliche Engagement. Leider gibt es aber auch diejenigen, die Polizisten bei ihrer täglichen Arbeit behindern, bedrohen, angreifen oder gar verletzen. Dagegen stellen wir uns ganz entschieden“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl beim 4. Landesweiten Tag des Opferschutzes. Der Fokus beim 4. Landesweiten Tag des Opferschutzes am 21. November 2018 liegt auf dem Thema: „Wenn Helfer zu Opfern werden – Gewalt gegen Polizeibeamte.“

Bereits zum zweiten Mal wurde der Landesweite Tag des Opferschutzes durch das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration veranstaltet: Es ist eine Veranstaltung, die regelmäßig wichtige Impulse für den Opferschutz gibt. Dafür steht die enge Kooperation und Vernetzung aller Akteure im Opferschutz. Unter den mehr als 170 Teilnehmern sind neben hochrangigen Vertretern des Innen-, Justiz- und Sozialministerium auch eine Vielzahl von Experten aus der Beratung, von Opferhilfeorganisationen und Fachberatungsstellen. Neben informativen Vorträgen werden emotionale Einblicke in die Erfahrungen von vier Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten gewährt, die im Dienst Opfer von Gewalt wurden. Umrahmt wird die Veranstaltung durch die Ausstellung „Opfer.“ des Opferhilfevereins WEISSER RING e.V. und vielfältigen Informationsständen verschiedener Opferschutzorganisationen und Akteuren.

„Es ist mir unverändert ein besonderes persönliches Anliegen, diese Thematik nachhaltig im Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger zu verankern. Leider ist die Entwicklung der Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte nach wie vor bedenklich. Nach einem geringen Rückgang der Fallzahlen im Jahr 2017, um 1,5 Prozent auf 4.330 Fälle, ist für das Jahr 2018 tendenziell ein erneuter Anstieg erkennbar. Daher müssen wir unseren Polizistinnen und Polizisten mehr denn je den Rücken stärken, denn in jeder Uniform steckt auch ein Mensch“, so Innenminister Thomas Strobl.

„Der Schutz unserer Polizistinnen und Polizisten hat bei mir eine besondere Priorität. Aus diesem Grund haben wir bereits Ende 2016 die rechtliche Grundlage für den Einsatz der Bodycam im Polizeigesetz geschaffen und nach einem aufwendigen Vergabeverfahren nun die Voraussetzungen dafür, dass zunächst das Polizeipräsidium Stuttgart mit Bodycamsystemen ausgerüstet und danach auch die Einführung bei den restlichen Polizeipräsidien erfolgen wird. So wird am Ende jeder Streifendienst eines Polizeireviers mit Bodycamsystemen ausgerüstet sein“, so der Innenminister weiter.

Bereits seit Jahren stehen den operativ tätigen Beamtinnen und -beamten in Baden-Württemberg persönlich zugeteilte ballistische Schutzwesten zur Verfügung. Des Weiteren wurde in der Vergangenheit und wird auch in Zukunft umfangreich in Schutzausstattungen zum Schutz der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten gegen Schläge, Tritte, den Bewurf mit Gegenständen oder aber zum Schutz gegen Langwaffen investiert, um so bei gewalttätigen Einsätzen einen individuellen Schutz zu gewährleisten.

„Unsere Polizistinnen und Polizisten halten oft genug für uns alle und für unsere Sicherheit den Kopf hin – im wahrsten Sinne des Wortes. Deshalb ist es mir ein wichtiger Punkt: Wir sind in Sachen Schmerzensgeld dabei, die bundesweit polizeifreundlichste Lösung auf den Weg zu bringen. Es ist schlimm genug, wenn eine Polizistin oder ein Polizist im Dienst verletzt wird; deshalb war es mir ganz persönlich ein wichtiges Anliegen, ein unkompliziertes Verfahren zur Regulierung von Schmerzensgeldansprüchen zu schaffen. Wir bringen einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Landtag ein, der künftig dafür sorgen wird, dass im Dienst durch eine Gewalttat geschädigte Beamtinnen und Beamte das Schmerzensgeld von ihrem Dienstherrn erhalten könnten“, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

