Archive for Juli 16th, 2018

Kommunalwahlen 2019 terminiert

Posted by Klaus on 16th Juli 2018 in Allgemein

Pressemeldung, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

Am 26. Mai 2019 finden in Baden-Württemberg die nächsten Kommunalwahlen statt. Am selben Tag ist auch die Europawahl. Dadurch müssen Wählerinnen und Wähler nur einmal ins Wahllokal, gleichzeitig fallen bei den Kommunen weniger Kosten an.

Innenminister Thomas Strobl hat verfügt, dass die nächsten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg am Sonntag, dem 26. Mai 2019, stattfinden werden.

Kommunalwahlen und Europawahl am 26. Mai 2019

„Die Kommunalwahlen 2019 finden am Sonntag, dem 26. Mai 2019, statt. Das ist auch der Tag der Europawahl 2019. Bereits 1994, 2004, 2009 und 2014 wurden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments und die Mitglieder der Kreis-, Gemeinde- und Ortschaftsräte sowie in der Region Stuttgart die Mitglieder der Regionalversammlung an einem Tag gewählt. Das hat sich bewährt: Denn die Wählerinnen und Wähler müssen nur einmal ins Wahllokal. So sorgen wir für eine höhere Wahlbeteiligung. Und gleichzeitig fallen bei den Kommunen weniger Kosten an“, sagte Innenminister Thomas Strobl.

Weitere Informationen

Das Kommunalwahlgesetz sieht vor, dass die nächsten regelmäßigen Kommunalwahlen in Baden-Württemberg in der Zeit zwischen dem 10. Mai und dem 20. November 2019 stattfinden. Wahltag muss ein Sonntag sein. Der Wahltag wird vom Innenministerium bestimmt und im Staatsanzeiger bekannt gemacht.

Auch die Europawahl wird am 26. Mai 2019 in Deutschland stattfinden, nachdem der Rat der Europäischen Union am 22. Mai 2018 beschlossen hat, dass die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament im Zeitraum vom 23. bis 26. Mai 2019 durchgeführt werden.

Minister Thomas Strobl hat dem Ministerrat am 12. Juni 2018 mündlich berichtet, dass beabsichtigt ist, die im Jahr 2019 anstehenden Kommunalwahlen mit der Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 zusammenzulegen.

Zum beabsichtigten Wahltermin wurden die kommunalen Landesverbände, der Verband Region Stuttgart, die Landesverbände der im Landtag vertretenen Parteien und der Freien Wähler sowie die Kirchen angehört. Dabei wurden keine Einwände erhoben.

Der Innenminister legt den Wahltag nach der Anhörung ohne erneute Kabinettsbefassung und ohne einen Landtagsbeschluss fest.

Foto, Blogarchiv Sabine

18.07.2018 Demo an der Messtelle Neckartor / CDU S-Ost

Sehr geehrte Damen und Herren,

die CDU Stuttgart-Ost ist nicht einverstanden mit dem Standort der Messstation für Feinstaub und Stickoxide am Neckartor.

Deshalb gibt es am 18.07.2018 um 18:30 Uhr eine Demo direkt an der Messstation Neckartor. Kommen Sie um sich ein Bild zu machen, mit den Menschen zu sprechen und um Interviews zu führen

Vielen Dank und

Mit freundlichen Grüßen

Marion Kauck
Bezirksbeirätin und Pressesprecherin CDU Stuttgart-Ost

Foto, Blogarchiv Klaus

Neue Gasleitung in Weilimdorf: Hemminger Straße am Wochenende gesperrt

Posted by Klaus on 16th Juli 2018 in Stuttgart

Info, EnBW Energie Baden-Württemberg AG

Stuttgart. Die Netze BW verlegt im Gewerbegebiet von Stuttgart-Weilimdorf eine neue Gas-Hochdruckleitung. Davon betroffen sind der Mittlere Pfad und die Hemmiger Straße. Aktuell bereits gebaut wird die 11 Zentimeter dicke Leitung vom Mittleren Pfad 9 in Richtung Kreuzung mit der Hemminger Straße. Um die Kreuzung zu überqueren und die neue Leitung an das bestehende Netz anzubinden, muss die Hemminger Straße ab Freitag, 20. Juli, 20 Uhr, zwischen den Einmündungen von Holderäckerstraße und Mittlerem Pfad, bis Montag, 23. Juli, 5 Uhr, komplett gesperrt werden. Um so schnell wie möglich fertig zu werden, finden die Arbeiten auch in der Nacht statt. In dieser Zeit ist eine Umleitung ausgeschildert. Der SSB-Busverkehr bedient die Haltestelle Weilimdorf-Bahnhof auf der Seite der Ingersheimer Straße.