Konzertive 2018 – Junge Musiktalente im Mercedes-Benz Museum

Pressemitteilung

Am 26. November 2018 findet im Mercedes-Benz Museum das neunte Benefizkonzert „Konzertive“ statt. Nachwuchstalente im Alter von zehn bis 17 Jahren – sämtlich Preisträger renommierter Musikwettbewerbe – spielen ein breites Repertoire klassischer Musik. Der Abend steht unter dem Motto „Wirtschaft trifft Musik – Musik macht Karriere“ und wird von der Stuttgarter Musikschule und dem Rotary Club Stuttgart Fernsehturm mit Unterstützung des Mercedes-Benz Museums ausgerichtet.

Stuttgart. Die „Konzertive“ baut Brücken zwischen musikbegeisterten Menschen, Wirtschaft und hochbegabten Nachwuchs- künstlern. Das Format dient der umfassenden Talentförderung: Einerseits bietet die Konzertive Ausnahmemusikerinnen und -musikern eine Bühne für ihre hochklassigen Darbietungen. Andererseits kommt der Erlös aus Eintrittsgeld und Spenden des Benefizkonzerts vollständig der Förderung weiterer begabter junger Schülerinnen und Schüler der Stuttgarter Musikschule zugute.

Die Konzertive im Mercedes-Benz Museum beginnt am Montag, 26. November 2018 um 19:30 Uhr (Einlass ab 18:45 Uhr). Das Parkhaus des Museums können Konzertbesucher am Abend kostenfrei nutzen. Eintrittskarten sind per E-Mail an fernsehturm@rotary1830.org erhältlich. Sie kosten für Erwachsene 25 Euro und für Kinder 10 Euro.

Alle Darbietenden haben trotz ihres jungen Alters eine langjährige musikalische Erfahrung. Unterricht erhalten sie bei renommierten Dozenten und haben bereits zahlreiche Erfolge mit ihrem Instrument erzielt – beispielsweise im Wettbewerb „Jugend Musiziert“. Auftritte führten die Nachwuchstalente bereits in verschiedene Länder.

Am 26. November 2018 treten diese jungen Künstlerinnen und Künstler auf: Lisa-Marie Ehrenfried (Klavier), Kelar Frank (Flöte), Lena Freimann (Violoncello), Fabian Hanke (Tuba), Paul Hauser (Violoncello), Yungi Kaneko (Violine), Anna Kefer (Violine), Samuel Liebhäuser (Trompete), Lionel Martin (Violoncello), Anna Meipariani (Violoncello), Vitus Polley (Klavier), Olga Rogowski (Violoncello), Anna Schneider (Violoncello), Jakob Schulz-Klein (Vibraphon), Luisa Schwegler (Klavier), Johann Stötzer (Violine), Marc Strokov (Violoncello), Martin Sun (Klavier) und Joshua Wagner (Violoncello). Begleitet werden sie von So-Ryong Chuoa, Cristian Conesa, Jonathan Hanke und Yuko Nagy am Klavier.

Das Programm des Abends umfasst Kompositionen von Johannes Brahms, Gary Burton, Frédéric Chopin, Matthias Hermann, Siegfried Karg-Elert, William Kroll, Franz Liszt, David Popper, Dmitri Schostakowitsch, Francois Schubert, Giovanni Sollima, Roland Szentpali und Henryk Wieniawski.

Das Mercedes-Benz Museum ist täglich von Dienstag bis Sonntag von 9 bis 18 Uhr geöffnet. Kassenschluss ist immer 17 Uhr.
Anmeldung, Reservierung und aktuelle Informationen: Montag bis Sonntag von 9 bis 18 Uhr unter Telefon +49 711 17-30000, per E-Mail classic@daimler.com oder online unter:

mercedes-benz.com/museum

Foto, Daimler

Urbanes Leben versus Nachtruhe

Posted by Klaus on 21st November 2018 in Stuttgart

Anfrage der Stadträtinnen/ Stadträte – Fraktion Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

In den letzten Wochen haben uns aus dem Umfeld von zwei Veranstaltungsorten im Stadtgebiet Klagen über nächtliche Ruhestörungen und über wildes Pinkeln erreicht. Wenn es stimmt, was uns die Betroffenen berichten, dann bestehen diese Belästigungen bereits seit Monaten. Hinweise an die Stadtverwaltung, an den Oberbürgermeister und die Fachbürgermeister in Form von Gelben Karten oder Zuschriften (Briefe, E-Mails) seien bisher nicht beantwortet worden. Daher haben die Betroffenen den Eindruck, dass man ihre Anliegen nicht wahr- und schon gar nicht ernst nimmt.
In beiden Fällen handelt es sich um relativ neue Veranstaltungsorte. In der Stadtmitte ist es der Raum unter der Paulinenbrücke. Anwohner/ Anlieger und Ladeninhaber beklagen die Lautstärke bei Konzerten und deren Dauer bis tief in die Nacht hinein. Ein weiteres Problem bei diesem Veranstaltungsort, der auch von der Critical Mass genutzt wird, seien fehlende oder nicht in ausreichender Zahl vorhandene Toiletten. Dieser Mangel führe zu dem bereits oben angesprochenen Wildpinkeln. Unter all diesen Umständen leide zuletzt auch das subjektive Sicherheitsempfinden rund um diesen Veranstaltungsort, sagen die Betroffenen.
Der zweite Ort ist die Kulturinsel in Bad Cannstatt, aus deren Nachbarschaft ebenfalls Klagen über Lärm und wildes Pinkeln kommen. Von dort wird über laute Musik, lärmende Besucher und abfahrende Autos bis tief in die Nacht berichtet.
Bei beiden Veranstaltungsorten prallen urbanes Leben und das berechtigte Bedürfnis auf Sauberkeit, Sicherheit und Nachtruhe von Anwohnern/ Anliegern aufeinander.

Wir fragen
1. zu den Gelben Karten und Zuschriften:
a. Ist es richtig, dass die Stadtverwaltung (noch) nicht auf die Gelben Karten und Zuschriften aus der Umgebung der beiden oben genannten Veranstaltungsorte reagiert hat?
b. Wenn ja, warum hat die Stadtverwaltung darauf noch nicht reagiert?
2. zum weiteren Vorgehen:
a. Kann die Stadt dafür Sorge tragen, dass die Nachtruhezeiten eingehalten und das Wildpinkeln eingedämmt werden?
b. Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung, die oben genannten Probleme in den Griff zu bekommen?
c. Kann den Veranstaltern – wie anderen Vereinen auch – auferlegt werden, dass sie bei ihren Veranstaltungen ausreichend Toiletten vorhalten?

Unterzeichnet:
Jürgen Zeeb Rose von Stein Konrad Zaiß Ilse Bodenhöfer-Frey

Fragwürdige Stickstoffdioxid-Grenzwerte

Posted by Klaus on 21st November 2018 in Stuttgart

Pressemitteilung Freie Wähler

ANTRAG der Freie Wähler Gemeinderatsfraktion Stuttgart vom 20. November 2018:

Seit die vom Gesetzgeber festgelegten Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Grenzwerte verschiedenen Akteuren als Grundlage dienen, um Kfz-Fahrverbote einzuklagen, wird über diese Grenzwerte diskutiert. Dabei wird nicht nur die Art und Weise der Messung/ Ermittlung von Luftschadstoffwerten – namentlich die Positionierung von Messstationen – in Frage gestellt, sondern auch die Höhe der festgelegten Grenzwerte.

In den letzten Tagen und Wochen haben namhafte Experten eindrucksvoll aufgezeigt und dargestellt, dass es sich bei dem Grenzwert für Stickstoffdioxid um einen willkürlich festgelegten und politisch (EU) gewollten Wert handelt (siehe Berichterstattung in den Medien). Gesundheitlich bedenklich seien die Stickstoffdioxid-Werte, die in deutschen Städten gemessen werden, nicht, so die Fachleute. Vor dem Hintergrund, dass von Gerichten, die sich natürlich an die gesetzlich vorgegebenen Grenzwerte halten, in immer mehr Städten Fahrverbote angeordnet werden, und aufgrund der Tatsache, dass diese Fahrverbote viele Endverbraucher vor kaum lösbare finanzielle Herausforderungen stellen, halten wir Freie Wähler die aktuelle Situation für äußerst fragwürdig und unverantwortlich.