Im Auftrag der Netze BW GmbH
Freundliche Grüße
i.V. Hans-Jörg Groscurth
Konzernpressesprecher / Leiter Business Content Management
Kommunikation & Politik

Foto, Blogarchiv Klaus

Jahresstatistik der Feuerwehren 2017

Posted by Klaus on 16th Juli 2018 in Allgemein

Presseinfo – Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration

2017 haben die Feuerwehren in Baden-Württemberg über 111.000 Mal Menschen im Land geholfen Damit liegen die Einsatzzahlen weiter auf einem hohen Niveau. Bei den Einsätzen der Technischen Hilfe gab es mit gut 46.500 Einsätzen ein durchschnittliches Jahr. Dem Rückgang bei der Technischen Hilfe steht eine Steigerung bei den Brandeinsätzen gegenüber.

„Im vergangenen Jahr 2017 haben die Feuerwehren in Baden-Württemberg 111.245 Mal zuverlässig, kompetent und rund um die Uhr den Menschen im Land geholfen – so viele Einsätze gab es! Damit liegen die Einsatzzahlen weiter auf einem hohen Niveau. Bei den Einsätzen der Technischen Hilfe gab es mit 46.565 Einsätzen ein durchschnittliches Jahr – anders als 2016, das für die Feuerwehren eng mit den Extremniederschlägen und Überschwemmungen im Mai und Juni verbunden war. Dem Rückgang bei der Technischen Hilfe um 10,8 Prozent steht eine Steigerung bei den Brandeinsätzen von 6,1 Prozent gegenüber. Für die Helfer war deshalb wirklich keine Entspannung angesagt“, erklärte der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister, Thomas Strobl, anlässlich der Vorstellung der Feuerwehrjahresstatistik 2017 in Stuttgart.

„Mein tiefer, herzlicher Dank geht an die Angehörigen der Feuerwehren. Sie leisten selbstlos wirklich großartiges und zeigen ein ganz besonderes Engagement“, so Strobl. Bei insgesamt 111.245 Einsätzen hatte die Technische Hilfeleistung mit 46.565 Einsätzen (2016: 52.231 Einsätze) einen Anteil von 41,6 Prozent am gesamten Einsatzgeschehen und stellt wie auch in den Vorjahren das Haupttätigkeitsfeld der Feuerwehren dar. Es folgen Fehlalarme, die um 3,5 Prozent auf inzwischen 23.167 Fälle zugenommen haben und damit 20,8 Prozent aller Alarmierungen der Feuerwehren ausmachen (2016: 22.386). Erst an dritter Stelle finden sich die Einsätze zur Brandbekämpfung; diese haben 2017 mit 18.461 (2016: 17.400) Einsätzen um 6,1 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zugenommen und ergeben einen Anteil von 16,6 Prozent (2016: 15,2 Prozent) aller Feuerwehreinsätze.

Zahl der Feuerwehrangehörigen gestiegen

„Mich freut besonders, dass die Zahl der Feuerwehrangehörigen erneut leicht gestiegen ist“, so Strobl. Im Jahr 2017 leisteten 110.958 Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner in den Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehren ihren Dienst für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger (2016: 110.456), davon 108.724 Frauen und Männer ehrenamtlich bei einer Freiwilligen Feuerwehr (2016: 108.300). Die Anzahl der weiblichen aktiven Mitglieder hat sich in fünf Jahren um 30 Prozent erhöht. „Mit rund 6.200 Frauen in unseren Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr stehen wir gut da; wir wollen freilich intensiv daran arbeiten, diesen Anteil weiter zu erhöhen“, erklärte Minister Thomas Strobl.

„Die große Zahl an aktiven Feuerwehrleuten verdanken wir vor allem der hervorragenden Nachwuchsarbeit in unseren Jugendfeuerwehren. In Baden-Württemberg gibt es in 92,5 Prozent der 1.098 Gemeindefeuerwehren eine Jugendfeuerwehr. Mit einem hohen ehrenamtlichen Engagement wird eine stetige Nachwuchsarbeit gewährleistet – das wirkt sich absolut positiv auf die Einsatzfähigkeit der kommunalen Feuerwehren aus“, sagte der Innenminister. Insgesamt sind in den Jugendfeuerwehren in Baden-Württemberg 31.529 Kinder und Jugendliche aktiv und somit sogar 4,8 Prozent mehr als 2016 (30.085).