Erwähnt muss an dieser Stelle auch werden, dass der vorzeitige Austausch von vergleichsweise jungen Fahrzeugen mehr ökologische Fragen aufwirft als löst. Schließlich setzt die Produktion von neuen Fahrzeugen ebenfalls Luftschadstoffe frei und kostet zudem eine Menge Energie. Hinzu kommt die schwerwiegende Frage danach, was mit den nach aktuellem Stand nicht mehr nutzbaren Fahrzeugen passieren wird.

Wir beantragen:

1. Herr Oberbürgermeister Kuhn möge sich dazu äußern, wie er die oben genannten Expertenaussagen bewertet und was die Landeshauptstadt Stuttgart unternehmen kann, um auf eine Änderung/ Erhöhung und Neufestlegung der Grenzwerte hinzuwirken.

2. Gleichzeitig bitten wir die Stadtverwaltung darum, mit dem Städtetag Baden-Württemberg, dem Deutschen Städtetag und dem Rat der Gemeinden und Regionen Europas abzuklären, welche Möglichkeiten dort gesehen werden, auf eine Änderung/ Erhöhung und Neufestlegung des Stickstoffdioxid-Grenzwertes hinzuwirken.

Die beiden Fragen können zeitlich unabhängig voneinander beantwortet werden.
Bei Frage 1. bitten wir um schnelle Stellungnahme des Oberbürgermeisters.

Unterzeichnet:

Jürgen Zeeb, Rose von Stein, Konrad Zaiß, Ilse Bodenhöfer-Frey

„Jede vierte Frau“ – Stuttgart setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Posted by Klaus on 21st November 2018 in Allgemein, Stuttgart

Info der Stadt Stuttgart

Am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen beteiligt sich die Abteilung für individuelle Chancengleichheit der Stadt Stuttgart am Sonntag, 25. November, an der von der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes entwickelten Aktion, bei der vier Fahnen mit der Aufschrift „frei leben – ohne Gewalt“ auf der Königstraße/Bolzstraße gehisst werden. Damit soll die Öffentlichkeit für das Thema sensibilisiert werden.

Die städtische Gleichstellungsbeauftragte, Dr. Ursula Matschke, unterstützt die Plakataktion „Jede vierte Frau“ des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg. „Wir wollen darauf aufmerksam machen, dass Gewalt gegen Frauen jeden Tag und in allen Lebensbereichen stattfindet – am Arbeitsplatz, in der Freizeit und in der Partnerschaft“, erklärt sie.

Nach einer Studie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erlebt etwa jede vierte Frau körperliche und/oder sexuelle Gewalt innerhalb von Familien- und Paarbeziehungen. Dennoch ist der Bereich „häusliche Gewalt“ immer noch ein gesellschaftliches Tabuthema, nur 20 Prozent der Betroffenen suchen Hilfe. Experten gehen davon aus, dass häusliche Gewalt die verbreitetste Form von Gewalt ist.

In Stuttgart gibt es seit 2001 die „Stuttgarter Ordnungspartnerschaft gegen häusliche Gewalt (STOP)“, die von der Gleichstellungsstelle koordiniert wird. Verschiedene Institutionen und Beratungsstellen arbeiten gemeinsam an einer wirkungsvollen Gewaltprävention und -intervention. Häusliche Gewalt soll reduziert oder verhindert werden, Opfern, Täterinnen und Tätern soll nach einem Platzverweis Beratung und Hilfe zuteilwerden. Täterinnen oder Täter müssen die gemeinsame Wohnung verlassen. Eine konsequente Strafverfolgung sowie zivilrechtliche Schutzmaßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz bilden neben polizeilichen Maßnahmen und unterschiedlichen Beratungsleistungen die Basis für ein erfolgreiches Vorgehen gegen häusliche Gewalt.

Wichtige Anlauf- und Beratungsstellen zum Thema häusliche Gewalt:

  • Krisen- und Notfalldienst, Telefon 0180 / 5110444
  • Betroffene Frauen bekommen Rat und Hilfe bei folgenden Beratungsstellen:
    Frauen-Interventionsstelle (FIS), Telefon 0711 / 6744826
    FrauenFanal, Telefon 0711 / 4800212
    Beratung und Info für Frauen (BIF), Telefon 0711 / 6494550
  • Städtisches Frauenhaus, Telefon 0711 / 4142430
  • Autonomes Frauenhaus, Telefon 0711 / 542021
  • Betroffene Männer bekommen Rat und Hilfe bei:
    Sozialberatung Stuttgart e. V., Gewaltschutz für Männer, Telefon 9455853-10
  • Für Täter oder Täterinnen, die bereit sind den Gewaltkreislauf zu durchbrechen:
    Sozialberatung Stuttgart e. V., Telefon 0711/ 9455853-10

Foto, www.polizei-beratung.de

Verkehrskontrolle wegen verbotenen Wendens im Bereich von Stadtbahngleisen

Polizeibericht

Beamte der Verkehrspolizei haben zusammen mit Präventionsbeamten am Mittwoch (21.11.2018) an der Einmündung Alexanderstraße und Hohenheimer Straße Kontrollen durchgeführt. Die Beamten richteten zwischen 13.00 Uhr und 15.30 Uhr ihr Augenmerk auf verbotenes Wenden im Bereich der Stadtbahngleise. Sie verwarnten insgesamt 23 Autofahrer. Acht davon, weil sie wenden wollten, weitere elf, weil sie während der Fahrt ein Handy benutzten und zwei, weil sie nicht angeschnallt waren. Die Autofahrer müssen mit empfindlichen Bußgeldern und Punkten rechnen. Insbesondere ein Autofahrer gefährdete wohl aufgrund der Handynutzung beim Spurwechsel einen anderen. Nur durch eine Gefahrenbremsung konnte dieser einen Unfall vermeiden. Dem mutmaßlichen Verursacher drohen zwei Punkte im Verkehrszentralregister. Darüber hinaus stellten die Beamten zwei Fahrzeuge fest, für die keine Kraftfahrzeugsteuer entrichtet worden war. Die Präventionsbeamten führten zahlreiche verkehrserzieherische Gespräche, verteilten Flyer und wiesen auf die hohe Gefahr hin, die von einem falschen Verhalten im Bereich der Stadtbahngleise ausgeht.

Foto, Blogarchiv Sabine

Weihnachtsverkauf – Gravad Lachs, kalt geräucherter Lachs, heißgeräucherte Forellen beim Württembergischen Angler Verein

Weihnachtsverkauf Gravad Lachs, kalt geräucherter Lachs, heißgeräucherte Forellen.
Helfen sie uns für eine bessere Planung. Bitte per Email vorbestellen.
www.wav-stuttgart.de
Geräucherte Schwarzwaldforelle, ca. 320 – 330 Gramm/Stück: 7,00€
Milder Gravad Lachs aus schottischem Lachs je 100 Gramm: 4,80€
Herzhafter Gravad Lachs aus schottischem Lachs je 100 Gramm: 4,80€
Kalt geräucherter Lachs aus schottischem Lachs je 100 Gramm: 5,00 €
Lachsabschnitte in Streifen, ideal für Lachsnudeln je 100 Gramm: 3,00€

Wir können auf Bestellung auch größere Mengen liefern. Lose Ware oder auf Lachsbrett vaccumiert. Preis nach Absprache. Nach EU Richtlinien ausgezeichnet. Regelmäßig lebensmitteltechnisch untersucht beim Institut Pieldner in Stuttgart

Am Max-Eyth-See, Mühlhäuserstr- 311 Stuttgart. Vereinsheim Württembergischer Anglerverein, Haus am See. Direkt in unserer Fischerhütte im Hof.

Termine

Samstag 8.12.2018 11:00 – 14:00
Sonntag 9.12.2018 11:00 – 14:00
Samstag 15.12.2018 11:00 – 14:00
Sonntag 16.12.2018 11:00 – 14:00
Samstag 22.12.2018 11:00 – 14:00
Sonntag 23.12.2018 11:00 – 14:00

Info, Württembergischer Angler Verein

Fotos, Blogarchiv