Jugendfeuerwehren leisten wichtigen Beitrag zur Nachwuchsgewinnung

„Vor allem der Anteil der Mädchen in den Jugendfeuerwehren von 17,9 Prozent ist eine gute Entwicklung. Durch die Kindergruppen in den Jugendfeuerwehren beginnt die Nachwuchsarbeit schon sehr früh. Dies ist von zentraler Bedeutung, um die Kinder rechtzeitig für das Thema Feuerwehr zu begeistern. Mein Dank gilt allen Betreuerinnen und Betreuern in der Jugendarbeit, allen voran der Jugendfeuerwehr Baden-Württemberg“ so Innenminister Thomas Strobl.

„Neben der Jugendarbeit wird auch dem Wissenserhalt und Wissenstransfer eine besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Das landesweite Projekt ‚65plus – Senioren aktiv in unseren Feuerwehren‘ gibt derzeit 31.838 (2016: 31.788) Angehörigen der Altersabteilungen auch weiterhin die Möglichkeit, sich aktiv in die Feuerwehren einzubringen. Insbesondere bei der Versorgung, Logistik, Betreuung, Kommunikation und Wertevermittlung nehmen die Senioren in den Feuerwehren eine wichtige Rolle ein. Somit bleiben Wissen, Erfahrungen und Werte in unseren Feuerwehren erhalten und machen den Dienst in einer Feuerwehr in jedem Alter attraktiv“, so Strobl.

Zusätzlich zu den 110.958 Frauen und Männern in den Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehren sind 6.284 Angehörige in 168 Werkfeuerwehren in Baden-Württemberg tätig. Davon sind 1.170 als hauptamtliche Kräfte angestellt.

Auch im Jahr 2017 ist die Zahl der Personen, die von den Feuerwehren bei Brandeinsätzen und Einsätzen zur Technischen Hilfeleistung gerettet und in Sicherheit gebracht wurden, mit 11.018 Personen weiterhin hoch (2016: 11.500). Im vergangenen Jahr mussten 1.549 Menschen tot geborgen werden (Vorjahr 2016: 1.368).

Feuerwehr beim Landesfeuerwehrtag live erleben

„Leider kamen auch zwei Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr ums Leben – bei der Fahrt zu einer Übung und bei der Fahrt zum Einsatz. Es ist ganz besonders tragisch, wenn Menschen, die Leben retten wollen, dabei ihr eigenes Leben verlieren. Diese Todesfälle zeigen uns ganz deutlich, dass auch die ganz normalen Alltagstätigkeiten wie Fahrten zum Einsatz und zur Feuerwehrübung mit Gefahren für Leib und Leben verbunden sein können. Umso mehr müssen wir sicherstellen, dass durch eine gute Ausbildung die feuerwehrspezifischen Gefahren so weit wie möglich gebannt werden können“ sagte Innenminister Strobl.

„Wer die Leistung der Feuerwehren nicht nur an Zahlen messen, sondern sich live davon überzeugen will, kann dies beim 12. Landesfeuerwehrtag tun. Vom 14. bis zum 22. Juli 2018 warten die Feuerwehren in Heidelberg mit einem vielfältigen und abwechslungsreichen Programm auf. Ob Fahrzeugschauen, Fachsymposien, die lebendige Feuerwehr-Meile direkt am Neckar, viele Mit-Mach-Aktionen oder Musik und Unterhaltung am Universitätsplatz – Heidelberg brennt für die Feuerwehren. Und die Feuerwehren brennen für die Sicherheit unserer Bevölkerung. Vor allem am zweiten Wochenende vom 20. bis 22. Juli können alle Baden-Württemberger den Flair Heidelbergs und den Charme unserer Feuerwehren in der Altstadt und auf dem Airfield-Gelände genießen“, so Minister Thomas Strobl abschließend.

Foto, Blogarchiv Sabine

Stuttgart Ost – Motorroller gestohlen – Zeugen gesucht

Posted by Klaus on 16th Juli 2018 in In und um Gablenberg herum

Polizeibericht

Unbekannte Täter haben in der Nacht auf Samstag (14.07.2018) in der Luisenstraße einen Motorroller gestohlen. Der Besitzer stellte das schwarze Kleinkraftrad des Herstellers Zhongshan Guochi, Modell Baotin mit dem amtlichen Kennzeichen S-MK 775 im Wert von rund 700 Euro am Freitag (13.07.2018) gegen 22.00 Uhr ab und bemerkte den Diebstahl am Samstag gegen 07.15 Uhr.

Zeugen werden gebeten sich bei den Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 5 Ostendstraße unter der Telefonnummer +4971189903500 zu melden.

Foto, Blogarchiv Klaus

Hallenbad Heslach wegen Reparaturarbeiten geschlossen

Posted by Klaus on 16th Juli 2018 in Stuttgart

Info der Stadt Stuttgart

Wegen Reparaturarbeiten ist die Schwimmhalle im Hallenbad Heslach von Montag, 23. Juli, bis Sonntag, 5. August, geschlossen. Die Sauna ist von Montag, 23. Juli, bis Sonntag, 12. August, geschlossen. Wir bitten die Badegäste um Verständnis.

Das Hallenbad Heslach ist mit der U1, U9, U34 und der Linie 42 bis Haltestelle Erwin-Schoettle-Platz, mit der Linie 41 und 43 sowie der Zahnradbahn 10 bis Haltestelle Marienplatz zu erreichen.

Aufgrund von Lieferschwierigkeiten der beauftragten Firma bleibt die Sauna im Hallenbad Heslach von Montag, 23. Juli, bis einschließlich 17. September geschlossen.
Die Schönheitsreparaturen in der Schwimmhalle finden wie geplant vom 23. Juli bis einschließlich 5. August statt. In dieser Zeit bleibt die Schwimmhalle geschlossen.

Kontakt: Hallenbad Heslach, Mörikestraße 62, Telefon 216-66300, E-Mail info.bbs@stuttgart.de, www.stuttgart.de/baeder/hbheslach.

Foto, Blogarchiv Sabine

Runde Zahlen in Stuttgart: Der Verkehrsbetrieb SSB ist 150 Jahre alt geworden und ordert im Jubiläumsjahr 50 Mercedes-Benz Citaro

Presseinfo

  • Auftrag teilt sich in 36 Mercedes-Benz Citaro G und 14 Citaro hybrid
  • Zehn Großraumbusse Mercedes-Benz CapaCity im Einsatz
  • Enge Verbindung zwischen SSB und Daimler: erste Buslinie schon 1926

Stuttgart / Mannheim – Der Verkehrsbetrieb Stuttgarter Straßenbahnen (SSB) feiert Geburtstag: Das Unternehmen, gegründet 1868 als Pferdebahn, ist 150 Jahre alt geworden. Im Jubiläumsjahr ordern die SSB 50 Mercedes-Benz Citaro.

Auftrag teilt sich in 36 Mercedes-Benz Citaro G und 14 Citaro hybrid
Der Auftrag setzt sich aus 36 Gelenkbussen Mercedes-Benz Citaro G sowie 14 Citaro hybrid zusammen. Die Fahrzeuge werden zwischen September dieses Jahres und Januar 2019 ausgeliefert. Bereits im vergangenen Herbst hatte der Verkehrsbetrieb zehn neue vierachsige Großraumbusse des Typs Mercedes-Benz CapaCity beschafft.

Pressefoto, Daimler – 50 Mercedes-Benz Citaro für die SSB in Stuttgart, davon 36 Gelenkbusse und 14 Citaro hybrid. Die Fahrzeuge werden zwischen September 2018 und Januar 2019 ausgeliefert.

Die Neubeschaffungen sind Teil der Unternehmensstrategie, bis Ende März 2019 werden alle Busse nach Abgasstufe Euro III durch modernste Technik nach Abgasstufe Euro VI ersetzt. Bereits jetzt setzen die SSB im hoch belasteten Stuttgarter Talkessel ausschließlich Stadtbusse nach Abgasstufe Euro VI oder Omnibusse mit alternativem Antrieb ein.

Enge Verbindung zwischen SSB und Daimler: erste Buslinie schon 1926
Der offene Austausch und die enge Zusammenarbeit von Daimler und SSB hat eine lange Tradition: Bereits im Jahr 1925 gründeten die SSB, die Stadt Stuttgart und die damalige Daimler?Benz AG gemeinsam die „Stuttgarter Kraftwagenlinien GmbH“. In der Folge nahm 1926 die Buslinie A als erste Omnibuslinie der SSB mit zehn Omnibussen ihren Betrieb auf.

Heute setzen die SSB 263 Omnibusse auf 53 Linien mit 625 Haltestellen ein. Die Fahrzeuge tragen weit überwiegend den Stern. Zwei Drittel des Fuhrparks besteht aus Gelenkbussen. Außerdem betreiben die SSB mit ihren mehr als 3000 Mitarbeitern sowohl Stadtbahnen als auch jeweils eine Seilbahn und eine Zahnradbahn. Insgesamt befördern die SSB rund 180 Millionen Fahrgäste im Jahr.

E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Ost am Mittwoch, den 25. Juli 2018

18:30 Uhr im Bürgerservicezentrum Ost – Schönbühlstr. 65 – Bürgersaal – 3. OG

T a g e s o r d n u n g öffentlich

1. 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger

2. Bericht: Straßenbauprojekt Rosensteintunnel – Kosten und Termine
Vertreter Tiefbauamt

3. Antrag: Verschönerung und nachhaltige Bepflanzung der Fußgängerallee zwischen den Fahrstreifen der Ostendstraße vom REWE bis zur Polizeistation Ostendstraße (B90/Grüne Ost)

4. Antrag: Beschließung eines Bebauungsplans für das EnBW Areal und Aufnahme als IBA-Projekt (SÖS-Linke-PluS Ost)

5. Antrag: Klares Vorgehen des Gemeinderats gegen die Vonovia (SÖS-Linke-PluS Ost)

6. Bezirksbudget: Ausstattung Berger Festplatz

7. Bezirksbudget: Antrag der Initiativgruppe Heimatmelodie auf Bezuschussung ihrer Veranstaltung „SeniorenPower“

8. Anhörung: Antrag auf Genehmigung einer Straßenbewirtschaftung des Aparthotels Cosy Cafè Taraba, Neckarstraße 216

9. Anhörung zur Veranstaltung: Brunnenfest des HGV Ost am 15.09.2018 auf dem Lukasplatz

10. Anhörung zur Veranstaltung: 12. Stuttgarter Lebenslauf am 16.09.2018

11. Anhörung zur Veranstaltung: Stöckachfest am 22.09.2018

12. Mitteilungen und Verschiedenes

Tatjana Strohmaier, Bezirksvorsteherin im Stadtbezirk Stuttgart-Ost

Kurzbericht zur Sitzung von Jörg Trüdinger facebook.com/SPDStuttgartOst

Foto, Blogarchiv Klaus

In die Wanne, fertig, los – Badewannenrennen im Inselbad Untertürkheim 28.7. 2018

Info der Stadt Stuttgart

Wegen Unwettergefahr wurde das Badenwannenrennen im Inselbad auf den 28.7. verschoben.

Ein Team besteht aus zwei Personen, einem Badewannenkapitän und einem Matrosen. Um das schnellste Team zu ermitteln, müssen die Mannschaften in mehreren Vorrundenrennen mit der Rennbadewanne zirka 50 Meter durch das Becken paddeln.

In einer Rennbadewanne ist jede Teamkonstellation möglich, und alle Teams haben die gleichen Chancen. Die Teams können sich Fantasienamen geben und sich kostümieren. Die Zuschauer wählen das Team mit den verrücktesten Kostümen, es bekommt als Prämie einen Überraschungs-Sonderpreis. Die Sieger des Badewannenrennens, die Stuttgarter Stadtmeister, erhalten neben Ruhm und Ehre ebenfalls Preise.

Die Anmeldung zur Rennteilnahme erfolgt am Veranstaltungstag direkt im Inselbad. Jeder, der schwimmen kann, darf teilnehmen und muss lediglich den regulären Eintrittspreis bezahlen. Die Rennbadewannen werden im Inselbad gestellt. An diesem Tag warten auf alle Badegäste im Inselbad viele weitere Überraschungen.

Kontakt: Inselbad Untertürkheim, Inselbad 4, Telefon 216-57160.
Das Inselbad ist erreichbar mit S1 Haltestelle Untertürkheim, U4,
U13 Haltestelle Bahnhof Untertürkheim sowie den Linien 60, 61, und N6 Haltestelle Untertürkheim.

Foto, Blogarchiv Klaus